CDU-Fraktion

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen waren sich die Mitglieder parteiübergreifend darüber einig, dass der SPD-Oberbürgermeister Paß alle Möglichkeiten für eine Bäderöffnung in den Weihnachtsferien ausschöpfen muss. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wurde im Ausschuss ein einstimmiger Beschluss gefasst, wonach der Rat am kommenden Mittwoch einvernehmlich den Appell an die Stadtspitze richten soll, zumindest ein städtisches Bad zwischen den anstehenden...

Erneut radelt das Land beim Radwegeausbau in 2014 an Essen vorbei. Dies ist das Ergebnis der Prioritätenliste für den Radwegeausbau an bestehenden Landstraßen des Landes im Jahre 2014. Von den sechs Mio. Euro Landesmitteln entfallen nur 15% auf die Städte des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Das bedeutet 900.000 Euro für das gesamte Revier. Leider reichen diese nur für die Positionen 1 und 2 der Prioritätenliste. Damit gehen die dahinter liegenden Städte, zu denen auch Essen gehört, leer aus....

Die CDU-Karnap hat mit Erschrecken zur Kenntnis genommen, dass im Zuge der Maßnahmen zur Absenkung des Grundwasserspiegels in Karnap bis zu 150 Bäume gefällt werden sollen. Im hohen Maße wären hiervon Straßen in der Stinnes-Siedlung, südlich der Arenbergstrasse und die Lohwiese betroffen. Sollten die Bäume wie geplant gefällt werden, wird der Charakter der Siedlungen in Karnap nachhaltig verändert, da Neupflanzungen an entsprechender Stelle nach Angaben der Stadtwerke eine Neupflanzung nicht...

Die Essener CDU-Fraktion fordert verlässliche und zukunftsfähige Rahmenbedingungen für den Wettbewerb der Energiekonzerne. Anlass hierfür ist der angekündigte Jobabbau als auch die zurzeit geführten Koalitionsverhandlungen in Berlin, bei dem die Verhandlung über das Thema Energie einen besonders hohen Stellenwert hat. Besonders für Essen, Deutschlands stärkster Energiestandort, ist es wichtig die Energiewende möglichst unbeschadet zu überstehen. Dazu Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion:...

In der letzten CDU-Fraktionssitzung berichtete der Geschäftsführer der EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH (EVB), Wolfgang Fröhlich, umfangreich über die aktuelle Situation der Essener Wochenmärkte. Hierbei betonte er, dass Essen mit seinen 26 Standorten und 46 Marktveranstaltungen pro Woche gut aufgestellt ist. Denn neben der persönlichen Bedienung und Begegnung mit den Händlern, Besuchern und der fachlichen Beratung, sei es das große Frischeangebot und die Qualität, die die Essener Märkte so...

Es war die CDU-Fraktion, die entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Vermarktung des ehem. Freibades West an der Nöggerathstraße zu einem Paradebeispiel für gute Stadtplanung und Stadtentwicklung wird. Das 1968 eröffnete Freibad wurde im Jahr 2000 aus Kostengründen geschlossen. Trotz des anfänglichen Widerstands der SPD-Fraktion, die die Vermarktung als nicht rentabel einstufte, setzte die CDU-Fraktion mit einer Mehrheit die Schließung des Bades als auch die Vermarktung der Freibadfläche...

Auf der gestrigen Versammlung des Ortsverbandes haben die Mitglieder von ihrem Erstvorschlagsrecht Gebrauch gemacht und die personellen Weichen für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gestellt. Für den Kommunalwahlkreis Altenessen-Süd ( KWK 24 ) wurde Ratsherr Uwe Kutzner nominiert. Der 57 jährige Kommunalpolitiker sitzt für die CDU seit 1994 im Rat der Stadt Essen und ist derzeit planungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Für den Kommunalwahlkreis Vogelheim/Altenessen-Süd ( KWK 23 ), den sich...

