CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion sieht im Denkmalschutz des 1965 fertiggestellten Grugabades eine Auszeichnung für unsere Stadt. Dies darf aber nicht dazu führen, dass Sanierungsmaßnahmen scheitern oder Entwicklungsmöglichkeiten blockiert werden. Hierzu erklärt Hanslothar Kranz, sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion und zuständig für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz: „Der Erhalt historischer Objekte ist für die Kultur und Geschichte einer Stadt etwas Unverzichtbares. Das Grugabad unter Denkmalschutz zu...

Mit dem Ausscheiden des Betriebsratsvorsitzenden bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE) Thomas Altenbeck ist aus Sicht der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen nun endgültig der Weg frei für einen überfälligen Neuanfang. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen Thomas Kufen MdL: „Nach dem Abtritt des EBE-Geschäftsführers Klaus Kunze, dem Rückzug des SPD-Oberbürgermeisters Paß als Aufsichtsratsvorsitzenden und dem nun erfolgten Ausscheiden des...

In seiner jüngsten Sitzung hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung die Verwaltung beauftragt, ein Parkverbot sowie eine Parkraumbewirtschaftung zur Umsetzung des zweispurigen Befahrens der Steeler Straße zu prüfen. Auf Anregung der CDU-Fraktion wurde zunächst eine sechsmonatige Probephase beschlossen. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Dem Vorschlag der CDU-Fraktion, die Probephase zunächst einmal für sechs Monate einzurichten, sind die...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass Pilotprojekt OPA, der Einbau einer zweischichtigen Asphaltschicht, auch auf innerstädtischen Autobahnabschnitten in Essen anzuwenden. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Durch den Einbau einer zweischichtigen offenporigen Asphaltdeckschicht (2 OPA) kann der Lärm um 7 dB(A) gemindert werden. Das bedeutet, dass man 100 Autos sieht, aber nur das Geräusch von 20 Autos...

Nach dem Urteil des NRW-Verfassungsgerichts bleibt die rot-grüne Landesregierung bei ihrer Haltung. Sie will bei den Beamten sparen und die Tariferhöhung für Beschäftigte nicht in vollem Umfang auf die Beamten übertragen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit (Foto): „Die CDU-Fraktion hat von Beginn an eine 1:1-Übernahme des Tarifergebnisses auf alle Beamte gefordert und eine Nullrunde für einen Teil der verbeamteten Mitarbeiterinnen...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Polizei weiter konsequent gegen den Drogenhandel vorgeht. Parallel muss verstärkt geprüft werden, inwieweit ordnungsrechtliche Mittel seitens der Stadt, flankierend zu den polizeilichen Maßnahmen, den Kampf gegen die Drogenkriminalität unterstützen können. Jüngst waren wiederholt erhebliche Beschwerden der Anwohner der Altendorfer Str. / Ecke Helenenstr. über den offenen Handel mit illegalen Substanzen erfolgt. Hierzu der...

Noch bevor sich die Kräne am Thurmfeld gedreht haben und das neue Bad im kommenden Jahr fertiggestellt wird, hat sich die CDU-Ratsfraktion darüber Gedanken gemacht, was aus dem alten Stadtbad an der Steeler Straße werden soll. Mit den Plänen des Essener Architekten Jürgen Reichhardt hat die CDU-Fraktion einen ersten Aufschlag vorgelegt. „Das nun auch die Verwaltung in diese Richtung denkt“, so der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Uwe Kutzner, „erleichtert den Weg. Das Quartier rund...

In diesem Jahr stehen der Stadt Essen 6,6 Millionen Euro aus Landesmittel zur Verfügung, um Familien den Ersterwerb von selbstgenutzten Eigenheimen sowie Eigentumswohnungen zu erleichtern. Das Programm ist speziell für Alleinerziehende oder Paare gedacht, Voraussetzung ist jedoch, dass Kinder im Haushalt leben. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Thomas Kufen MdL: „Wir brauchen neue Wege und mehr Angebote, um alleinerziehenden Essenerinnen und Essenern mit mittlerem Einkommen und...

Wer einmal hinter die Kulissen der Parteiarbeit schauen möchte und Einblick gewinnen will in die Arbeit der CDU vor Ort bekommt dazu die Gelegenheit. Auf Einladung des Vorsitzenden der CDU Altenessen-Süd. Ratsherrn Uwe Kutzner, können alle Interessierten teilnehmen, am Mittwoch, den 23. Juli 2014, 19:30 Uhr, Gaststätte Bückmanns Mühle, Schonnefeldstraße 86, 45326 Essen. In der Versammlung wird berichtet aus den Gremien, der Partei, eine Analyse der letzten Kommunalwahl gegeben, sowie die...

