CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Notfallpraxen an allen Standorten in Essen erhalten bleiben. Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hat den Beschluss gefasst, Standorte zu schließen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellv. Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Notfallpraxen sind ein bedeutsamer Bestandteil in der medizinischen Versorgung. Sie stellen sicher, dass Patientinnen und Patienten außerhalb der...

Vorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU für Einwanderungsgesetz Für das Jahr 2015 prognostiziert das Bundesinnenministerium ca. 230.000 neue Asylantragssteller in Deutschland. Doch allein im Monat Januar 2015 stieg die Zahl der Asylanträge um fast ein Viertel auf über 21.000. Sollte diese Entwicklung so anhalten, ist davon auszugehen, dass – analog des letzten Jahres – die Prognose der Asylantragsteller nachhaltig nach oben korrigiert werden muss. Zudem ist aktuell eine...

Das Projekt ‚Pick-up‘ in der Essener Innenstadt läuft seit mittlerweile vier Monaten. Die Zwischenbilanz der Suchthilfe direkt Essen gGmbH fällt positiv aus. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich darin bestätigt, dass es richtig war, dieses Projekt von Beginn an zu unterstützen und umzusetzen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zwischenbilanz nach vier Monaten kann sich sehen lassen. Es ist gelungen, suchtkranke...

„Da simmer dabei“ – CDU beim Rosenmontagszug in Kupferdreh Wagenmotto nimmt Bezug auf den OB-Wahlkampf in Essen Kupferdreh. Auch in diesem Jahr nimmt die CDU Kupferdreh/Byfang – und das bereits zum „zwölften Mal“ - mit einem eigenen Wagen am Rosenmontagszug in Essen-Kupferdreh teil. Das Motto des CDU-Wagens widmet sich dem diesjährigen Oberbürgermeisterwahlkampf und lautet „Soll Essen kurieren, muss Kufen regieren.“ Gemäß dem Motto wird der Oberbürgermeisterkandidat der CDU-Essen, der...

Bürgerbeschwerden und Politische-Forderungen finden Gehör! - Forderung nach Tempo 80 bleibt! Das Thema Bundesautobahn mitten durch die Stadt- und Ortsteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh stellt seit Jahren ein politisches Hauptbeschäftigungsfeld der CDU Kupferdreh/Byfang dar, da die verkehrlichen Belastungen und Immissionen - gerade seit der Aufstufung der ehemaligen Bundesstraße B 227 zur Bundesautobahn A44 und die damit einhergehende Erhöhung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 auf...

Der CDU-Kreisvorsitzende Franz-Josef Britz hofft, dass die SPD-Parteitagsreden am vergangenen Wochenende nicht ein Vorgeschmack auf einen verunglimpfenden SPD-Wahlkampfstil um das Amt des Oberbürgermeisters sind. Franz-Josef Britz: „Man erinnere sich. Vor wenigen Monaten war Oberbürgermeister Pass nach Meinung der SPD-Unterbezirksvorsitzenden ungeeignet und der falsche Mann. Nun gaukelt die Parteitagsregie der Öffentlichkeit eine „heile Welt“ vor. An seiner enttäuschenden Paß-Bilanz der...

Industrieller Sektor muss in Essen gestärkt werden Laut aktuellen Daten der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Arbeitssuchenden in Essen im Vergleich zum Vorjahrszeitraum gestiegen. Zurzeit sind rund 36.000 Arbeitslose gemeldet. Die Arbeitslosenquote stieg von 12,1 Prozent auf 12,5 Prozent an. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Um die Arbeitslosenzahlen in Essen dauerhaft zu senken, brauchen wir wieder mehr Arbeitsplätze...

Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, wurde am Wochenende auf der Galasitzung der Rüttenscheider KG Fidelio Essen 1902 e.V. zum Ehrensenator ernannt. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich freue mich sehr über die Ernennung zum Ehrensenator der KG Fidelio Essen 1902. Zu meinen Vorgängern gehören u.a. die Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Reiniger und Reinhard Paß. Die KG Fidelio Essen 1902 gehört zu den ältesten Essener Karnevalsgesellschaften....

Thomas Kufen wirbt beim marokkanischen Botschafter für Energie- und Ge-sundheitsstandort Essen Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, hat beim einem Treffen in Berlin mit dem Botschafter des Königreiches Marokko in der Bundesrepublik Deutschland, Omar Zniber, großes Interesse an der Stadt Essen als Gesundheits- und Energiestandort geweckt. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Mit unseren Stärken im Energie- und Gesundheitssektor können wir punkten. Der marokkanische...

Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Meine Anteilnahme und meine Trauer um die Opfer des terroristischen Anschlags von Paris habe ich heute im Kondolenzbuch der Französischen Botschaft in Berlin zum Ausdruck bringen können. Ebenso betonte ich in meinem Eintrag die tiefe Ver-bundenheit mit dem französischen Volk und die gemeinsamen Werte der Freiheit. Mir war wichtig, dass die Franzosen wissen, in dieser schweren Stunde Freunde an ihrer Seite zu haben, die sie...

Doppelstreife unverzüglich ausbauen Für die Essener Ratsfraktionen von SPD und CDU hat die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger oberste Priorität, weshalb sie von der Stadtverwaltung die rasche Umsetzung der bereits vom Rat beschlossenen Stärkung des gemeinsamen Streifendienstes aus Polizei und Ordnungsamt fordern. Die gestärkte Doppelstreife müsse für ein höheres Sicherheitsgefühl - gerade auch in der Innenstadt - sorgen und dabei auch gegen aggressives Betteln und andere Belästigungen...