Der Ratsausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung hat in der vergangenen Woche ein neues Bauleitplanverfahren im Stadtteil Frintrop beschlossen. Dieses Verfahren sieht an der Frintroper Straße die Ansiedlung eines Lebensmittel-Discounters mit einer Verkaufsfläche von rd. 1.200 m², eines Lebensmittel-Vollsortimenters mit rd. 1.500 m² Verkaufsfläche, zweier Shops mit je 100 m² Verkaufsfläche sowie Büroräumen im Obergeschoss vor. Dazu erklärt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion...

Der Städtetag NRW hatte schon im Februar dieses Jahres an Bund und Land appelliert und auf die Dramatik maroder Brücken hingewiesen. In Essen hat die Stadtverwaltung darauf aufmerksam gemacht, dass in Essen auf absehbarer Zeit verschiedene Brückenbauwerke saniert werden müssen. Derzeit erstellt das Amt für Straßen und Verkehr ein Brückenkataster, welches über den aktuellen Zustand der Essener Brücken Auskunft geben soll. Im Haushalt sind eine Millionen Euro für die Sanierung von Brücken...

Durch die jüngsten Äußerungen des Geschäftsführers der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) Dr. Dietmar Düdden und des Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best wird für die CDU-Fraktion das unbestimmte Nebeneinander städtebaulicher Ziele und Vorgaben an der Huyssenallee, beim früheren Rheinstahl-Hochhaus und im Zusammenhang mit den neuen Wohnbauflächen im Krupp-Gürtel immer deutlicher. Dazu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Gerade bei knappen Ressourcen...

Nach der missglückten Vermarktung an einen ausländischen Investor, wirbt derzeit die RAG Montan Immobilien und die Stiftung Zollverein auf der Immobilienmesse Expo Real München für Essen als Wirtschaftsstandort. Bei der Suche nach einen oder mehreren vertrauenswürdigen und solventen Investoren für das Weltkulturerbe Zollverein geht es jetzt aus Sicht der CDU-Fraktion um Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Dazu erklärt Uwe Kutzner (Foto), planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist...

Aufgrund der dramatischen Einnahmeausfälle sah sich Stadtkämmerer Lars Martin Klieve gezwungen, ab 01. Oktober 2013 bis auf weiteres eine haushaltswirtschaftliche Sperre für den konsumtiven Bereich auszusprechen. Die SPD-Fraktion wirft dem Stadtkämmerer „Salami-Taktik“ vor. Dazu Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die am Dienstag vom Stadtkämmerer verfügte Haushaltssperre ist aufgrund der weiteren Verschlechterung des Gewerbesteueraufkommens um 2,5 Mio. Euro unausweichlich und zeigt,...

Die Entscheidung von Landesverkehrsminister Michael Groschek, die A52 sowie den A44-Ruhralleetunnel nicht für den neuen Bundesverkehrswegeplan anzumelden, ohne adäquate Lösungen für die Gladbeckerstraße vorzuschlagen, stößt bei der CDU Altenessen-Süd auf völliges Unverständnis. Durch diese Entscheidung, verbunden mit der Umsetzung des Autobahnteilstücks zwischen Autobahnkreuz Altenessen-Nord und Essen-Gladbeck ( A2 ), das nach Umsetzung noch mehr Verkehr auf die Straßen im Essener Norden...

Die Grüne Ratsfraktion fordert die Stadtverwaltung auf ThyssenKrupp vertraglich zu verpflichten, höchstens 100 Wohneinheiten im Plangebiet „Grüne Harfe“ zu bauen. Anlass dieser Forderung, ist das von den Grünen in Auftrag gegebene Gutachten der Kanzlei Baumeister Rechtsanwälte aus Münster. Demnach weise der bisherige Entwurf des Bebauungsplans rechtliche Lücken auf, was dazu führen könne, dass ThyssenKrupp weit mehr als 100 Wohneinheiten errichten könne. Dazu Thomas Kufen, Vorsitzender der...

