CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion weist die Kritik von Pro Asyl, man habe bei der Frage zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen nicht vorausschauend und rechtzeitig gehandelt, mit Nachdruck zurück. Gerade aufgrund der hohen Quote bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen, konnte bisher von einer Unterbringung in Turnhallen abgesehen werden. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Unterbringung von Flüchtlingen in...

Die CDU-Fraktion weist die Kritik von Pro Asyl, man habe bei der Frage zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen nicht vorausschauend und rechtzeitig gehandelt, zurück. Gerade aufgrund der hohen Quote bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen, konnte bisher von einer Unterbringung in Turnhallen abgesehen werden. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen ist für uns...

Seit 2010 vergibt die EU-Umweltkommission den Titel „Grüne Hauptstadt Europas“. Bisher wurden Stockholm (2010), Hamburg (2011), Vitoria-Gasteiz (2012), Nantes (2013), Kopenhagen (2014), Bristol (2015) und Ljubljana (2016) geehrt. Die CDU-Fraktion freut sich daher, dass jetzt Essen die internationale Auszeichnung „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ erhalten hat. Nachdem wir im letzten Jahr den Titel knapp verpasst haben, war die Bewerbung dieses Mal von Erfolg gekrönt. Hierzu Thomas Kufen MdL,...

Essen. Die Fraktionen von SPD und CDU haben sich in den vergangenen Monaten intensiv mit den Flächenvorschlägen der Verwaltung zum Konzept „Bedarfsgerechte Flächenentwicklung“ befasst. Im Ergebnis lehnt man einige Vorschläge der Verwaltung ab, benennt jedoch in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung (18.06.) auch alternative Flächen, die durch die Verwaltung geprüft werden sollen. „Wir haben im Rahmen der Meinungsbildung unsere Ortsvereine einbezogen, die...

Sie kommt! - Aber etwas später! Die auf der unlängst stattgefundenen Politischen-Fahrradtour der CDU Kupferdreh/Byfang verkündete Terminierung der Anlieferung der neuen Deilbachbrücke ist hinfällig. Die Brücke wird nicht am 23. Juni 2015 sondern erst am 02. Juli 2015 angeliefert. Grund dafür ist, dass die Schleppbleche an der Brücke anders ausgeführt werden müssen. (Bisher hätte sich dort eine überflüssige Kante ergeben.) Gleichzeitig ermöglicht der neue Liefertermin, dass die Veranstaltung der...

Landesparteitag in Essen CDU NRW beschließt Grundsatzprogramm im Congress Center Über das erste Grundsatzprogramm der CDU NRW diskutieren derzeit die Delegierten auf dem 37. Landesparteitag im CCE. Begrüßt wurden die aus ganz Nordrhein-Westalen angereisten CDU-Mitglieder vom Essener Oberbürgermeisterkandidat Thomas Kufen. Auch vor den Parteimitgliedern betonte Kufen in seiner viel beklatschten Reden ausdrücklich, dass er nicht Oberbürgermeister für die CDU, sondern für ganz Essen werden wolle....

Mittendrin, statt nur dabei Felix Kretschmer ist Politiker auf Zeit im Jugend-Landtag Der diesjährige 07. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen ist in vollem Gange. Seit Donnerstag, dem 11. Juni 2015, erleben 237 Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren den Alltag der Abgeordneten live und in Farbe. Wie funktioniert und arbeitet eine Fraktion? Welche Positionen sind zu vergeben? Wie geht es bei einer Plenardebatte zu? Und nach welchen Maßstäben werden eigentlich Entscheidungen getroffen?...

Gespräch mit Flüchtlingen Migranten in der Union sprechen mit Experten und Betroffenen Fast 40 Personen - viele davon mit Migrationshintergrund und persönlich von Flucht und Vertreibung betroffen - kamen am heutigen Abend im Rathaus, um sich durch die Referenten und Fachleute informieren zu lassen und mit ihnen zu diskutieren. Organisiert hatte die Veranstaltung der Arbeitskreis Migranten in der Union (MiU). Die Diskussion wurde geleitet von Adib Matty, MiU-Vorstandsmitglied geleitet. Als...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Kommunen, wie u.a. Essen, bei den Ausgaben der ‚Kosten für die Unterkunft‘ (KdU) von SGB II-Empfängern stärker entlastet werden müssen. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung betragen die Sozialausgaben der Stadt Essen, gemessen am Gesamthaushalt, rund 44 Prozent. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Studie der...

