CDU-Fraktion

Viele Aktionen in den Stadtteilen Bei bestem Sommerwetter hat die Essener CDU und CDU Ratsfraktion gerade im Innenhof der Geschäftsstellen die Sommeraktion 2015 eröffnet. Mit zirka 50 Veranstaltungen werden die Ortsverbände und Vereinigungen bis Mitte August in den Essener Stadtteilen aktiv sein und vielfältige Aktionen bereithalten. Matthias Hauer, Kreisvorsitzender der CDU und Barbara Rörig, stellv. Fraktionsvorsitzende, begrüßten die gut 100 Aktiven der Partei und wünschten gute...

Der Wahlparteitag der Essener Christdenokraten stand unter dem Motto Genarationswechsel. Franz-Josef Britz trat nach 12 jähriger Amtszeit nicht mehr als Vorsitzender an und mit ihm ging auch sein Stellvertreter Manfred Kuhmichel und Schatzmeister Dr. Bernhard Görgens von Bord. Die Delegierten wählten den 37 jährigen Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer zum neuen Vorsitzenden. ZU seinen Stellvertretern wurden neben Christiane Moos ebenfalls neu gewählt der 29 jährige Fabian Schrumpf sowie der...

Die CDU-Fraktion weist die Kritik von Pro Asyl, man habe bei der Frage zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen nicht vorausschauend und rechtzeitig gehandelt, zurück. Gerade aufgrund der hohen Quote bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen, konnte bisher von einer Unterbringung in Turnhallen abgesehen werden. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen ist für uns...

Seit 2010 vergibt die EU-Umweltkommission den Titel „Grüne Hauptstadt Europas“. Bisher wurden Stockholm (2010), Hamburg (2011), Vitoria-Gasteiz (2012), Nantes (2013), Kopenhagen (2014), Bristol (2015) und Ljubljana (2016) geehrt. Die CDU-Fraktion freut sich daher, dass jetzt Essen die internationale Auszeichnung „Grüne Hauptstadt Europas 2017“ erhalten hat. Nachdem wir im letzten Jahr den Titel knapp verpasst haben, war die Bewerbung dieses Mal von Erfolg gekrönt. Hierzu Thomas Kufen MdL,...

Essen. Die Fraktionen von SPD und CDU haben sich in den vergangenen Monaten intensiv mit den Flächenvorschlägen der Verwaltung zum Konzept „Bedarfsgerechte Flächenentwicklung“ befasst. Im Ergebnis lehnt man einige Vorschläge der Verwaltung ab, benennt jedoch in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung (18.06.) auch alternative Flächen, die durch die Verwaltung geprüft werden sollen. „Wir haben im Rahmen der Meinungsbildung unsere Ortsvereine einbezogen, die...

Landesparteitag in Essen CDU NRW beschließt Grundsatzprogramm im Congress Center Über das erste Grundsatzprogramm der CDU NRW diskutieren derzeit die Delegierten auf dem 37. Landesparteitag im CCE. Begrüßt wurden die aus ganz Nordrhein-Westalen angereisten CDU-Mitglieder vom Essener Oberbürgermeisterkandidat Thomas Kufen. Auch vor den Parteimitgliedern betonte Kufen in seiner viel beklatschten Reden ausdrücklich, dass er nicht Oberbürgermeister für die CDU, sondern für ganz Essen werden wolle....

Mittendrin, statt nur dabei Felix Kretschmer ist Politiker auf Zeit im Jugend-Landtag Der diesjährige 07. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen ist in vollem Gange. Seit Donnerstag, dem 11. Juni 2015, erleben 237 Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren den Alltag der Abgeordneten live und in Farbe. Wie funktioniert und arbeitet eine Fraktion? Welche Positionen sind zu vergeben? Wie geht es bei einer Plenardebatte zu? Und nach welchen Maßstäben werden eigentlich Entscheidungen getroffen?...

Gespräch mit Flüchtlingen Migranten in der Union sprechen mit Experten und Betroffenen Fast 40 Personen - viele davon mit Migrationshintergrund und persönlich von Flucht und Vertreibung betroffen - kamen am heutigen Abend im Rathaus, um sich durch die Referenten und Fachleute informieren zu lassen und mit ihnen zu diskutieren. Organisiert hatte die Veranstaltung der Arbeitskreis Migranten in der Union (MiU). Die Diskussion wurde geleitet von Adib Matty, MiU-Vorstandsmitglied geleitet. Als...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Kommunen, wie u.a. Essen, bei den Ausgaben der ‚Kosten für die Unterkunft‘ (KdU) von SGB II-Empfängern stärker entlastet werden müssen. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung betragen die Sozialausgaben der Stadt Essen, gemessen am Gesamthaushalt, rund 44 Prozent. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Studie der...

