CDU-Fraktion Oberhausen

Zurzeit wird aufgrund der günstigen Konjunktur und niedriger Zinsen viel ins Bauen investiert. Wer jetzt die richtigen Weichen in seiner Stadt stellt, profitiert davon und kann guten Wohnraum schaffen. Wer die Bauherren hingegen mit komplizierten Verfahren, langen Wartezeiten und Bürokratie nervt, verpasst die Chance für seine Stadt. Es wäre fahrlässig für Oberhausen, die Möglichkeit, städtebauliche Lücken zu schließen und Wohnquartiere aufzuwerten, auszulassen.  Die CDU-Fraktion fordert im...

Mangelhafte Grünpflege ist Stehr und Osmann ein Dorn im Auge Denis Osmann, Ratsmitglied und Sprecher der Oberhausener CDU in der Bezirksvertretung Osterfeld, unterstützt die Forderung der Osterfelder Werbegemeinschaft (WEGO) nach einer schnellen Beseitigung des wuchernden Grüns im Stadtteil. „Ich kann absolut verstehen", so Osmann, „dass die WEGO nicht auch noch die Beseitigung des Grüns selbst finanzieren möchte. Ich denke, es ist bereits eine große Leistung, dass die Werbegemeinschaft...

344 Stimmberechtigte gab es, doch nur 195 Stimmen wurden abgegeben: Weil das nordrhein-westfälische Schulgesetz 250 Ja-Stimmen einfordert, hätte also selbst ein 100-prozentiges Votum für den Erhalt der katholischen Bekenntnisgrundschule im Schmachtendorfer Dunkelschlag nicht ausgereicht, um den Willen der an der Stimmabgabe interessierten Eltern durchzusetzen. Die Zweidrittel-Mehrheit, 134 zu 61 Stimmen, reichte nicht aus. Dies nahmen Stadtdechant Peter Fabritz und der Oberhausener...

Äußerst irritiert zeigt sich Simone-Tatjana Stehr von der Kritik Sonja Bongers am Gutachten der Düsseldorfer Wirtschaftsprüfer KPMG zur Neuordnung der Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM). „Das Gutachten, das auch auf der Basis zahlreicher Gespräche mit Leuten entstand, die mit der OGM zu tun haben, zeigt unter anderem, dass die OGM zu teuer, zu langsam, in vielerlei Hinsicht nicht kompetent, intransparent und vor allem durch die Stadt nicht zu kontrollieren ist“, so die...

Stadt soll „City-Trees“-Bänke anschaffen und Dächer begrünen Mehr Moos für Oberhausen wünscht sich die Oberhausener CDU-Fraktion. Deshalb hat sie für die Sitzung des Umweltausschusses am neunten März einen Antrag formuliert, in dem sie die Stadtverwaltung dazu auffordert, sogenannte City-Trees anzuschaffen. „City-Trees sind keine Bäume, sondern Bänke mit drei Meter hohen Rückenlehnen“, erklärt Frank Bandel und fügt an: „Der Clou ist, dass diese Rückenlehnen auf der Vorder- und auf der Rückseite...

„Spielregeln müssen eingehalten werden“ „Rechtsstaatliche Prinzipien“ betonte Wilhelm Hausmann in seinem Vortrag beim ersten gemeinsamen „Bürgertreff“ der CDU-Ortsverbände Alt-Oberhausen-West und Alt-Oberhausen-Ost im „Gdanska“ am Altmarkt. „Wir sind nicht nur die Partei, die sagt, dass es gewisse Spielregeln in unserer Gesellschaft gibt“, so der Oberhausener CDU-Landtagsabgeordnete: „Wir sind auch die Partei, die sagt, dass diese Spielregeln eingehalten werden müssen.“ Vor fast 50...

"Absurd" findet es Simone-Tatjana Stehr, "dass sich NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft offensichtlich dazu entschlossen hat, die Forderung der NRW-Kommunen, das Bundesgeld für Integration auszuzahlen, einfach zu ignorieren": "Wir drängen seit Monaten darauf, dass das Geld, das Oberhausen zusteht, vom Land an die Stadt überwiesen wird", so die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU, "die SPD-Oberbürgermeister von Duisburg, Gelsenkirchen drängen darauf, der SPD-Vorsitzende des Deutschen...

Die Haushaltsrede der CDU-Fraktionsvorsitzenden im Wortlaut: "Zum ersten Mal seit 25 Jahren, also zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert, haben wir den Entwurf für einen ausgeglichenen Haushalt vorliegen. 25 Jahre! Vor 25 Jahren hielt ich gerade mein Abiturzeugnis in den Händen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Große-Brömer hingegen ist bereits seit 1989 Ratsmitglied. Er konnte also ein Vierteljahrhundert keinen ausgeglichenen Haushalt loben. Ich kann dies in meiner zweiten Haushaltsrede und...

„Rotlichtblitzer an neuralgischen Punkten“ „Mit aller Kraft“ will Oberhausens CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 21. November dafür kämpfen, dass die Stadt verkehrssicherer wird. „Wir wollen, dass zum Beispiel an wirklich allen neuralgischen Punkten Rotlichtblitzer aufgestellt werden“, sagt Simone-Tatjana Stehr und fügt an: „Meldungen wie die vom Donnerstag, dass ein 15-jähriges Mädchen auf der Mülheimer Straße verletzt wird, weil ein Fahrer das Rotlicht überfährt und danach auch noch unerkannt...