Thomas Kufen: Die Entscheidung der Schweizer Nationalbank zeigt die Anfälligkeit des Essener Haushaltes Völlig überraschend hat gestern die Schweizer Nationalbank den Euro-Wechselkurs zum Schweizer Franken freigegeben. Durch die Aufgabe des Mindestkurses von 1,20 Franken je Euro wurde der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15 Prozent aufgewertet. Gleichzeitig sackte der Schweizer Aktienindex um rund 10 Prozent ab. Der Schaden für die Schweizer Exportindustrie und den Schweizer...

CDU für 2,5-Prozent-Sperrklausel – Räte und Kreistage müssen handlungsfähig sein In ihrer heutigen Sitzung hat sich die CDU-Landtagsfraktion für die Einführung einer kommunalen 2,5-Prozent-Sperrklausel ausgesprochen, um die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen zu sichern. Nordrhein-Westfalens Stärke ist die Stärke seiner Städte, Gemeinden und Kreise. Doch wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, ist auch die...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit nach Essen. Das Land plant, den Kommunen nur rund die Hälfte der bereitgestellten Bundesmittel zur Verfügung zu stellen. Damit erhält Essen lediglich rund 1,6 Millionen Euro statt über 3,2 Millionen Euro zusätzlich für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender...

"Das Wort ward Fleisch und wohnte unter uns, und wir sahen seine Herrlichkeit." Johannes 1,14 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Damen und Herren, der Advent ist eine sympathische Zeit. Der Glanz des Weihnachtsfestes ist in der Ferne schon sichtbar, und das Stimmungsgefüge unserer Herzen sehnt sich nach Ruhe, Stille und Besinnung. Wie schön ist es gerade jetzt in dieser Zeit durch Byfang, Dilldorf und Kupferdreh zu gehen, um in den Fenstern die Dekorationen zu bestaunen. Der...

Bundesmittel für Flüchtlingsbetreuung sollen nur zur Hälfte ausgezahlt werden Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist es nicht hinnehmbar, dass die rot-grüne Landesregierung plant, die Bundesmittel für Investitionen und die Betreuung von Flüchtlingen in Höhe von 108 Mio. Euro den Kommunen in NRW nicht im vollem Umfang zukommen zu lassen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Landesregierung lässt die Stadt Essen...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die durch die Bundesregierung auf den Weg gebrachten umfangreichen Änderungen im Aufenthaltsgesetz. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuellen Vorschläge zur Novellierung des Aufenthaltsgesetzes werden von uns aus kommunalpolitischer Sicht ausdrücklich begrüßt. Einerseits wird das Bleiberecht für gut integrierte Ausländer ausgedehnt, andererseits...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung, auch im Interesse der Stadt Essen, ihre Blockadehaltung aufzugeben und dem Maßnahmenkatalog zur Bewältigung der Armutsmigration im Bundesrat zuzustimmen. Dazu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die vom Bund bereitgestellten Mittel muss die Stadt Essen zur Bewältigung der Armutsmigration im kommenden Jahr erhalten. Sie werden dringend benötigt. Für...

OB-Bewerber Thomas Kufen lockte viele Bürger zum Politischen-Dialog Am vergangenen Freitag lud die CDU bei herbstlich kühlen Temperaturen zum mittlerweile 32. KLARTEXT-KAMINGESPRÄCH nach Kupferdreh, und weit über 50 Bürgerinnen und Bürger, welche der Einladung der CDU gefolgt waren, freuten sich erneut auf ein informatives, spannendes und lebhaftes Politisches-Streitgespräch. Neuer Veranstaltungsort des Kamingespräches in der Gesundheitshochschule Erstmalig in der sechzehnjährigen Tradition der...

CDU-Fraktion: 24-Stunden-Fürsorge von Flüchtlingen ist wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des neuen Essener Betreuungskonzeptes Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die 24-Stunden-Betreuung von Flüchtlingen in allen Essener Einrichtungen gleichermaßen angewandt wird. Die bisherigen Standards in den derzeitigen Behelfseinrichtungen in Essen dürfen an den zukünftigen Standorten nicht unterstritten werden. Unabhängig von der Größe einer Einrichtung. Hierzu Dirk Kalweit,...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen bedauert die angekündigte Schließung des Standortes der Großbäckerei Lieken in Borbeck. Seit dem 1. Juni 2013 gehört Lieken zum tschechischen Agrofert-Konzern, dem drittgrößten Unternehmen in der Tschechischen Republik. Hierzu Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die angekündigte Schließung des Essener Standortes der Großbäckerei Lieken ist außerordentlich bedauerlich. Auch vor dem Hintergrund, dass der...

Die CDU-Fraktion Essen sieht trotz des minimalen Rückgangs der Einbruchszahlen in Essen keinen Grund zur Entwarnung und fordert weiterhin den Einsatz von mehr Polizeikräften zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Laut einer aktuellen Polizeiauskunft ist die Zahl der Einbrüche in Essen im Halbjahresvergleich 2013/2014 lediglich um 14 Fälle zurückgegangen. Dies entspricht einem Prozent. Im Landesdurchschnitt ist dagegen ein Rückgang der Einbruchszahlen von fünf Prozent festzustellen. Hiervon...

Die gestern der CDU-Fraktion vorgestellte Freiwilligenkarte ist auf große Zustimmung gestoßen. Mit der Freiwilligenkarte will die Stadt Essen die Leistung der ehrenamtlichen und freiwilligen Bürgerinnen und Bürger anerkennen und wertschätzen. Hierbei soll ein spezieller Förderfonds für bürgerschaftliches Engagement als passgenaue und individuelle Unterstützung der Ehrenamtlichen dienen. Dazu Franz-Josef Britz, Bürgermeister der Stadt Essen: „Zahlreiche Essener Bürgerinnen und Bürger engagieren...