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung über eine Vielzahl möglicher nicht genehmigter Gartenhäuser in Kettwigs Außenbereich, erklärt Guntmar Kipphardt, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses und baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Ich frage mich: Wie kann es sein, dass möglicherweise über 100 Gartenhäuschen, Wintergärten, Überdachungen etc. ohne die erforderlichen Genehmigungen über einen langen Zeitraum errichtet werden, ohne dass jemand etwas davon mitbekommt? Die...

Zur aktuellen Diskussion über die Zukunft des Grugabades erklärt Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Angesichts des immensen Sanierungsbedarfs von rund 13,7 Mio. Euro, einem jährlichen Zuschuss von 1,3 Mio. Euro und eines möglichen Denkmalschutzes kann das Grugabad so - wie bisher - nicht weiter betrieben werden. Für die zukünftige Nutzung des größten Essener Freibades brauchen wir kreative Ideen und neue Optionen zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger. Die Zukunft für unser...

Die CDU-Ratsfraktion Essen sieht in der Haltung des NRW-Verkehrsministers ein Hindernis und fordert den A52-Ausbau als gemeintes Ziel zu verfolgen. Die Christdemokraten kritisieren, dass es allein mit der Hoffnung auf Finanzmittel aus Berlin nicht getan ist und sehen beim SPD-Verkehrsminister Groschek vor allem Konzeptlosigkeit. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Meldung, dass NRW eines der Bundesländer sein wird, die von Bundesverkehrswegeplan...

Jetzt hat die CDU Nordrhein-Westfalen ihre Initiative „Respekt & Anerkennung für unsere Polizei“ in Düsseldorf vorgestellt. Ziel der Initiative ist es, auf die Bedrohung, der Polizisten und andere Einsatzkräfte in ihrem Dienst ausgesetzt sind, aufmerksam zu machen und gesellschaftliches Bewusstsein für diese Problematik zu schaffen. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Bodo Löttgen: „Die Gewalt gegenüber Polizeibeamten und Einsatzkräften in Nordrhein-Westfalen wächst...

Auf dem Abschnitt Viehofer Platz/ Friedrich-Ebert-Straße zwischen der Turmstraße und der Schützenbahn wird ab Montag, 8. Juni, die Fahrbahn erneuert. Einzelne Abschnitte werden während der Arbeiten zeitweise voll gesperrt. Insgesamt sind für die Arbeiten ungefähr drei Monate vorgesehen. Zunächst wird für die Vorarbeiten in dem Abschnitt Turmstraße bis Gladbecker Straße in Fahrtrichtung Schützenbahn ein Fahrstreifen gesperrt, so dass der Verkehr einspurig an der Baustelle vorbei geführt wird....

Eröffnung des Rad- und Wanderweges Rheinische Bahn/ Grugatrasse. Am letzten Donnerstag gab Bürgermeister Rudolf Jelinek ein wichtiges Teilstück im immer dichter werdenden Netz der Essener Rad- und Wanderwege offiziell für die Öffentlichkeit frei. Gemeinsam mit seiner Mülheimer Amtskollegin Ursula Schröder ,Vertretern des Regionalverband Ruhr (RVR) als Bauherrn sowie dem Essener CDU-FRaktionschef Thomas Kufen, MdL, begrüßte er den Lückenschluss zwischen den beiden Radwegen Rheinische Bahn und...

Zum 21. Mal feierte die Allbau AG, Essens größter Wohnungsanbieter, mit MieterInnen und Bezirkspolitikern die Pflanzung „Baum des Jahres“ – und zwar im Rahmen eines Nachbarschaftsfestes. Ort des Geschehens war in diesem Jahr der Wohnpark Kraienbruch in Gerschede. Zahlreiche Erwachsene und Kinder kamen zu Spiel und Spaß und erlebten, wie Allbau-Prokurist Samuel Serifi, stellv. Allbau-AR-Vorsitzender Uwe Kutzner, Ratsherr Rolf Fliß sowie CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kufen und...

