CDU-Fraktion

Am 28. September hat die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Matthias Hauer MdB einstimmig zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt. Die 41-köpfige Landesgruppe vertritt die Interessen Nordrhein-Westfalens in der Fraktion. Schon durch ihre Größe hat sie viel Gewicht bei der politischen Positionierung der Fraktion. Der Sprecher der CDU-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet wird auch in der neuen Legislaturperiode als stellv. Vorsitzender die Geschicke der Landesgruppe der...

Eine Maske kann für den Träger ein Selbstschutz sein, um seine wahre Identität nicht preiszugeben. Er kann sie zum Vergnügen tragen, um andere zu belustigen, er kann sie je nach Ausformung aber auch tragen um andere zu erschrecken oder wie in früheren Zeiten teufelsaustreibend sein. Je nach Vorliebe fällt sie dann dämonisch hässlich, verschönert anmutig, bis seltsam unverständlich aus. Alle Formen des schönen oder hässlichen Scheins sind denkbar. Nun wissen wir, dass der Schein egal wie wir ihn...

In der Sitzung der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung II, am letzten Donnerstag, wurde Ratsherr Hans-Peter Huch einstimmig zum neuen Sprecher gewählt. Das langjährige Mitglied der Bezirksvertretung II und Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga folgt Heiner Schulte gen. Geldermann, der aus persönlichen Gründen sein Mandat in der Bezirksvertretung II niedergelegt hatte.

Die CDU-Fraktion bedauert die Ankündigung der McDonald`s Kinderhilfe, sich aus der Finanzierung des Kindergesundheitsmobiles zum Ende des Jahres zurückzuziehen. Wir unterstützen die Bemühungen der Stadt Essen, mit Hilfe der Essener Kooperationspartner ein neues Konzept zu entwickeln, um den Fortbestand des Kindergesundheitsmobiles sicherzustellen. Hierzu erklärt Regina Hallmann, Ratsfrau und jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Vor sechs Jahren startete die McDonald`s Kinderhilfe...

Die Ankündigung der Allbau GmbH, das „Haus der Begegnung“ von der Stadt Essen erwerben zu wollen und weitestgehend neu zu bauen, wird nach Ansicht der CDU-Fraktion die nördliche Innenstadt und den Weberplatz weiter aufwerten. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, CDU-Ratsherr und stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der Allbau GmbH: „Wir unterstützen die Allbau GmbH in ihrem Vorhaben, das ‚Haus der Begegnung‘ von der Stadt Essen als jetzigem Eigentümer zu erwerben und die denkmalgeschützte...

Sprachen am Randes des Festaktes über die Entwicklung der Geoinformation in der Region, der Festredner, der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Oliver Wittke MdB, der Amtsleiter der Essener Geoinformation, Vermessung und Kataster, Dr. Frank Knospe sowie der stellv. Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr, Uwe Kutzner. Alle würdigten die gemeinsame Entwicklung der Geodaten in der Metropole Ruhr und waren erfreut über die...

Was definiert Ehe und Familie im 21. Jahrhundert – Wo kommen wir her, wo steuern wir hin? Am kommenden Freitag, dem 10. August 2018, 18.15 Uhr (Angrillen 18.00 Uhr), lädt der  Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung/Konservatives Forum der CDU Essen alle Bürgerinnen und Bürger zum traditionellen Politisch-/Theologischen-Sommer-Barbecue in den Grugapark Essen, Grillplatz 2, recht herzlich ein. Neben dem gemütlichen Beisammensein und den kulinarischen...

Auch in diesem Jahr veranstaltet die CDU wieder ihre traditionellen Sommeraktionen. Ob im Ortsteil, bei Stadtteilaktivitäten oder Tagesfahrten. Die CDU hat ein buntes Programm zusammengestellt, das unsere Stadt und ihr Umfeld neu erleben lässt. Die Veranstaltungen werden in den Medien zeitnah veröffentlicht. Wer sich schon einmal informieren möchte, kann das Sommerheft auch schon erhalten. E-Mail: Info@cdu-essen.de . Zum Auftakt kam der Generalsekretär der NRW CDU, Josef Hovenjürgen zum...

Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot bei Mädchen im Grundschulalter. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es wichtig und dringend notwendig, diese Debatte offen zu führen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot an Grundschulen. Die Debatte über das Kopftuch...

Gestern wurde bekannt, dass die Nutzung der Sporthalle Am Hallo wegen eines Wasserschadens in Gefahr war. Betroffen wären nicht nur die Essener Hallenmeisterschaften, sondern auch Trainings- und Spielbetrieb von ETB Wohnbau Baskets sowie TUSEM. Der Schaden war bereits seit Dezember 2017 bekannt, erst jetzt konnte der Gutachter ran. "Der Spielbetrieb kann bis zu den Sommerferien erhalten bleiben", bestätigt Klaus Diekmann, Vorsitzender des Ausschusses für Sport- und Bäderbetriebe. Der...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

Die CDU-Fraktion hält die Kritik an der Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH gegenüber Flüchtlingen für unbegründet. Stattdessen sieht sie hierin einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft. Dazu Hans-Peter Huch, CDU-Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat der Allbau GmbH: „Es gehört zur Aufgabe der Allbau GmbH ihr Handeln und ihre strategische Ausrichtung regelmäßig zu überprüfen, um ein auf die Nachfrage passendes und sozial-ökonomisch ausgeglichenes...

