CDU-Fraktion

Der Landtag Nordrhein-Westfalen lädt zu einem Abend in besonderer Atmosphäre ein. Bei der Parlamentsnacht in Düsseldorf am Freitag, 29. September 2023, von 17 bis 23 Uhr, erleben Bürgerinnen und Bürger ihr Parlament bei Nacht. Sie können die außergewöhnliche Architektur in abendlichem Ambiente genießen, Poetry Slams und Talkrunden verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz nehmen. Mit der Parlamentsnacht feiert der...

Neuer Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Mehrhoog ist Jörg Fischer. Er löst Gerret Wedler ab, der sein Amt bereits vor einiger Zeit niedergelegt hatte. Unterstützt wird er in der Vorstandsarbeit von Stellvertreterin Hannah Komnick, Schriftführer Wilfried Stevens sowie den Beisitzern Nils Eichelberg, Hans-Jürgen Kraayvanger und Hannah Hoffmann. Der neugewählte Mehrhooger CDU-Vorsitzende Jörg Fischer ist 55 Jahre alt, verheiratet und Vater von zwei Kindern. Beruflich ist er im eigenen Betrieb, der...

Heinz Wansing bleibt stur: Der Fraktionschef der Dinslakener CDU wischt die Argumente der Gegner eines samstäglichen Frischemarkts am Neutorplatz vom Tisch und pocht auf seinen vom Stadtmarketingverein unterstützten Plan. Die Qualität soll's bringen: keine Textilwaren, kein Schmuck - stattdessen ein gehobenes Speisenangebot mit angeflanschter Unterhaltung. Wunsch und Ziel, für mehr Belebung an diesem markanten Ort zu sorgen, sind grundsätzlich richtig. Aber ein Frischemarkt mit herbeigeredeter...

Die CDU-Fraktion Dinslaken reagiert mit harscher Kritik auf das Antwortschreiben der Bahn. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU, Heinz Wansing: „ Es ist ein Hohn, dass die Bahn nun behauptet der Bahnhof und das zugehörige Empfangsgebäude habe für die Bahn eine hohe Bedeutung. Dinge, die für mich eine hohe Bedeutung haben, lasse ich nicht so verkommen wie den Bahnhof in Dinslaken. Die Verantwortung und die ausstehenden Entscheidungen werden im Konzern der deutschen Bahn seit Jahren von...

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit stand gestern Abend im Mittelpunkt eines Werkstattgesprächs der CDU-Fraktion mit Fachpublikum aus dem Bereich der Kinder- und Jugendförderung aus ganz NRW, an dem auch Gäste aus Drevenack, Voerde und Wesel teilnahmen.Im komplett besetzten Fraktionssaal im Landtag diskutierten Praktiker und Landtagsabgeordnete über die Zukunft des Kinder- und Jugendförderplans. Mit dabei war auch die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik, stellvertretende...

Auf der traditionellen Herbstklausurtagung der CDU-Fraktion Hünxe am 20.11.2015 stellte sich Dirk Buschmann, neuer Hünxer Bürgermeister, den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern sowie den Mitgliedern des CDU-Gemeindeverbandvorstandes vor. Dirk Buschmann umriss dabei vor allem, wie er sich die künftige Zusammenarbeit mit den Ratsfraktionen vorstellt. Hier müssten zunächst die gemeinsamen Ziele definiert werden, um dann zu beraten, auf welchem Weg und mit welchem Ressourceneinsatz man dorthin...

Dinslaken. Die CDU-Fraktion hat sich auf ihrer Fraktionsklausurtagung klar gegen die geplante Steuererhöhung ausgesprochen, die für das Haushaltsjahr 2016 vorgesehen ist. "Eine Steuererhöhung, die über die bereits beschlossene Steuererhöhung hinaus geht, lehnen wir für das Haushaltsjahr 2016 deutlich ab. Wir wollen nicht, dass Prestigeprojekte durch Steuererhöhungen finanziert werden. Steuererhöhungen sind die einfallsloseste Antwort auf die schwierige Finanzlage der Stadt, die der Politik zur...

