Bundeswehr

Die Initiative "Nie wieder Krieg - Die Waffen nieder", die schon zum 25. November 2023 in Berlin eine Friedensdemonstration organisiert hatte, ruft zu einer weiteren großen Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 nach Berlin auf. "Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen...

Für die Waffenindustrie war es am Sonntag ganz sicher eine gute Botschaft: Die Koalition hatte sich am späten Abend mit der Union nach wochenlangem Tauziehen auf die gesetzlichen Grundlagen für das geplante Sondervermögen geeinigt. Damit gibt es grundsätzlich grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in großem Stil. Wie jetzt der Spiegel weiter berichtete, hat bislang einzig die Linksfraktion angekündigt, das von Koalition und Union vereinbarte Sondervermögen zur besseren...

Nachdem nun auch schwere Waffen aus Deutschland, bzw. Deutschen Rüstungsfirmen in die Ukraine geliefert werden sollen, spielt Russland wieder die Weltkriegskarte. Erneute Drohungen aus Russland, über die Gefahr eines dritten Weltkrieges. Auch Gas wird als Waffe nun eingesetzt. Polen und Bulgarien trifft es als erstes, sie bekommen ab sofort kein Gas mehr, da sie wie alle anderen EU Länder auch, nicht in Rubel bezahlen. Deutsche Mühlen mahlen langsam! Nun wurde eine Anforderung der Ukraine aus...

Der 80. Jahrestag des Ausbruchs des 2. Weltkrieges liegt gerade drei Tage hinter uns. Nach dessen Ende mit Millionen Toten und Opfern sollte eine friedliche, bessere Welt entstehen. Und was ist geschehen? Selbst in Europa ging es danach nicht immer friedlich zu. Da gab es den Jugoslawien-Krieg, da gibt es den Konfliktherd Ukraine. Von den zahlreichen Kriegs- und Bürgerkriegsschauplätzen in aller Welt ganz zu schweigen. Anscheindend hat die Menschheit nichts gelernt aus Not, Elend, Krieg und...

Willy Pillekamp, Vorsitzender der Senioren Union (SU) Hünxe, begrüßte auf der Jahreshauptversammlung neben den Anwesenden, insbesondere Ingrid Meyer (1. stv. Bürgermeisterin der Gemeinde Hünxe), Wilhelm Windszus (Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe), Friedhelm Kampen (Vorsitzender der SU Voerde) und Adelheid Windszus (Vorsitzende der Frauen Union Hünxe). Oberstleutnant Michael Helmich schilderte detailliert die Entwicklung der deutschen Bundeswehr von den Anfängen bis heute. Wie wurde...

Die Soziale Liste im Rat unterstützt die bundesweite Unterschriftenaktion „Lernen für den Frieden“. Vor dem Hintergrund der Proteste und Auseinandersetzung um das Auftreten der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse im Bochumer RuhrCongress sind aus Sicht der Sozialen Liste friedenspolitische Initiativen wie diese besonders wichtig. Mit der bundesweiten Kampagne setzen sich die Gewerkschaften GEW und ver.di sowie viele Unterstützer_innen gegen die Militarisierung von Schulen und Hochschulen und...