Die CDU-Fraktion Essen sieht durch den Masterplan zur nachhaltigen Mobilität gestiegene Chancen zur Realisierung des A40-Deckels. Im Falle einer Mittelbewilligung des Bundes könnten durch verschiedene Maßnahmen in Essen die Umweltbelastung verringert, Lebensqualität verbessert und somit die nachhaltige Mobilität gestärkt werden. Dazu Uwe Kutzner der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist erfreulich, dass die Verwaltung den sogenannten A40-Deckel als Maßnahme im Rahmen des...

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...

Die CDU-Fraktion spricht sich in der aktuellen Diskussion um die Zukunft des RWE-Hochhauses dafür aus, dem Investor keine Vorgaben zu machen, wie er sein geplantes Projekt umzusetzen habe. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Frage, ob das bestehende RWE-Hochhaus unter Denkmalschutz gestellt werden sollte oder alternativ das Hochhaus gegenüber an der Huyssenallee stehen bleiben sollte, weil es sich besser ins dortige Stadtbild einfügt als der geplante...

Die CDU-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Initiative des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, nach der politischen Sommerpause einen Aktionsplan für mehr Sauberkeit vorzulegen. Dazu Fabian Schrumpf MdL, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir freuen uns über die Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen, der mit einem Aktionsplan insbesondere gegen illegale Müllkippen und Dreckecken vorgehen will. Alle Akteure müssen sich gemeinsam ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen...

Die CDU Essen unterstreicht, dass eine personelle Verstärkung der Polizei in Essen dringend erforderlich ist und setzt dazu auf die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Hierzu erklärt Matthias Hauer MdB, Kreisvorsitzender der Essener CDU: „Entgegen der aktuellen Pressemeldung, dass der vierte Zug der Einsatzhundertschaft mit 36 Beamten doch nicht in Essen stationiert werden soll, machen wir unmissverständlich klar, dass die neuen und veränderten Bedrohungslagen die...

Als positives Signal wertet die CDU-Fraktion das neue Bauleitplanverfahren zur Errichtung des Innogy Campus, welches der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung in dieser Woche auf den Weg gebracht hat. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Aufnahme eines Bauleitplanverfahrens kann die weitere Planung zur Errichtung des Innogy Campus vorangetrieben werden. Mit diesem Vorhaben gibt die innogy SE ein eindeutiges Bekenntnis zum Energiestandort...

Bezirksvertretung schließt sich mehrheitlich dem Prüfantrag der CDU an Neue Entwicklungspotentialanalyse für den Hochschul-Gewerbe-Wohnpark Prinz-Friedrich ist bereits in Arbeit Die CDU Kupferdreh/Byfang zeigt sich enttäuscht, dass ohne Not und vor allem ohne vorherige politische Debatte in der zuständigen Bezirksvertretung, die lokale SPD den Bürgerinnen und Bürgern die Hoffnung und Option auf einen legalen Badespaß auf der Kupferdreher Seeseite verwehren möchte. Eine Forderung vieler...

Die Genehmigung des städtischen Haushalts durch die Bezirksregierung Düsseldorf wertet die CDU-Fraktion als erneute Bestätigung des Essener Konsolidierungskurses. Hierzu erklärt Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Genehmigung des Doppelhaushaltes 2017/2018 durch die Bezirksregierung Düsseldorf ist ein wichtiges Signal für unsere Stadt und Beleg dafür, dass der von uns im Jahre 2010 eingeschlagene Konsolidierungskurs richtig ist. Mit dem für dieses Jahr geplanten...

Miteinander und Füreinander Sehr zufrieden präsentierte Allbau-Vorstand Dirk Miklikowski auf der Jahreshauptversammlung die äußerst positiven Zahlen seines Unternehmens für das vergangene Geschäftsjahr: „Im Jahre 2016 konnten wir unseren Anteilseignern eine erfreuliche Bilanz mit einem Jahresüberschuss von rund 36,8 Mio. Euro vorlegen. Neben dem sehr guten Ergebnis aus dem Kerngeschäft waren auch die Verkäufe von drei Gewerbeimmobilien wie beispielsweise dem ehemaligen AllbauHaus am...

CDU-Fraktion wählt turnusgemäß Fraktionsvorstand Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat in dieser Woche in einer ordentlichen Fraktionssitzung ihren Fraktionsvorstand bis zum Ende der Legislaturperiode in 2020 gewählt. Die anwesenden stimmberechtigten Fraktionsmitglieder bestätigten Roland Mitschke einstimmig für weitere drei Jahre im Amt des Vorsitzenden der mit 51 Mitgliedern stärksten Fraktion im Ruhrparlament. In 2020 wird dann erstmals das Ruhrparlament durch die Bürgerschaft in der...

Als ein gutes Signal für die qualitative Aufwertung der Huyssenallee wertet die CDU Fraktion nach den Worten ihres planungspolitischen Sprechers, Uwe Kutzner, die Ankündigung der innogy SE, ihren neuen Campus an der Huyssenallee zu errichten. „Die Zusammenarbeit mit dem Projektentwickler Kölbl Kruse ist für uns auch ein Garant dafür, dass hier eine attraktive Neubebauung entsteht, die nicht nur die Skyline der Huyssenallee prägen wird, sondern auch am Einfallstor des Hauptbahnhofes für die...

Beim traditionellen Spargelessen der CDU-Fraktion referierte der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB vor zahlreichen Gästen der Essener Stadtgesellschaft zu den Herausforderungen für die Gesundheitspolitik der Zukunft. Hierbei machte der Minister deutlich, dass die Themen Kooperation und Vernetzung der Akteure im Gesundheitssektor bundesweit zukünftig einen höheren Stellenwert erhalten müssen, um die Versorgung und Behandlung von Patientinnen und Patienten weiter auszubauen....