Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Politik
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
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Überregionales

Zur Diskussion freigegeben: Stadtspiegel-Glosse "Redaktion intern": Rechtlich? Öffentlich?

Schon seltsam: Da wird Anfang der Woche ein Urteil des Bundesgerichtshofes gültig, dass in Online-Presseberichten Links (sogar zu Firmen, die illegale Software vertreiben) rechtens sind. Und dann erwischt mich ein „ähnliches“ Thema selbst. Um überregionale Fans auf den „Lokalkompass“-Bericht über eine Anhängerin der TV-Serie „Rote Rosen“ aufmerksam zu machen, hatte ich mich bei ard.de angemeldet. Und dort in den Foren zu mehreren Vorabendserien ein paar Zeilen zu meinem Bericht geschrieben -...

  • Menden-Lendringsen
  • 04.02.12
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LK-Gemeinschaft

Zur Diskussion freigegeben: Stadtspiegel-Glosse "Ein Aspekt von Pressefreiheit"

So wie viele, viele andere Berufe hat sich auch der des Journalisten in den letzten Jahrzehnten gewaltig gewandelt. Als ich Ende der 70er Jahre bei einer Tageszeitung meine Ausbildung begann, musste ich mich nicht um Dinge, wie Textverarbeitungsprogramm, E-Mails oder Digitale Bildbearbeitung kümmern, sondern eher darum, dass dass Farbband der Schreibmaschine o.k. und ein Film in die Kamera eingelegt war. Bei allem Wandel ist jedoch die Bedeutung von Rechtsgrundlagen, wie der der Pressefreiheit,...

  • Menden-Lendringsen
  • 31.01.12
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