Der zuständige Ausschuss für Bau- u. Verkehr hat in seiner heutigen Sitzung den gemeinsamen Prüfauftrag von CDU und SPD einstimmung beschlossen. Demnach, so CDU Ratsherr Uwe Kutzner, soll die Verwaltung prüfen: 1. Ob und in welcher Form im Rahmen des Umbaus des Autobahndreiecks Essen-Ost die Einfahrt für die Anlieger Frillendorfer Höhe über die Schwanenbuschstraße in Richtung Steller Straße geöffnet bleiben kann und 2. Inwieweit eine Änderung der Verkehrslenkung durch Einbahnstraßen in der...

Unter dem Motto „Gibt es einen Akademisierungswahn?“ setzt die CDU-Fraktion am Donnerstag, dem 28. Mai 2015, um 19:00 Uhr, im Haus der Wirtschaft, Rolandstraße 7-9, 45128 Essen, ihre Reihe der Stadtgespräche fort. Die Studienanfängerquote ist in den letzten Jahren immer weiter gestiegen. Bald laufen die Studenten den Azubis den Rang ab. Entschieden sich im Jahre 2000 rund 33 Prozent eines Abiturjahrganges für ein Studium, so ist die Quote mittlerweile auf mehr als 50 Prozent angestiegen. Doch...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen verlangt die zügige Umsetzung der vom Rat bereits beschlossenen Verlagerung der Trinker- und Drogenszene weg vom Willy-Brandt-Platz. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die beschlossene Verlagerung der Trinker- und Drogenszene darf sich nicht weiter in die Länge ziehen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass mit Beginn der warmen Jahreszeit eine Lösung gefunden und umgesetzt wird. Dass es jetzt zu...

Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen muss das Entwicklungspotential der nördlichen Innenstadt fortgeführt werden. Das Universitätsviertel, die Grüne Mitte und das Kreuzeskirchviertel werden die positive Entwicklung der nördlichen Innenstadt weiter voranbringen. Die Verbesserung des Wohnumfeldes darf jetzt vor dem Eltingviertel, welches sich in unmittelbarer Nachbarschaft befindet, nicht Halt machen. Hierzu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die geplanten...

Als positives Signal wertet der Vorsitzende der CDU Altenessen-Süd und planungspolitische Sprecher seiner Ratsfraktion, Uwe Kutzner, den Vorschlag der Verwaltung den Arbeitskreis Essen 2030 bei der Szenarien Entwicklung für die Gladbecker Straße mit ins Boot zu holen. Geplant ist für den Bereich Gladbecker Straße zwischen Berthold-Beitz-Boullevard und Krablerstraße ein städtebauliches Entwicklungs- und Handlungskonzept zu erstellen. Ziel dabei ist, die aktuellen und zukünftigen Bedarfe und...

Zum Vorhaben der Funke Medien-Gruppe, ihre neue Unternehmenszentrale im Universitätsviertel zu errichten, erklärt Uwe Kutzner, planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion: „Über den Bauantrag der Funke Medien-Gruppe zum Neubau ihres Stammsitzes in der grünen Mitte – und dem damit verbundenen deutlichen Bekenntnis zum Standort Essen – freuen wir uns sehr. Mit diesem letzten Bauabschnitt im Univiertel krönt die Funke Medien-Gruppe durch ein zusätzliches architektonisches Highlight die...

Blaulicht-Empfang der CDU-Fraktion: Tatkraft aller Helferinnen und Helfer verdient höchste Anerkennung / Respekt und Solidarität mit unserer Polizei und unserer Feuerwehr Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt lud am 11.05.2015 die Vertreter der Berufsfeuerwehr, der Freiwilligen Feuerwehr, der zahlreichen Hilfsorganisationen sowie der Polizei zum 2. Blaulichtempfang ein. Als Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung für die Einsatzkräfte sowie die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bei der...

Mit großer Freude, so Uwe Kutzner, Vorsitzender der CDU Altenessen-Süd und planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion, haben wir vernommen, dass der Vorhabenbezogene Bebauungsplan " Altenessener Straße/Lierfeldstraße " im Arbeitstitel auch Altenessen-Süd-Karree nun auf die Reise gebracht wird. nach der Anhörung der BV V in ihrer Sitzung am 28.05.2015 soll der Fachausschuss in seiner Sitzung am 18.06.2015 den Einleitungsbeschluss sowie den Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen...