CDU-Fraktion

Auf der traditionellen Herbstklausurtagung der CDU-Fraktion Hünxe am 20.11.2015 stellte sich Dirk Buschmann, neuer Hünxer Bürgermeister, den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern sowie den Mitgliedern des CDU-Gemeindeverbandvorstandes vor. Dirk Buschmann umriss dabei vor allem, wie er sich die künftige Zusammenarbeit mit den Ratsfraktionen vorstellt. Hier müssten zunächst die gemeinsamen Ziele definiert werden, um dann zu beraten, auf welchem Weg und mit welchem Ressourceneinsatz man dorthin...

Gemeinsame Presseerklärung von Dr. Michael Wefelnberg, Hünxer CDU-Fraktionsvorsitzender, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied: Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied, bewerten die Auswirkungen des Kreistagsbeschlusses zur Senkung der Kreisumlage auf die Hünxer Finanzen positiv. Beide loben die mutige Entscheidung des Bündnisses CDU/Grüne/FDP/VWG, das Vorhaben von Landrat, SPD und Linken zur Erhöhung der Kreisumlage...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe: Verwundert zeigt sich der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg über die erneuten Auslassungen des EBH Bürgermeister Kandidaten Ralf Lange zum Thema Sparkasse (Zitat): „Nach der internen Informationsveranstaltung im Rathaus am 25.02.2015 musste jedem der Anwesenden klar gewesen sein, dass die Trägerkapitalerhöhung nicht kommen wird, da nicht alle Beteiligten diesen Betrag aufbringen können. Also - das...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat Hünxe: Zufrieden zeigte sich die CDU-Fraktion Hünxe auf ihrer diesjährigen Klausurtagung, dass sich der Substanzverzehr des gemeindlichen Eigentums deutlich verlangsamt habe. „Das Tempo des Eigenkapitalabbaus hat sich zwar gegenüber der ursprünglichen Annahme glatt halbiert, dennoch schwimmt die Gemeinde nicht im Geld. Es bleibt 2015 ein geplantes. Minus von 2,9 Mio. EUR durch die notwendigen Abschreibungen, ohne...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe: Zunehmende Sorge bereitet dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Wefelnberg die aufgeheizte Debatte um die Umgangsformen in Hünxer Gemeinderat, die nicht geeignet sind, das Ansehen des höchsten politischen Entscheidungsgremiums in Hünxe zu mehren. „Eines vorweg: Ich fühlte mich durch die Äußerungen der Kollegen nicht persönlich beleidigt, denn man muss als Politiker schon etwas vertragen...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: In einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von CDU und EBH die interkommunale Zusammenarbeit in der nächsten Ratssitzung thematisieren und nach vorne bringen. Trotz einer unterschiedlichen Bewertung der jetzigen Steuererhöhung, sind sich beide Fraktionen darin einig dass die zukünftigen Belastungen für Bürger und Gewerbetreibende eingedämmt werden müssen. „Schon in der letzten Sitzung des HFA habe ich...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Die CDU-Fraktion Hünxe begrüßt ausdrücklich die Bemühungen der Verwaltung, die bestehenden Vorratsflächen für Gewerbeansiedlungen in Bucholtwelmen im künftigen Regionalplan fest zu verankern und wird dem entsprechenden Beschlussvorschlag im Fachausschuss zustimmen. Positiv habe sich auch der Kreis Wesel verhalten, der diesen Flächen ebenfalls eine hohe Priorität einräumt. Vor allem zwei Gründe sprechen für die...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe zur CDU-Herbstklausur: Die Lage der Gemeindefinanzen, Ortsplanung sowie die Bürgermeisterwahl war die zentralen Themen bei der gemeinsamen Beratung von Fraktion und Gemeindeverbandvorstand. Anlass für das Thema Finanzen waren jedoch keine schlechten, sondern wesentliche bessere Zahlen als erwartet. „Wegen der notwendigen Abschreibungen hat die Gemeinde von 2009 bis 2014 insgesamt kein Plus geschrieben, jedoch fällt...