Gemeinsame Presseerklärung von Dr. Michael Wefelnberg, Hünxer CDU-Fraktionsvorsitzender, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied: Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied, bewerten die Auswirkungen des Kreistagsbeschlusses zur Senkung der Kreisumlage auf die Hünxer Finanzen positiv. Beide loben die mutige Entscheidung des Bündnisses CDU/Grüne/FDP/VWG, das Vorhaben von Landrat, SPD und Linken zur Erhöhung der Kreisumlage...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe: Verwundert zeigt sich der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg über die erneuten Auslassungen des EBH Bürgermeister Kandidaten Ralf Lange zum Thema Sparkasse (Zitat): „Nach der internen Informationsveranstaltung im Rathaus am 25.02.2015 musste jedem der Anwesenden klar gewesen sein, dass die Trägerkapitalerhöhung nicht kommen wird, da nicht alle Beteiligten diesen Betrag aufbringen können. Also - das...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat Hünxe: Zufrieden zeigte sich die CDU-Fraktion Hünxe auf ihrer diesjährigen Klausurtagung, dass sich der Substanzverzehr des gemeindlichen Eigentums deutlich verlangsamt habe. „Das Tempo des Eigenkapitalabbaus hat sich zwar gegenüber der ursprünglichen Annahme glatt halbiert, dennoch schwimmt die Gemeinde nicht im Geld. Es bleibt 2015 ein geplantes. Minus von 2,9 Mio. EUR durch die notwendigen Abschreibungen, ohne...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe: Zunehmende Sorge bereitet dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Wefelnberg die aufgeheizte Debatte um die Umgangsformen in Hünxer Gemeinderat, die nicht geeignet sind, das Ansehen des höchsten politischen Entscheidungsgremiums in Hünxe zu mehren. „Eines vorweg: Ich fühlte mich durch die Äußerungen der Kollegen nicht persönlich beleidigt, denn man muss als Politiker schon etwas vertragen...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: In einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von CDU und EBH die interkommunale Zusammenarbeit in der nächsten Ratssitzung thematisieren und nach vorne bringen. Trotz einer unterschiedlichen Bewertung der jetzigen Steuererhöhung, sind sich beide Fraktionen darin einig dass die zukünftigen Belastungen für Bürger und Gewerbetreibende eingedämmt werden müssen. „Schon in der letzten Sitzung des HFA habe ich...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Die CDU-Fraktion Hünxe begrüßt ausdrücklich die Bemühungen der Verwaltung, die bestehenden Vorratsflächen für Gewerbeansiedlungen in Bucholtwelmen im künftigen Regionalplan fest zu verankern und wird dem entsprechenden Beschlussvorschlag im Fachausschuss zustimmen. Positiv habe sich auch der Kreis Wesel verhalten, der diesen Flächen ebenfalls eine hohe Priorität einräumt. Vor allem zwei Gründe sprechen für die...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe zur CDU-Herbstklausur: Die Lage der Gemeindefinanzen, Ortsplanung sowie die Bürgermeisterwahl war die zentralen Themen bei der gemeinsamen Beratung von Fraktion und Gemeindeverbandvorstand. Anlass für das Thema Finanzen waren jedoch keine schlechten, sondern wesentliche bessere Zahlen als erwartet. „Wegen der notwendigen Abschreibungen hat die Gemeinde von 2009 bis 2014 insgesamt kein Plus geschrieben, jedoch fällt...