93 Prozent des vorgeleisteten Geldes für die Kinder holt sich die Stadt nicht zurück „Eine freie Wildbahn wohl überwiegend für Männer, die den Unterhalt für ihre Kinder nicht zahlen“, nennt Simone-Tatjana Stehr die Stadt Oberhausen. Die Zahlen, so die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU, seien „wieder einmal spektakulär, und zwar im äußerst negativen Sinne“. Die Stadt muss anteilig mit mehr als 50 Prozent (Staat: ein Drittel, Land: 13 Prozent) der gesamten zu zahlenden Summe in...

„Frustrierend und lähmend“ „Laut angekündigt“ habe die Landesregierung Investitionen von zwei Milliarden Euro in die Infrastruktur der nordrhein-westfälischen Schulen, sagt Simone-Tatjana Stehr und fügt an: „Dann aber ist die Landesregierung verstummt. Gestritten wurde nur noch über das Turbo-Abi. Das kostet ja erst einmal nichts. Dabei brauchen unsere Schulen diese zwei Milliarden Euro dringend. Dass Oberhausens Schulleiter einen Beschwerdebrief an die Bezirksregierung geschickt hat, der auch...

CDU wünscht sich realistische Haltung im Autobahnkreuz-Streit „In diverser Hinsicht irritiert“ zeigt sich Simone-Tatjana Stehr im Zusammenhang mit der Diskussion über den geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes im Sterkrader Wald. „Es sind die Oberhausener Grünen, die den Ausbau des Autobahnkreuzes ablehnen“, so die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener CDU, „die Grünen im NRW-Landtag stehen Seite an Seite mit ihrem Koalitionspartner SPD. Es ist also ein Scheingefecht, das hier in unserer Stadt...

Dass Tausende Stunden Unterricht in Oberhausens Schulen fachfremd unterrichtet werden müssen, führt Gundula Hausmann-Peters auf einen generellen Lehrermangel zurück: „Das eine ergibt sich aus dem anderen. Viele Lehrer können es sich mittlerweile aussuchen, in welche Stadt sie gehen. Und davon entscheiden sich eben viele nicht für Oberhausen, weil sie die Stadt und die Schulen der Stadt nicht als attraktiv empfinden.“ Die schulpolitische Sprecherin der CDU wünscht sich deshalb bessere...

Digitalisierung auch der Verwaltung weiter vorantreiben „Den Ausbau des Glasfasernetzes durch die Firma Versatel begrüßen wir ausdrücklich. Dies ist ein wichtiger Schritt für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Oberhausen, der nach den Versäumnissen der letzten Jahre längst überfällig war“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Breitbandexperte Saadettin Tüzün. Immer wieder hatte die CDU in der Vergangenheit betont, dass es für Oberhausen als Wirtschaftsstandort unerlässlich...

Sanierungsbedarf von Schulen – ein großes Thema, nicht erst, seit der WDR eine Umfrage unter 1021 Schulleitern in NRW durchgeführt hat, mit dem Ergebnis: 85 Prozent der Schulen leiden unter einem teilweise erheblichen Sanierungsbedarf. Ein Beispiel für die schlimmen Zustände, das der Sender in seinem Bericht hervorhob, war das Elsa-Brandström-Gymnasium an der Havensteinstraße. Gundula Hausmann-Peters kann aus eigener Erfahrung bestätigen, das dort, aber nicht nur dort auf Oberhausener...

Die Ratsfraktion der CDU in Oberhausen hat am Donnerstag Frank Lamers als neuen Geschäftsführer präsentiert. Der 56-jährige Journalist tritt die Nachfolge von Hannes Fritsche an, der seit dem ersten Dezember des vergangenen Jahres die Rolle des Sprechers von Oberbürgermeister Daniel Schranz übernommen hat. Simone-Tatjana Stehr, als Fraktionsvorsitzende Nachfolgerin von Schranz, erklärte, sie habe sich einen Geschäftsführer gewünscht, der wie Fritsche zuvor über einen journalistischen...

Traditionelles Prinzenfrühstück als Startschuss für den Oberhausener Straßenkarneval CDU-Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Wilhelm Hausmann, Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Dött, Stoag-Geschäftsführer Werner Overkamp, Sparkassen-Vorstand Bernhard Uppenkamp, und, und, und - beim Prinzenfrühstück der CDU trat wieder einmal alles an, was Rang und Namen hat. Zum ersten Mal als Fraktionsvorsitzende erhielt in diesem Jahr Simone-Tatjana Stehr den Prinzenorden von Stadtprinz Thomas I....

Gründung von Bürgerwehren strikt abgelehnt „Die CDU steht immer schon für bürgerschaftliche Zivilcourage und setzt sich konsequent gegen eine Kultur des Wegschauens ein“, so Dirk Rubin, sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Dies bedeute selbstverständlich nicht, dass hier das Recht in die eigene Hand genommen werden dürfe. „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und wird von der Polizei ausgeübt.“ „Die Polizei in unserer Stadt hat viel zu tun“, reagiert Rubin auf die Berichte über...