Pressemitteilung Mittelstandsvereinigung der CDU Hünxe, Vorsitzender Andreas Preuß: Auch die neuesten Daten zur finanziellen Situation der Gemeinde Hünxe unterstreichen die Bedeutung der Gewerbesteuer für die kommunalen Finanzen. Dies nimmt die CDU Hünxe zum Anlass darauf hinzuweisen, dass bei der Erschließung der geplanten Gewerbeflächen keine Zeit zu verlieren ist. Insbesondere vor dem Hintergrund der von der Landesregierung NRW beschlossenen Aufstellung eines neuen Landesentwicklungsplanes...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Nach den Informationsveranstaltungen des Investors Green Bio Power sieht die CDU Hünxe keinen Grund, von ihrer ablehnenden Haltung abzuweichen. Trotz eines Mangels an geeigneten Industrie- und Gewerbeflächen soll das entsprechende Areal in Bucholtwelmen einer Nutzung zugeführt werden, die für die Gemeinde kaum eine Wertschöpfung generiert. So dürften Gewerbesteuern kaum fließen, da der Investor 70 Millionen €...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Auf der konstituierenden Sitzung am 01.06.2014 wählte die CDU-Fraktion Hünxe einen neuen Fraktionsvorstand für die neue Legislaturperiode im Hünxer Rat. Dr. Michael Wefelnberg führt als Fraktionsvorsitzender die CDU-Fraktion. Unterstützt wird er von Wilhelm Windszus als 1. Stellvertreter sowie Rezia Mols als 2. Stellvertreterin. Neu in den Fraktionsvorstand wurde Ingrid Meyer gewählt. Alle Wahlergebnisse erfolgten...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe: „Schon im Haupt- und Finanzausschuss haben wir als CDU darauf hingewiesen, dass nicht damit zu rechnen ist, dass die geplante Biogasanlage Bucholtwelmen auch nur einen Kubikmeter Gülle von unseren Feldern fernhält,“ entgegnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg seinen Ratskollegen von SPD und GRÜNEN. Das Material komme auf jeden Fall zusätzlich nach Hünxe. Zu groß sei der Entsorgungsdruck für Gülle...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: In einer Pressemitteilung äußert CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg sein Bedauern darüber, dass die ablehnende Haltung der CDU-Fraktion zur Biogasanlage in Bucholtwelmen für ideologische Streitigkeiten genutzt wird. Er verweist hierzu auf §43 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW, nachdem die Ratsmitglieder verpflichtet sind, „..nur durch die auf das öffentliche Wohl bestimmte Überzeugung zu handeln.“ Auch...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: "Beim Thema Ablehnung des Frackings herrscht Einigkeit im Hünxer Rat“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg in einer Pressemitteilung. Es wurde in den entsprechenden Ausschüssen durch die CDU unmissverständlich klar gemacht, dass sie diese potentielle Grundwassergefährdung ohne Wenn und Aber ablehnt. Diese Äußerungen kennt auch der SPD-Vorsitzende Volker Marquard, der bei diesen Sitzungen...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Völlig neue Herausforderungen sieht die CDU-Fraktion auf die Gemeinde Hünxe zukommen. „Zwar wissen wir alle, dass es in Zukunft so viele Senioren wie noch nie in unserer Gemeinde geben wird, doch unter welchen Lebensbedingungen dies geschehen wird, dafür hat keiner einen Masterplan,“ schreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg und mahnt aktives Handeln an. Wenn man mit offenen Augen durch Hünxe geht,...

