CDU-Fraktion

Jürgen Linz (CDU) wendet sich mit folgendem Antrag (22.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Zum Haushalt 2018 beantragt die CDU-Fraktion nachfolgende Ergänzungen und Änderungen: 1. Der Gesellschaftervertreter beim Bauverein soll angewiesen werden, zur nächsten Hauptversammlung eine Erhöhung der Dividende von 4% auf 5,5% zu beantragen. Der Mehrertrag ist in den Haushalt einzustellen. 2. Sowohl im Sportentwicklungskonzept als auch in den Dorfinnenentwicklungskonzepten von Büderich und Ginderich ist...

Beim traditionellen Grünkohlessen der CDU im Essener Norden, spricht diesmal der Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen, Josef Hovenjürgen MdL zum Thema " Sechs Monate Schwarz-Gelbe Landesregierung ". Nach der politischen Kost wird wie in jedem Jahr traditionell zum Grünkohlessen eingeladen ( a la carte ) kann aber auch gegessen werden. An diesem Abend, zu dem die CDU Ortsverbände Altenessen Süd, Vogelheim und Karnap sowie die Bezirksfraktion einladen, werden auch die diesjährigen Jubilare...

Jürgen Linz (CDU-Fraktionsvorsitzender) wendet sich mit folgendem Antrag (20.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Die CDU-Fraktion hat auf ihrer Klausurtagung intensiv über den Zustand der derzeitigen Hauptwache diskutiert. Der bauliche Zustand des Gebäudes, insbesondere aber auch die sehr begrenzten Kapazitäten der Fahrzeughalle, stoßen unseres Erachtens schon seit längerem an die Grenzen der Zumutbarkeit für die Feuerwehrleute. Um die auch an sie ständig erhöhten Anforderungen erfüllen zu...

Daniela Staude und Volker Haubitz (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag (17.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Die im Sportentwicklungskonzept angeregten öffentlichen Bewegungsräume halten wir für eine ausgesprochen gute und sinnvolle Maßnahme, für die wir uns einsetzen wollen. Sport- und Bewegungsgeräte werden in eine ansprechend gestaltete Umgebung harmonisch eingebettet und laden zum Verweilen ein. Flächen werden optisch aufgewertet, belebt und begrünt. Generationsübergreifend zu nutzen,...

Daniela Staude (CDU) wendet sich mit folgendem Antrag (16.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Seit mehreren Jahren herrscht in unserer Fraktion Einigkeit, dass die Grundschule Fusternberg dringend eine räumliche Erweiterung benötigt. Die Mittagsbetreuung wird unter inzwischen extrem beengten Verhältnissen organisiert. Die Anmeldezahlen der letzten Jahre belegen, dass die Schule nachgefragt und ausgelastet ist. Insofern begrüßen wir die vorgesehenen Haushaltsmittel ausdrücklich. Vor diesem...

Daniela Staude und Wolfgang Lingk (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag (17.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Der Rat der Stadt Wesel hat in seiner letzten Sitzung am 07.11.2017 beschlossen, notwendige bauliche Maßnahmen an der GHS Martini durchzuführen. Nach einem Ortstermin mit Mitgliedern unserer Fraktion müssen wir feststellen, dass aufgrund von Sicherheitsmängeln / Gefahrenquellen nunmehr dringender Handlungsbedarf besteht und einige Maßnahmen schnellstmöglich in die Wege geleitet werden...

Jutta Radtke und Martin Lambert (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag (15.11.2017) an die Bürgermeisterin: "Seit Jahrzehnten ist die Schillerstraße in Flüren Gesprächs- und Diskussionsgrundlage vieler Bürger. Mehrfach hat es schon Treffen vor Ort gegeben. Eine viel zu eng angelegte Straße mitten durch den Ort, eine gestiegene Zahl an PKW, die unmittelbar vor den Häusern parken, und ein viel zu schmaler Gehweg, sind für Fußgänger, die Richtung Ortsmitte auf der Schillerstraße unterwegs sind,...

Jürgen Linz (Fraktionsvorsitzender) und Wolfgang Lingk (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Der Betriebsausschuss hat in seiner Sitzung am 18.06.2015 beschlossen, die nächsten 6 freiwerdenden Stellen in der Grünflächenunterhaltung nicht mehr zu besetzen. Die Mitglieder der CDU-Fraktion werden immer wieder auf den Zustand von Grünflächen und Verkehrsinseln angesprochen. Aus Sicht der CDU muss etwas getan werden, damit sich die Stadt gerade im Hinblick auf Tourismus,...

Reinhold Brands und Sebastian Hense (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Wir wurden bereits mehrmals von Anwohnern auf die verkehrsgefährdenden Zustände im Flamer Weg angesprochen. Die Straße wird vermehrt als Abkürzung und Rennstrecke missbraucht. Auf diesen Missstand wurden wir sowohl von Eigentümern als auch von Mietern aufmerksam gemacht. Wir beantragen das abgestufte Weseler Verfahren (zunächst Messung, danach Anbringen der Anzeigetafel und ggf. Einsatz des...

Jutta Radtke und Martin Lambert (CDU) wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Wir wurden von Vorstandsmitgliedern des Sportvereins Grün-Weiss Wesel Flüren e.V. darauf hingewiesen, dass im Flürener Waldstadion ein Bedarf an zusätzlichen Sitzgelegenheiten (Bänken) besteht. Es finden dort regelmäßig Veranstaltungen wie etwa Fußballspiele, Leichtathletikwettkämpfe und Großveranstaltungen wie der traditionelle Nikolaus Cross und Flürener Halbmarathon statt. Zu diesen Anlässen...

