Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Ist Düsseldorf gut mit Bunkern ausgestattet?

Vor über zwei Jahren begann der Krieg in der Ukraine. Vor fast einem halben Jahr der zwischen der Hamas und Israel. Außerdem gibt es noch viele weitere Kriege und Konfilkte weltweit. Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Bunker und besseren Schutz der Zivilbevölkerung. Da in der Düsseldorf der Sitz eines der größten deutschen Rüstungskonzere und Automobilzulieferer ist, könnte dies bei Kriegsbeteiligten eine Motivation sein, eines Tages vielleicht auch Düsseldorf ins Visier zu nehmen....

  • Düsseldorf
  • 18.03.24
  • 1
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Initiativen gegen Zirkus-Wildtier-Auftrittsverbote

„In Düsseldorf ist es derzeit aufgrund gerichtlicher Überprüfung nicht möglich, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen. Da der Stadtrat dies jedoch mehrheitlich möchte, muss das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Um diese Änderung zu erreichen, müssen sowohl die Stadtverwaltung, als auch die Parteien, die das wollen, ihre Möglichkeiten wahrnehmen, sei es über den Städtetag, sei es in Gesprächen mit den im Bundestag vertretenen Abgeordneten,“...

  • Düsseldorf
  • 07.04.23
Politik
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keine Freikarten zu MTV European Music Awards
Das Fest der Musik bleibt unbelastet

Vom 4. bis 12. November fand in Düsseldorf die MTV Music Week statt, bevor dann, am 13. November im PSD Bank Dome der MTV European Music Awards 2022, eines der größten globalen Musik-Events des Jahres gefeiert wurde. „Da in Düsseldorf seit Monaten über Freikarten diskutiert wird, fragten wir zu diesen Veranstaltungen in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung“,erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller...

  • Düsseldorf
  • 20.12.22
Politik

Anfrage zu MTV European Music Awards
Wurden Freikarten genutzt?

„Wie bekannt, wird in Düsseldorf seit Monaten über den Umgang mit Freikarten diskutiert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da der Oberbürgermeister im November auf dem kleinen Dienstweg nicht dazu Stellnung nehmen wollte, sahen wir uns veranlasst, nun in der Ratsversammlung nachzufragen: 1.) Welche Vertreter der Stadtverwaltung haben im Zeitraum 4. bis 13.11.2022 an Veranstaltungen im Rahmen der MTV Music Week bzw. der MTV European...

  • Düsseldorf
  • 06.12.22
Politik

Anfragen in heutiger Ratssitzung
Wie geht es in Düsseldorf bei den Deckenlüftern weiter?

In den letzten Wochen war in Presseberichten vieles zu Deckenlüftern für Grundschulen zu lesen oder zu hören. Insbesondere die Berichte der letzten vierzehn Tage geben Anlass, zu Fragen, zu der die Verwaltung im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung antworten wird. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Stadtverwaltung Düsseldorf muss insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den Schulkindern, aber auch...

  • Düsseldorf
  • 29.04.21
Politik
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Initiative zum Verbot von Wildtieren in Zirkussen starten

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, sich z.B. im Städtetag, aber auch auf andere Weisen und Möglichkeiten dafür einzusetzen, dass das Tierschutzgesetz dahingehend verändert wird, dass es Kommunen erlaubt ist, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen und dem Stadtrat den Sachstand dieser Bemühungen spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020 ausführlich vorzustellen....

  • Düsseldorf
  • 15.12.19
Politik
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Ratsfraktion Tierschutz BAL bringt Antrag zu Wildtierverbot bei Zirkusauftritten in Essen in den Stadtrat ein
Tierschutzpartei Essen: Stadtrat muss endlich aktiv werden

Die Ratsfraktion Tierschutz BAL im Rat der Stadt Essen wird in der kommenden Ratssitzung am 30. Oktober 2019 einen Antrag mit der Zielsetzung eines Wildtierverbotes bei Zirkusauftritten auf städtischen Flächen in Essen stellen. "Seit Jahren verfolgen wir dieses Thema, haben immer wieder Initiativen gestartet, bislang ohne jedwede Unterstützung im Rat der Stadt," so Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch von Tierschutz / BAL im Rat der Stadt. Bundestag verhindert bundesweite Regelung Aktuell in...

  • Essen
  • 24.10.19
Politik

Petition gegen das Gänsereiten!

Der Kampf gegen das Gänsereiten in Bochum Wattenscheid scheint ein endloser zu sein! Meine Petition auf dem Online-Portal zählt inzwischen über 100.000 Unterstützer, unsere Landesregierung sieht jedoch keinen Anlass, gegen das mittelaltertümliche Spektakel einzuschreiten. Der Petitionsausschuss des Landtags NRW lehnt einen Gesetzeserlass zum Verbot von ögffentlichen und nicht öffentlichen Darstellungen mit (toten) Tieren in Gegenwart von Kindern ab, auch wenn er das Kopfabreissen vor...

  • Velbert
  • 22.06.16
  • 1
Politik

Die Grünen: Viele Tierversuche rechtswidrig - na sowas!

Die Grünen im Bundestag fordern laut der heutigen Ausgabe der WAZ in einem offenen Brief an den Bundeslandwirtschaftsminister, kurz vor dem internationalen Tag zur Abschaffung der Tierversuche, eine Änderung des Tierschutzgesetzes. Sie bemängeln die Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinien, die Anzeige- und Prüfverfahren zur Genehmigung von Tierversuchen, sowie die uneingeschränkte Genehmigung von schwerstbelastenden Tierversuchen und fordern, die Erforschung von Alternativmethoden zu stärken....

  • Velbert
  • 22.04.16
  • 1
Politik
Zimmer 4900, Petitionsausschuss, Paul-Löbe Haus, Bundestag, Berlin | Foto: Deutscher Bundestag/ Simone M. Neumann

Neulich vorm Petitionsausschuss- Eindrücke und Erkenntnisse aus Sicht zweier Hundetrainerinnen, die auszogen, ein Wort im Tierschutzgesetz zu ändern.

Als die Email sich in unseren Postfächern vor nicht mal einer Woche öffnete, hatten wir wohl, unabhängig voneinander, den gleichen Gedanken- „Ja, wir haben es geschafft- unglaublich!“ Der zweite Gedanke war dann aber auch sofort - „Nein, nicht mit uns, wir können das nicht-unmöglich!“ Was war passiert? Nun, wir, das sind Tina Müller (Freundschaft Hund – Gemeinsam durchs Leben, Bremen) und Heike Hillebrand (Hillebrand-hilft-Hundehaltern, Bönen), hatten vor über einem Jahr einen Gedanken. Wir...

  • Bönen
  • 07.11.12
  • 4
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