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung über eine Vielzahl möglicher nicht genehmigter Gartenhäuser in Kettwigs Außenbereich, erklärt Guntmar Kipphardt, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses und baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Ich frage mich: Wie kann es sein, dass möglicherweise über 100 Gartenhäuschen, Wintergärten, Überdachungen etc. ohne die erforderlichen Genehmigungen über einen langen Zeitraum errichtet werden, ohne dass jemand etwas davon mitbekommt? Die...

Land muss Gelder zu 100 Prozent an Städte und Gemeinden weiterleiten und damit auch Essen finanziell entlasten! Die Verdoppelung der Soforthilfe des Bundes auf 1 Milliarde Euro in diesem Jahr und die angekündigte strukturelle und dauerhafte Beteiligung des Bundes an den gesamtstaatlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung ab dem kommenden Jahr sind eine immense Hilfe auch für die Stadt Essen. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet die Aufstockung der Soforthilfe für dieses Jahr zusätzliche rund 108...

Zielgerichtete Entlastung der Kommunen nur über Sozialkosten möglich Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Kommunen, wie u.a. Essen, bei den Ausgaben der ‚Kosten für die Unterkunft‘ (KdU) von SGB II-Empfängern stärker entlastet werden müssen. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung betragen die Sozialausgaben der Stadt Essen, gemessen am Gesamthaushalt, rund 44 Prozent. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender...

Zur aktuellen Diskussion über die Zukunft des Grugabades erklärt Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Angesichts des immensen Sanierungsbedarfs von rund 13,7 Mio. Euro, einem jährlichen Zuschuss von 1,3 Mio. Euro und eines möglichen Denkmalschutzes kann das Grugabad so - wie bisher - nicht weiter betrieben werden. Für die zukünftige Nutzung des größten Essener Freibades brauchen wir kreative Ideen und neue Optionen zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger. Die Zukunft für unser...

Die CDU-Ratsfraktion Essen sieht in der Haltung des NRW-Verkehrsministers ein Hindernis und fordert den A52-Ausbau als gemeintes Ziel zu verfolgen. Die Christdemokraten kritisieren, dass es allein mit der Hoffnung auf Finanzmittel aus Berlin nicht getan ist und sehen beim SPD-Verkehrsminister Groschek vor allem Konzeptlosigkeit. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Meldung, dass NRW eines der Bundesländer sein wird, die von Bundesverkehrswegeplan...

CDU lädt zum traditionellen Politischen-Marktplatzgespräch Kupferdreh. Am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, in der Zeit von 10.00 Uhr – 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang unter dem Motto „CDU vor Ort – Mitreden, Fragen, Antworten bekommen!“ zum zweiten traditionellen Kupferdreher-Marktplatz-Bürger-Dialoggespräch im Jahr 2015 ein. Bereits seit dem Jahr 2004 bieten die örtlichen Christdemokraten diese Form des öffentlichen Bürger-Dialog-Forums im Rahmen ihres Politischen-Jahresprogramms an....

Jetzt hat die CDU Nordrhein-Westfalen ihre Initiative „Respekt & Anerkennung für unsere Polizei“ in Düsseldorf vorgestellt. Ziel der Initiative ist es, auf die Bedrohung, der Polizisten und andere Einsatzkräfte in ihrem Dienst ausgesetzt sind, aufmerksam zu machen und gesellschaftliches Bewusstsein für diese Problematik zu schaffen. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Bodo Löttgen: „Die Gewalt gegenüber Polizeibeamten und Einsatzkräften in Nordrhein-Westfalen wächst...