Pressemitteilung Mittelstandsvereinigung der CDU Hünxe, Vorsitzender Andreas Preuß: Auch die neuesten Daten zur finanziellen Situation der Gemeinde Hünxe unterstreichen die Bedeutung der Gewerbesteuer für die kommunalen Finanzen. Dies nimmt die CDU Hünxe zum Anlass darauf hinzuweisen, dass bei der Erschließung der geplanten Gewerbeflächen keine Zeit zu verlieren ist. Insbesondere vor dem Hintergrund der von der Landesregierung NRW beschlossenen Aufstellung eines neuen Landesentwicklungsplanes...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Nach den Informationsveranstaltungen des Investors Green Bio Power sieht die CDU Hünxe keinen Grund, von ihrer ablehnenden Haltung abzuweichen. Trotz eines Mangels an geeigneten Industrie- und Gewerbeflächen soll das entsprechende Areal in Bucholtwelmen einer Nutzung zugeführt werden, die für die Gemeinde kaum eine Wertschöpfung generiert. So dürften Gewerbesteuern kaum fließen, da der Investor 70 Millionen €...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Auf der konstituierenden Sitzung am 01.06.2014 wählte die CDU-Fraktion Hünxe einen neuen Fraktionsvorstand für die neue Legislaturperiode im Hünxer Rat. Dr. Michael Wefelnberg führt als Fraktionsvorsitzender die CDU-Fraktion. Unterstützt wird er von Wilhelm Windszus als 1. Stellvertreter sowie Rezia Mols als 2. Stellvertreterin. Neu in den Fraktionsvorstand wurde Ingrid Meyer gewählt. Alle Wahlergebnisse erfolgten...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe: „Schon im Haupt- und Finanzausschuss haben wir als CDU darauf hingewiesen, dass nicht damit zu rechnen ist, dass die geplante Biogasanlage Bucholtwelmen auch nur einen Kubikmeter Gülle von unseren Feldern fernhält,“ entgegnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg seinen Ratskollegen von SPD und GRÜNEN. Das Material komme auf jeden Fall zusätzlich nach Hünxe. Zu groß sei der Entsorgungsdruck für Gülle...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: In einer Pressemitteilung äußert CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg sein Bedauern darüber, dass die ablehnende Haltung der CDU-Fraktion zur Biogasanlage in Bucholtwelmen für ideologische Streitigkeiten genutzt wird. Er verweist hierzu auf §43 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW, nachdem die Ratsmitglieder verpflichtet sind, „..nur durch die auf das öffentliche Wohl bestimmte Überzeugung zu handeln.“ Auch...

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik musste unser oberstes Verfassungsgericht so viele Gesetzesvorhaben der Regierung stoppen, wie unter Kanzlerin Merkel. Immer wieder attestierten die Richter in Karlsruhe der Regierung, dass sie mit ihren Vorhaben den Rahmen des Grundgesetzes verlassen habe. Verärgert über die maßregelnden Rügen der Verfassungsrichter hat die CDU-Fraktion im Bundestag nun einen Plan gefasst: Nein, man hat nicht vor, die ständigen...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: "Beim Thema Ablehnung des Frackings herrscht Einigkeit im Hünxer Rat“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg in einer Pressemitteilung. Es wurde in den entsprechenden Ausschüssen durch die CDU unmissverständlich klar gemacht, dass sie diese potentielle Grundwassergefährdung ohne Wenn und Aber ablehnt. Diese Äußerungen kennt auch der SPD-Vorsitzende Volker Marquard, der bei diesen Sitzungen...

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Völlig neue Herausforderungen sieht die CDU-Fraktion auf die Gemeinde Hünxe zukommen. „Zwar wissen wir alle, dass es in Zukunft so viele Senioren wie noch nie in unserer Gemeinde geben wird, doch unter welchen Lebensbedingungen dies geschehen wird, dafür hat keiner einen Masterplan,“ schreibt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg und mahnt aktives Handeln an. Wenn man mit offenen Augen durch Hünxe geht,...

Pressemitteilung von Dr Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Gemeindestraßen im Wert von 3 Millionen Euro sind im Laufe dieses Jahrzehnts komplett abgeschrieben. Das nimmt die CDU-Fraktion Hünxe zum Anlass, eine Bestandsaufnahme sowie einen zeitlich verbindlichen Sanierungsplan für das gemeindliche Straßennetz zu fordern. Ein entsprechender Antrag wurde zur Beratung in den Fachausschuss am Mittwoch, den 5. März eingebracht. Diese 3 Millionen sind nach Ansicht der...