Die Zuwanderung aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen. Städte im Ruhrgebiet sind besonders von der Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen. Zu Beginn des Jahres hatte die Bundesregierung einen Staatssekretärsausschuss zu „Rechtsfragen und Herausforderungen bei der Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme durch Angehörige der EU-Mitgliedstaaten“ eingerichtet. Der Staatssekretärsausschuss hat in seinem Zwischenbericht...

Das Parlament des Ruhrgebietes soll künftig 138 stimmberechtigte Mitglieder haben. Das teilte jetzt der Regionalverband Ruhr (RVR) mit. Die Verbandsversammlung würde damit etwa doppelt so groß sein wie bisher. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Thomas Kufen MdL: „Laut RVR kommt die CDU auf 51 Sitze und wird damit zur stärksten Fraktion im Ruhrparlament. Über die CDU-Reserveliste werden aus Essen Hanslothar Kranz (Werden) sowie die vier Ratsmitglieder Christiane Moos (Stadtmitte),...

Im Rahmen der diesjährigen Sommeraktion der CDU Altenessen-Süd, hält Ratsherr Uwe Kutzner auch eine Bürgersprechstunde ab. Am Mittwoch, den 23. Juli 2014, von 18:00 - 19:30 Uhr, Gaststätte BückmannsMühle, Schonnefeldstraße 86, 45326 Essen. Neben den aktuellen Entwicklungsprojekten am Altenessen-Süd-Karree, am alten Möbelbahnhof, am Kaufpark Bamler wird der planungspolitische Sprecher der CDU Ratsfraktion auch über die neue Mehrheitssituation im Rat berichten. Alle interessierten Bürger sind...

Für die Essener CDU-Fraktion kommt die gute Nachricht aus Berlin genau zur richtigen Zeit. Im kommenden Jahr erreicht die nächste Stufe der Hilfe des Bundes für die Kommunen auch die Stadt Essen und beschert damit eine Entlastung in Höhe von 12,3 Mio. Euro. Nachdem der Bund bereits vollständig die kommunalen Kosten der Grundsicherung übernommen hat, unterstützt die Bundesregierung die Städte und Gemeinden weiter. In den nächsten drei Jahren werden so den Städten, Gemeinden und Kreisen jährlich...

Ratsherr Uwe Kutzner lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommeraktion besichtigt die CDU Altenessen-Süd am Donnerstag, den 24.07.2014, 15:00 Uhr, Palmbuschweg 156, 45326 Essen, die neue Einrichtung der Evangelischen Jugend- und Familienhilfe in Altenessen. Dabei wird der Geschäftsführer, Wolfgang Gröber, die neu errichteten Gebäude vorstellen und Einblicke in die Jugend- u. Familienhilfe in Altenessen aufzeigen. Anschließend werden die...

Die Essener CDU-Ratsfraktion unterstützt die Forderung auf Landesebene nach einer Sperrklausel bei den Kommunalwahlen. Dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen MdL: „Ohne nennenswerte Sperrklausel zersplittern die Kommunalparlamente immer weiter. Das macht Mehrheitsbildungen immer schwerer. Die Ergebnisse politischer Beratungsprozesse werden nicht automatisch besser, sondern oft wird nur der Beratungsverlauf in die Länge gezogen. Hinzu kommen steigende Kosten für die politische Arbeit...

Einzelhandelsverband Ruhr e.V. und EMG – Essen Marketing GmbH präsentieren verkaufsoffene Sonntags-Termine für das nächste Jahr Entspannt sonntags einkaufen und bummeln gehen – dies soll auch im nächsten Jahr in Essen wieder möglich sein. Bei einer Sitzung Anfang Juni haben sich der Einzelhandelsverband Ruhr e.V., die EMG – Essen Marketing GmbH (EMG) sowie die Werbe– und Interessengemeinschaften der Stadtteile Altenessen, Borbeck, Frohnhausen, Heisingen, Holsterhausen, Kettwig, Kupferdreh,...

Die CDU-Ratsfraktion Essen fordert für die ab dem 1. Juli geltende verschärfte Umweltzonenregelung unbürokratische und schnelle Ausnahmegenehmigungen für mittelständische Unternehmen. In Essen sind mehr als 10.000 Fahrzeuge mit gelber Plakette zugelassen, darunter zahlreiche Firmenfahrzeuge, die von einem verschärften Fahrverbot betroffen sind. Dazu der CDU-Verkehrs- und Planungsexperte Uwe Kutzner: „Ab kommenden Monat gilt eine strengere Umweltzonenregelung. Dann heißt es auch in Essen grüne...