Auf dem Abschnitt Viehofer Platz/ Friedrich-Ebert-Straße zwischen der Turmstraße und der Schützenbahn wird ab Montag, 8. Juni, die Fahrbahn erneuert. Einzelne Abschnitte werden während der Arbeiten zeitweise voll gesperrt. Insgesamt sind für die Arbeiten ungefähr drei Monate vorgesehen. Zunächst wird für die Vorarbeiten in dem Abschnitt Turmstraße bis Gladbecker Straße in Fahrtrichtung Schützenbahn ein Fahrstreifen gesperrt, so dass der Verkehr einspurig an der Baustelle vorbei geführt wird....

Eröffnung des Rad- und Wanderweges Rheinische Bahn/ Grugatrasse. Am letzten Donnerstag gab Bürgermeister Rudolf Jelinek ein wichtiges Teilstück im immer dichter werdenden Netz der Essener Rad- und Wanderwege offiziell für die Öffentlichkeit frei. Gemeinsam mit seiner Mülheimer Amtskollegin Ursula Schröder ,Vertretern des Regionalverband Ruhr (RVR) als Bauherrn sowie dem Essener CDU-FRaktionschef Thomas Kufen, MdL, begrüßte er den Lückenschluss zwischen den beiden Radwegen Rheinische Bahn und...

Zum 21. Mal feierte die Allbau AG, Essens größter Wohnungsanbieter, mit MieterInnen und Bezirkspolitikern die Pflanzung „Baum des Jahres“ – und zwar im Rahmen eines Nachbarschaftsfestes. Ort des Geschehens war in diesem Jahr der Wohnpark Kraienbruch in Gerschede. Zahlreiche Erwachsene und Kinder kamen zu Spiel und Spaß und erlebten, wie Allbau-Prokurist Samuel Serifi, stellv. Allbau-AR-Vorsitzender Uwe Kutzner, Ratsherr Rolf Fliß sowie CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kufen und...

Der zuständige Ausschuss für Bau- u. Verkehr hat in seiner heutigen Sitzung den gemeinsamen Prüfauftrag von CDU und SPD einstimmung beschlossen. Demnach, so CDU Ratsherr Uwe Kutzner, soll die Verwaltung prüfen: 1. Ob und in welcher Form im Rahmen des Umbaus des Autobahndreiecks Essen-Ost die Einfahrt für die Anlieger Frillendorfer Höhe über die Schwanenbuschstraße in Richtung Steller Straße geöffnet bleiben kann und 2. Inwieweit eine Änderung der Verkehrslenkung durch Einbahnstraßen in der...

Unter dem Motto „Gibt es einen Akademisierungswahn?“ setzt die CDU-Fraktion am Donnerstag, dem 28. Mai 2015, um 19:00 Uhr, im Haus der Wirtschaft, Rolandstraße 7-9, 45128 Essen, ihre Reihe der Stadtgespräche fort. Die Studienanfängerquote ist in den letzten Jahren immer weiter gestiegen. Bald laufen die Studenten den Azubis den Rang ab. Entschieden sich im Jahre 2000 rund 33 Prozent eines Abiturjahrganges für ein Studium, so ist die Quote mittlerweile auf mehr als 50 Prozent angestiegen. Doch...

CDU stellt Agenda 2020 vor – Neue Planungen für Byfang, Dilldorf & Kupferdreh trotz leerer Haushaltskassen Kupferdreh. Am kommenden Dienstag, dem 26. Mai 2015, 20.00 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, ihr viertes KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2015 unter dem bewährten Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“. Neben dem traditionellen Sachstandsbericht zu aktuellen...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen muss das Entwicklungspotential der nördlichen Innenstadt fortgeführt werden. Das Universitätsviertel, die Grüne Mitte und das Kreuzeskirchviertel werden die positive Entwicklung der nördlichen Innenstadt weiter voranbringen. Die Verbesserung des Wohnumfeldes darf jetzt vor dem Eltingviertel, welches sich in unmittelbarer Nachbarschaft befindet, nicht Halt machen. Hierzu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die geplanten...