CDU-Fraktion

Am 28. September hat die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Matthias Hauer MdB einstimmig zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt. Die 41-köpfige Landesgruppe vertritt die Interessen Nordrhein-Westfalens in der Fraktion. Schon durch ihre Größe hat sie viel Gewicht bei der politischen Positionierung der Fraktion. Der Sprecher der CDU-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet wird auch in der neuen Legislaturperiode als stellv. Vorsitzender die Geschicke der Landesgruppe der...

Was definiert Ehe und Familie im 21. Jahrhundert – Wo kommen wir her, wo steuern wir hin? Am kommenden Freitag, dem 10. August 2018, 18.15 Uhr (Angrillen 18.00 Uhr), lädt der  Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung/Konservatives Forum der CDU Essen alle Bürgerinnen und Bürger zum traditionellen Politisch-/Theologischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 2, recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein und den kulinarischen...

Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot bei Mädchen im Grundschulalter. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es wichtig und dringend notwendig, diese Debatte offen zu führen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot an Grundschulen. Die Debatte über das Kopftuch...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

Die CDU-Fraktion hält die Kritik an der Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH gegenüber Flüchtlingen für unbegründet. Stattdessen sieht sie hierin einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft. Dazu Hans-Peter Huch, CDU-Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat der Allbau GmbH: „Es gehört zur Aufgabe der Allbau GmbH ihr Handeln und ihre strategische Ausrichtung regelmäßig zu überprüfen, um ein auf die Nachfrage passendes und sozial-ökonomisch ausgeglichenes...

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...

Bezirksvertretung schließt sich mehrheitlich dem Prüfantrag der CDU an Neue Entwicklungspotentialanalyse für den Hochschul-Gewerbe-Wohnpark Prinz-Friedrich ist bereits in Arbeit Die CDU Kupferdreh/Byfang zeigt sich enttäuscht, dass ohne Not und vor allem ohne vorherige politische Debatte in der zuständigen Bezirksvertretung, die lokale SPD den Bürgerinnen und Bürgern die Hoffnung und Option auf einen legalen Badespaß auf der Kupferdreher Seeseite verwehren möchte. Eine Forderung vieler...

Beim traditionellen Spargelessen der CDU-Fraktion referierte der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB vor zahlreichen Gästen der Essener Stadtgesellschaft zu den Herausforderungen für die Gesundheitspolitik der Zukunft. Hierbei machte der Minister deutlich, dass die Themen Kooperation und Vernetzung der Akteure im Gesundheitssektor bundesweit zukünftig einen höheren Stellenwert erhalten müssen, um die Versorgung und Behandlung von Patientinnen und Patienten weiter auszubauen....

Thema: Die Evangelische Kirche im 500. Jahr der Reformation: Wie verändert sich Kirche heute? Essen. Am Freitag, dem 31. März 2017, 18.00 Uhr, findet das diesjährige Passions-/Fastengespräch des Evangelischen Arbeitskreises der CDU – ganz unter dem Einfluss des 500. Jubiläums der Reformation - in der ältesten protestantischen Kirche Essens, der Marktkirche in der Innenstadt am Markt 2, statt. Die junge Theologin Rebecca John Klug, Pfarrerin, Pionierin und Verantwortliche des neuen...

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

Eltern mit Hilfe eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ wieder in Beschäftigung bringen Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren...

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

Fraktionen von SPD und CDU setzen sich für die Stärkung von Demokratie, Vielfalt und Toleranz ein Die Ratsfraktionen von SPD und CDU haben in der letzten Ratssitzung beschlossen, die Personalressourcen für den Bereich der politischen Bildung zu verdoppeln sowie diese Aufgabe in enger Kooperation mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln. Die daran geübte Kritik der Grünen löst Unverständnis aus. „Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass Essen eine vielfältige und tolerante Stadt bleibt....

Meinungsaustausch zum Themenkomplex `Gehört der Islam zu Deutschland?` Am Freitag, dem 19. August 2016, 18.00 Uhr, laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen Politischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 4 , recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein und den kulinarischen Grillgenüssen wird in diesem Jahr das aktuelle Thema „Gehört...

Aus Sicht der CDU-Fraktion war das 1. Essener Gesundheitsforum mit mehr als 300 Teilnehmern ein voller Erfolg. Gemeinsam organisiert von Stadt, Wirtschaftsförderung, Messe Essen sowie der Arbeitsgemeinschaft „Essen forscht und heilt“, standen Vorträge und Diskussionen im Mittelpunkt des Gesundheitsforums. Barbara Rörig, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: "Das Gesundheitsforum hat gezeigt, welch hohe Kompetenz die Stadt Essen im Gesundheitsbereich vorweisen kann. Gleichzeitig wurde...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die entschiedene Haltung des Essener Oberbürgermeisters und dessen unmissverständlich Ansage, dass für den islamistischen Hassprediger Tarik Chadlioui in Essen kein Platz ist. Dazu Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Das schnelle Intervenieren von Oberbürgermeister Thomas Kufen hat den gewünschten Erfolg gebracht und den Auftritt des belgischen Hasspredigers in Essen verhindert. Die CDU-Fraktion Essen unterstützt diese entschiedene Haltung und zwar...

Thema: Neue Flächen zur Unterbringung von Flüchtlingen in Essen Gast: Stadtkämmerer Lars-Martin Klieve /Thema `Kosten der Flüchtlingsunterbringung` Kupferdreh. Am kommenden Dienstag, dem 26. Januar 2016, um 20.00 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, ihr erstes KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2016, welches traditionell unter dem bewährten Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“...

Ehemalige Schulstandorte zur Beschulung von Flüchtlingskindern wieder in Betrieb nehmen Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, ehemalige Schulstandorte wieder in Betrieb zu nehmen. Damit soll eine möglichst rasche Beschulung der Flüchtlingskinder sichergestellt werden. Hierzu erklärt Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingskindern müssen wir zügig ehemalige Schulgebäude...

Für CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, eine Vollverschleierung an Essener Schulen nicht zu tolerieren und stimmt damit der Forderung der Eltern- und Lehrerverbände in Nordrhein-Westfalen zu. Hierzu Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Eine Vollverschleierung widerspricht dem Prinzip der offenen Kommunikation an unseren Schulen. Darüber hinaus müssen Lehrerinnen und Lehrer wissen, wer vor Ihnen steht und ein Kind nach dem Unterricht abholen möchte. Wir unterstützen die...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, wurde am Wochenende auf der Galasitzung der Rüttenscheider KG Fidelio Essen 1902 e.V. zum Ehrensenator ernannt. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich freue mich sehr über die Ernennung zum Ehrensenator der KG Fidelio Essen 1902. Zu meinen Vorgängern gehören u.a. die Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Reiniger und Reinhard Paß. Die KG Fidelio Essen 1902 gehört zu den ältesten Essener Karnevalsgesellschaften....

Die CDU-Fraktion meint es ernst mit dem Thema Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit und will den Druck auf die Trinker- und Drogenszene in der Innenstadt erhöhen. Diese klare Botschaft wurde im zweiten Stadtgespräch der CDU-Fraktion im Januar mit dem Titel „Null-Toleranz-Strategie & Hilfsangebote – was tun gegen Trinker- und Drogenszene?“ deutlich. Mit einem Mix aus Null-Toleranz-Strategie, dem Ausbau des Umfeldmanagements unter Beteiligung der Suchthilfe direkt und der Prüfung eines Projekts aus...