Bundesteilhabegesetz

Jutta Eckenbach MdB informierte die Essener psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (AG PlaKo) über die Weiterentwicklung der Teilhabe, gerade auch im Bereich der psychosozialen Erkrankungen. Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in seiner letzten Sitzungswoche beschlossen. Im Frohnhauser Lighthouse hat die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten Grundzüge und die wichtigsten Weiterentwicklungen des Bundesteilhabegesetzes vorgestellt und anschließend mit dem...

Jutta Eckenbach MdB informiert über die Nachbesserungen zum Entwurf des BTHG! Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen – kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen. Die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, hat im Vorfeld in Essen viele Gespräche mit Menschen mit Behinderungen, deren Helfer und Betreuern geführt. Viel Kritik ist diesem Gesetzentwurf entgegen...

Die Caritas-Werkstätten in NRW und Niedersachsen diskutierten am 3. und 4. November 2016 auf ihrer Herbsttagung im Hotel Franz in Essen u. a. das neue Bundesteilhabegesetz. Während sich für die meisten Menschen mit Behinderung nicht viel verändern wird, werden sich die Rahmenbedingungen für die Arbeit der 36 Caritas-Werkstätten für behinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, zu denen auch die Franz Sales Werkstätten gehören, ganz erheblich ändern. Um die Leistungen zur...

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ (Bundesteilhabegesetz) beschlossen. In dessen Zuge sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 um fünf Milliarden Euro jährlich bei der Eingliederungshilfe entlastet werden. Laut Berechnung des Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen entfallen von diesen Bundesmitteln über 48 Millionen Euro allein im Jahr 2018 auf Essen. „Der Bund hält seine...

Petra Hinz, MdB engagiert sich für die Entlastung des Essener Finanzhaushaltes Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben im Jahr 2013 fast 1. Mrd. Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund erhalten. Dies belegen jüngste Zahlen des Düsseldorfer Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales. Sie zeigen: Die Entlastung der Kommunen schreitet voran und geht damit in die richtige Richtung. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde 2003 von der...