Am 1. Oktober 2013 tritt die von der rot-grünen Landesregierung beschlossene Neuregelung der Denkmalförderung in Kraft. Mit dem neuen Darlehensprogramm und geringer direkter Förderung ist auch der Essener Denkmalschutz finanziell nicht mehr gesichert. Zu den denkmalpflegerischen Maßnahmen die das Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr jetzt in den Denkmalförderplan 2013 aufgenommen hat, gehören neben der Neuen Synagoge und der Evangelisch-Lutherischen Kirche am Moltkeplatz...

Unter der Frage „Brauchen wir ein Aktionsbündnis für den Wohnungsbau?“ hat die CDU-Fraktion ihre Stadtgespräche zu aktuellen Essener Themen am vergangenen Dienstag fortgesetzt und über Chancen des Essener Wohnungsmarktes diskutiert. Unter der Moderation des planungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Uwe Kutzner, stellten Stadtdirektor und Planungsdezernent Hans-Jürgen Best, der stellv. Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Essen, Volker Behr, der Vorstandsvorsitzende der Allbau AG, Dirk...

Die CDU Fraktion gratuliert dem Aalto zu 25 Jahren Theatergeschichte auf höchstem Niveau und sieht in den großen Erfolgen zugleich eine Verpflichtung der Stadt für die Zukunft der Theater und Philhar-monie. Dazu CDU-Ratsherr Hans Schippmann, Aufsichtsratsvorsitzender der Theater- und Philharmonie Essen GmbH (TuP): „Das Aalto-Theater ist seit seiner Gründung vor 25 Jahren zu einem wahren ´Highlight` der Essener Kultur geworden. Es prägt wie kaum ein anderes Haus das Bild der Kultur-stadt Essen...

Mit ihrer alljährlichen Radtour durch den Essener Norden beschlossen die CDU Bezirke V und Zollverein die diesjährige Sommeraktion. Von Zeche Zollverein über Carl bis Nordstern führte die Tour die Radler an den Stadtgrenzen von Essen, Bottrop und Gelsenkirchen vorbei. Mit von der Partie war die Bundestagskandidatin Jutta Eckenbach mit ihren Ratskollegen Uwe Kutzner, Willi Maas und Jörg Uhlenbruch.. Die 17 km lange Strecke war für die Teilnehmer nicht so anstrengend, dass es nicht noch zu einem...

Wenn es nach den Plänen der rot-grünen Spitze des Regionalverbandes Ruhr (RVR) geht, soll zwischen Hamm und Duisburg ein über 80 Kilometer langer Radschnellweg entstehen. Die Kosten für das Projekt werden 110 Mio. Euro betragen. Dazu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „110 Mio. Euro für eine 85 km Radautobahn durch das Ruhrgebiet sind ein stolzer Preis. Denn es geht eigentlich nur um ein zusätzliches Freizeitangebot. Eine Alternative für staugeplagte...

Am 25. August 2013 findet in Essen die Fachmesse „Mein Wochenmarkt“ statt. Dabei kommen Erzeuger, Wochenmarkthändler und Veranstalter zusammen, um sich über Aktuelles auszutauschen. Genau dies nimmt auch der Verbandsvorsitzende der Essener Markthändler Johannes Schandelle zum Anlass und macht auf die immer weiter zurückgehenden Kundenzahlen auf den Essener Marktplätzen aufmerksam. Um diesem Negativtrend entgegenzuwirken, fordert er, dass die Stadt bei allen Markthändlern gleichermaßen eine...

Zum wiederholten Mal innerhalb eines Jahres erhielt Essen das Prädikat „Aufsteiger des Jahres“. Diesmal zählt die Kettwiger Straße zu den 20 bestfrequentierten Einkaufsmeilen Deutschlands. Dies ergab eine von Engel & Völkers Commercial GmbH veröffentlichte Studie zur Frequenzzählung in deutschen Einkaufsstraßen. Demzufolge kletterte Essen mit der Kettwiger Straße im Vergleich zum Vorjahr 30 Plätze nach oben und gehört damit zu den 20 beliebtesten Einkaufsstraßen Deutschlands. Dazu Thomas Kufen,...