Die CDU-Fraktion hält die Kritik an der Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH gegenüber Flüchtlingen für unbegründet. Stattdessen sieht sie hierin einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft. Dazu Hans-Peter Huch, CDU-Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat der Allbau GmbH: „Es gehört zur Aufgabe der Allbau GmbH ihr Handeln und ihre strategische Ausrichtung regelmäßig zu überprüfen, um ein auf die Nachfrage passendes und sozial-ökonomisch ausgeglichenes...

Daniela Staude wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Immer häufiger fällt auf, dass Sammelcontainer von Kleidung und Glas unschöne Schandflecken darstellen. Neben unsachgemäßer Entsorgung von Müll, der leider oft neben die Container gestellt wird, sind es vor allem ganze Berge von Kleidungsstücken, die entweder aus dem Container zur Ansicht herausgezogen wurden oder die wegen Überfüllung nicht mehr in den Container hineingepasst haben. Die Sammelstellen Blankenburgstraße /...

Jürgen Linz (Fraktionsvorsitzender) und Karl-Heinz Ortlinghaus wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Wir beantragen zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.11.2017 die nochmalige schriftliche Vorlage einer aktualisierten Liste über den Stand der Ausstattung der Kinderspielplätze mit Spielgeräten in 2017. Wir möchten wissen, wie der Haushaltsansatz von 150.000 € für dieses Jahr ausgegeben bzw. verplant worden ist."

Die CDU-Fraktion Essen sieht durch den Masterplan zur nachhaltigen Mobilität gestiegene Chancen zur Realisierung des A40-Deckels. Im Falle einer Mittelbewilligung des Bundes könnten durch verschiedene Maßnahmen in Essen die Umweltbelastung verringert, Lebensqualität verbessert und somit die nachhaltige Mobilität gestärkt werden. Dazu Uwe Kutzner der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist erfreulich, dass die Verwaltung den sogenannten A40-Deckel als Maßnahme im Rahmen des...

Jürgen Linz (CDU-Fraktionsvorsitzender) und Birgit Nuyken (1. stv. Bürgermeisterin) wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Die Naturschutzstiftung Niederrhein weist anlässlich des Insektenschwunds auf die Wichtigkeit von Wildblumenwiesen hin, so konnte man jetzt in Presseberichten lesen. "Ohne Blumen keine Bienen, ohne Bienen keine Bestäubung der Obstbäume, ohne Insekten generell auch keine Vögel und so weiter und so weiter....", wird Hans-Joachim Berg in diesem Zusammenhang...

Jürgen Linz (Fraktionsvorsitzender) und Michael Brinkhoff wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Die Verkehrssituation im Bereich der Straßenkreuzung L460/Büdericher Straße ist für viele Gindericher und Büdericher Bürger ein großes Ärgernis. Speziell in den Hauptverkehrszeiten bilden sich lange Autoschlangen auf beiden Seiten der Büdericher Straße. Wegen des hohen Verkehrsaufkommens auf der L460 ist eine Querung und besonders das Linksabbiegen mit langen Wartezeiten...

Jürgen Linz (Fraktionsvorsitzender) wendet sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Von 17 Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses seit der letzten Kommunalwahl, erstmalig also am 09.09.14, hat der von uns seinerzeit vorgeschlagene Franz Bothen bis heute lediglich an 5 Sitzungen teilgenommen, seit über 10 Monaten (somit in 2017) an keiner einzigen Sitzung des Ausschusses. Die erfolgten Vertretungen wurden stets durch Mitglieder der CDU-Fraktion übernommen. Wir schliessen daraus,...

Jürgen Linz (CDU-Fraktionsvorsitzender) und Wolfgang Lingk wenden sich mit folgendem Antrag an die Bürgermeisterin: "Zu Recht beklagen sich immer mehr Bürger über die ungepflegten Eingangspforten unserer Stadt. Die zahlreichen Verkehrsinseln (z.B. Kreuzung Hagerstownstraße / Schermbecker Landstraße, Kreuzung Emmericher Landstraße / Nordstraße) fallen in die Zuständigkeit von Straßen NRW bzw. des Kreises Wesel und nicht in die des ASG. Die Bürger und Besucher unserer Stadt interessieren...

Die CDU-Fraktion hat zur Halbzeit der Ratsperiode personelle Ergänzungen vorgenommen und mit Phil Brüggemann und Siegbert Weide zwei neue sachkundige Bürger in die Fraktion aufgenommen. Phil Brüggemann (20), seines Zeichens stellv. Vorsitzender der Junge Union Dinslaken und Student der Betriebswirtschaftslehre, wird stellv. Mitglied im Planungs-/Umweltschutz-/Grünflächen-/ und Stadtentwicklungsausschuss sowie stellv. Mitglied im Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr-...

Auf Einladung des Vorsitzenden des Ausschusses für die Sport – u. Bäderbetriebe, Klaus Diekmann, besichtigten die Vertreter aus Politik und Verwaltung die Umbau- u. Sanierungsmaßnahmen in der „ Alten Badeanstalt „ in Altenessen. Dabei erführen die Teilnehmer aus erster Hand von den Planern und Bauleitern, dass die Arbeiten bis auf drei Wochen voll im Zeitplan liegen und aus heutiger Sicht, falls keine außergewöhnlichen Probleme auftreten, auch der Finanzrahmen in Höhe von 1,2 Mio. Euro nicht...

Die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit stand gestern Abend im Mittelpunkt eines Werkstattgesprächs der CDU-Fraktion mit Fachpublikum aus dem Bereich der Kinder- und Jugendförderung aus ganz NRW, an dem auch Gäste aus Drevenack, Voerde und Wesel teilnahmen.Im komplett besetzten Fraktionssaal im Landtag diskutierten Praktiker und Landtagsabgeordnete über die Zukunft des Kinder- und Jugendförderplans. Mit dabei war auch die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik, stellvertretende...