Bundestag

Franz Müntefering gehört noch heute zur Riege der bekanntesten Deutschen Politiker. Das liegt nicht zuletzt daran, dass der Sozialdemokrat insgesamt 22 Jahre im Deutschen Bundestag saß. Im Kabinett Merkel I war er von 2005 bis 2007 zudem Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales. Am Freitag, 13. März, ist der heute 80 Jährige ab 18 Uhr zu Gast in der AWO Begegnungsstätte im Louise-Schroeder-Zentrum in Essen-Katernberg und blickt mit den Besuchern auf sein Leben zurück. Der...

Frau Merkel forderte Solidarität, führte aber nicht näher aus für wen? Die Regierung erhielt ein blanko Verhandlungsmandat, nicht jedoch von 65 eigenen Abgeordneten. Das Mandat wurde ohne Ziel gegeben. Weiter so auch in Richtung Grexit. Die Worte des SPD Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Gabriel waren fürs (Fernseh)Volk ohne Substanz. Sonst hätten die SPD-Abgeordneten dem Antrag der Grünen. Drucksache 18/5595 zustimmen müssen. „Der Bundestag fordert die Bundesregierung auf, in den...

Für ihre dritte Amtszeit wurde Fr. Dr. Merkel mit 462 Ja Stimmen von 621 Stimmen erneut zur Bundeskanzlerin gewählt. Aus der gesamten GroKo fehlten der Kanzlerin 42 Stimmen. Im Vergleich zur ersten großen Koalition ist der Anteil der Nein Gegner geringer geworden. Letztmalig fehlten ihr 51 Stimmen aus dem Lager. 150 Abgeordnete stimmten mit nein. 9 Parlamentarier enthielten sich.

Prof. Starbatty, Spitzenkandidat der Berliner Landesliste der AfD unterstützt in seiner Darmstädter Rede vom 27.6.2013 ausdrücklich Teile der Regierungserklärung von Frau Dr. Merkel vom 17.3.2010 vor dem Deutschen Bundestag. Frau Dr. Merkel (Bundeskanzlerin): „Wir denken auch für die Zukunft; denn Europa ist unsere eigene Zukunft. Deshalb hat Wolfgang Schäuble nicht für Griechenland Vorschläge gemacht, aber Wolfgang Schäuble hat Vorschläge gemacht, damit man eventuell den IWF nicht in allen...

Heute rief der DGB,vertreten durch Roger Kreft mit Flugblättern nochmals dazu auf an der Kundgebung Morgen 29.09.12 in Bochum teilzunehmen. Mit Flyern und im persönlichen Gespräch informierten er und Mitglieder der DKP, über die Forderung des DGB und Mittlerweile immer mehr Organisationen in der Bundesrepublik. Die Umfairteilung des Vermögens,wie auch in einer Talkshow mit M.Friedmann erwähnt,entwickelt sich anfangs von den "etablierten"Parteien als Sommerloch runtergespieltes Thema,zum...

Bundeskanzlerin stellt in seiner Neujahrsansprache das neue Sponsoren Paket zur Europapolitik vor Berlin 01. Januar 2012 Da sparen nie zu seinen Stärken zählte und er bereits in jungen Jahren erfahren durfte, wie gut es sich auf andere Leute Kosten leben lässt, wenn man nun einfach nur lieb guckt, naiv tut und sich für kleine Gefälligkeiten auch nicht zu schade ist, war der böse Wolff gerade für diese geheime Mission als Testperson wie geschaffen, so die einleitenden und lobenden Worte der...