Pressemitteilung von Dr Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Gemeindestraßen im Wert von 3 Millionen Euro sind im Laufe dieses Jahrzehnts komplett abgeschrieben. Das nimmt die CDU-Fraktion Hünxe zum Anlass, eine Bestandsaufnahme sowie einen zeitlich verbindlichen Sanierungsplan für das gemeindliche Straßennetz zu fordern. Ein entsprechender Antrag wurde zur Beratung in den Fachausschuss am Mittwoch, den 5. März eingebracht. Diese 3 Millionen sind nach Ansicht der...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Gemeinderat Hünxe: „Die Tatsache, dass bei Rekordeinnahmen von über 22 Millionen EURO trotzdem ein Rekorddefizit von 3,375 Millionen EURO im Haushalt 2014 zu verbuchen ist, sollte für die Finanzpolitiker aller Fraktionen eine große intellektuelle Herausforderung sein,“ stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg in einer Pressemitteilung fest und leitet damit über zum Bericht über die Haushaltsklausurtagung...

Pressemitteilung Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Gemeinde Hünxe: „Das Wichtigste zuerst: Für unsere Hünxer Kinder bestehen durch den Schimmelpilzbefall keine gesundheitlichen Gefahren. Es ist zu begrüßen, dass unsere Verwaltung hier rasch gehandelt hat und das Gesundheitsamt zur Klärung dieser Frage eingeschaltet hat.“ so CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg. Diese erfreuliche Feststellung dürfe jedoch nicht davon ablenken, dass hier offensichtlich ein...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion der Gemeinde Hünxe: Auf der traditionellen Herbstklausurtagung von CDU-Fraktion und CDU-Gemeindeverbandvorstand wurden wichtige Fragen der aktuellen Gemeindepolitik und Zukunftsfragen behandelt. Intensiv diskutiert wurde das Thema Windenergievorrangflächen. Hier machte der Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg zunächst deutlich, dass es eine gesetzliche Verpflichtung gibt, eine oder mehrere...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: "Die Tinte ist noch nicht trocken und schon wird das Konzept der anderen 4 Ratsfraktionen zum Haushaltssicherungskonzept Makulatur", bemerkt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg angesichts der vorgestellten Zahlen zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG). Es sei eine leichte Steigerung der Landeszuweisungen angenommen worden und nun gibt es einen erneuten Einbruch. Statt etwas über 2 Millionen € wie vor...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Grundsätzlich begrüßt auch die Hünxer CDU-Fraktion die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) durch die Aufsichtsbehörde, da nun damit begonnen werden kann, den Investitionsstau aufzulösen. Dass in der Priorisierung Unterschiede zu Tage getreten sind, ist sattsam bekannt und sollte die politische Diskussion in der Zukunft nicht weiter belasten. Im Sinne einer Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde...

Pressemitteilung der CDU-Fraktion Hünxe: Verwundert über die verspätete Pressemitteilung von FDP, SPD, UWH und Grüne zum bereits beschlossenen Haushaltssicherungskonzept (HSK) zeigt sich die CDU-Fraktion. „Selbstverständlich kann man sich auf den Standpunkt stellen, dass wir in Hünxe alles renovieren müssen, damit die Attraktivität der Gemeinde erhalten bleibe und entsprechendes mehrheitlich beschließen, wie es ja bereits geschehen ist und insofern verstehe ich dieses Nachkarten nicht,“ äußert...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Bei der Diskussion um das Haushaltssicherungskonzept (HSK) und damit auch die Zukunft des Hünxer Hallenbades erteilt die CDU-Fraktion populistischen Forderungen und unsachlichen Angriffen eine klare Absage. Für die CDU-Fraktion gilt: Die Zustimmung gibt es nur für ein Haushaltssicherungskonzept, welches den Haushaltsausgleich darstellt und außer dem Konzept der Verwaltung ist sonst kein seriöser Vorschlag „auf dem...

Pressebericht der CDU-Fraktion Hünxe Der Haushaltsentwurf 2013 und die Neufassung des Haushaltssicherungskonzeptes standen im Mittelpunkt der Beratung bei der diesjährigen CDU-Fraktionsklausurtagung am 8. und 9. März 2013. Ob das derzeitige Haushaltssicherungskonzept (HSK) geeignet ist, um die Gemeinde Hünxe aus der andauernden Finanzmisere zu führen, erscheint für die CDU-Fraktion fraglich. Wieder einmal ist festzustellen: Externe Faktoren belasten die Hünxer Finanzen erheblich. Auch wenn sich...