Bundestag

„Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Deshalb unterstützen wir Menschen, die sich für Demokratie und gegen Extremismus einsetzen. Mit dem Programm „Demokratie leben“ fördert der Bund 7 Projekte in unserer Heimatstadt. Das ist eine gute Nachricht für die Demokratie in Duisburg“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt seit 2015 mit „Demokratie leben“ engagierte Bürgerinnen und...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen junge Duisburgerinnen und Duisburger zwischen 16 und 20 Jahren zur Teilnahme am Jugendmedienworkshop 2018 auf. Zum 15. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 30 junge Medienschaffende nach Berlin ein. Der Workshop findet vom 25. November bis 1. Dezember im Deutschen Bundestag unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“ statt. „Dieser Workshop...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zur Reise in die "Arbeitswelten der Zukunft" mit der MS Wissenschaft auf, die vom 24.07.2018 bis 26.07.2018 im Innenhafen am Kultur- und Stadthistorischen Museum ankern wird. Im Wissenschaftsjahr 2018 hat das 100 Meter lange Ausstel-lungsschiff des Bundesministeriums für Bildung und For-schung (BMFB) die Fragen zur Arbeitswelt von Morgen schon heute an Bord: Wie verändern Technologien die Arbeit? Wel-che Anforderungen stellt die...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir suchen gemeinsam mit den Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. und Youth For Understanding (YFU) weltoffene Gastfamilien in Duisburg, die ab August/September 2018 US-amerikanische PPP-Stipendiaten für ein Schuljahr oder ein Gastkind aus einem anderen Land aufnehmen. „Gastfamilien bereichern nicht nur ihren eigenen Alltag. Sie haben auch die einmalige Chance, internationalen Jugendlichen unser Land näher zu...

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. Mit dieser „Doppelverbeitragung“ sei nicht nur wegen des...

„Wir sind von Duisburg als Ausrichter der 11. Nationalen Maritimen Konferenz absolut überzeugt“, schreiben die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir jetzt in Briefen an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sowie den Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Norbert Brackmann, und werben für Duisburg als Austragungsort der Konferenz 2019. Im Jahr 2011 hatten der damalige NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) und die IHK zusammen vorgeschlagen,...

Das Planspiel „Jugend und Parlament“ bietet vom 23. bis 26. Juni 355 Jugendlichen (17-20 Jahre) in Berlin die Chance, die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages und den Weg der Gesetzgebung kennenzulernen. Mein Bundestagskollege Mahmut Özdemir und ich können in unseren Wahlkreisen jeweils einen Jugendlichen benennen und rufen alle Interessierten zur Teilnahme auf. Bei diesem Planspiel können Jugendliche in die Rolle von uns Abgeordneten schlüpfen und an den Originalschauplätzen die politischen...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet erwarten von einer möglichen neuen Bundesregierung schnelles Handeln und eine deutliche Stärkung des Ruhrgebietes. Sollten die Koalitionsverhandlungen erfolgreich sein und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten Themen wie Langzeitarbeitslosigkeit, Strukturförderung und Entlastung der Kommunen entschieden angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines Austauschs der Ruhr-MdB mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister und...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zur Teilnahme am „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ auf. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für soziale Integration oder lebendiges Miteinander in den Stadtteilen einsetzen. „Wir suchen Ideen und Konzepte, mit denen sich die Menschen in Duisburg für Lebensqualität und sozialen Zusammen-halt in ihrem Umfeld engagieren“, sagen Bas und Özdemir. Die SPD-Abgeordneten sind...

Die Stadt Duisburg hat heute im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Förderbescheid im Rahmen des Breitbandförderprogrammes des Bundes über rund 9 Millionen Euro in Empfang genommen. „Diese Förderung ist ein weiterer großer Schritt zum flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets für unsere Stadt. Jetzt kann es richtig losgehen mit dem Glasfaser-Ausbau, damit auch wirklich alle Menschen und alle Unternehmen in Duisburg Zugang zu schnellem Internet bekommen“,...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir verfolgen mit Sorge die jüngsten Entscheidungen der schwarz-gelben NRW-Landesregierung zur geplanten Fusionierung von thyssenkrupp Steel und Tata Steel. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sagte den für kommenden Montag (18.12.) geplanten Stahlgipfel gestern kurzfristig ab, nachdem über Knut Giesler, IG Metall Bezirksleiter NRW, ein Fernbleiben der Gewerkschaft von den Gesprächen öffentlich bekanntgegeben wurde....

„Die SPD-Bundestagsfraktion beginnt schon jetzt die parlamentarische Arbeit und setzt die ersten Themen im Deutschen Bundestag. Neben Anträgen gegen die Aufweichung des Mindestlohns und für ein Verbot der Grünen Gentechnik haben wir heute einen für Duisburg wichtigen Antrag zur Rettung unserer Stahlstandorte beschlossen“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Der Antrag „Stahlstandorte in Deutschland erhalten, Arbeitsplätze und Arbeitnehmerrechte sichern“ soll...

"Wir stehen solidarisch an der Seite der Kolleginnen und Kollegen bei thyssenkrupp und unterstützen die Forderungen des Betriebsrates. Eine Fusion mit Tata sehen wir sehr kritisch. Deshalb werden wir am Freitag gemeinsam mit den Duisburger Belegschaften zur Großkundgebung der IG Metall nach Bochum fahren und auch dort unsere Solidarität zeigen“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Heute Morgen hatte der thyssenkrupp-Vorstandsvorsitzende, Heinrich Hiesinger,...

Endspurt zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2018/2019: Wenige Tage vor dem Bewerbungsschluss rufen die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir noch einmal zum Mitmachen auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich noch bis 15. September (Freitag) für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Die PPP-Vollstipendien umfassen die Reise- und Programmkosten sowie die Versicherungskosten. Die StipendiatInnen leben in Gastfamilien und lernen die...

„Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an unseren Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Die NRW-Landesregierung hat jetzt erste Zahlen zur Verteilung der Mittel aus dem 3,5 Milliarden Schulsanierungsprogramm vorgelegt und danach erhält Duisburg 56.510.416 Euro. Möglich werde die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz, die der Deutsche Bundestag im...

Heute hat der Deutsche Bundestag das Gesetzespaket zur Reform der Bund-Länder-Finanzen beschlossen und mit diesem Paket ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 1,1 Milliarden (32 Prozent der Mittel) werden nach Nordrhein-Westfalen fließen. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Städten wie Duisburg, dafür hat sich vor allem die SPD lange eingesetzt“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Bärbel Bas sagt: „Das...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zum Mitmachen beim 35. Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2018/2019 auf. Am 1. Mai beginnt die Bewerbungsphase beim Deutschen Bundestag für das Austauschjahr in den USA. Gleichzeitig werden Gasteltern in Duisburg für PPP-StipendiatInnen aus den USA gesucht. Schülerinnen und Schüler besuchen eine High School, junge Berufstätige gehen auf das College und machen ein Praktikum. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben...

„Wer sein Leben lang gearbeitet und in die sozialen Sicherungssysteme eingezahlt hat, muss später auch von seiner Rente leben können“, sagt die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Alle Interessierten lädt Bas zur Fraktion vor Ort-Diskussionsveranstaltung „Für eine gerechte und sichere Rente“ am Donnerstag, den 2. Februar um 18 Uhr in den Kleinen Prinz ein. Gastredner Ralf Kapschack, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales, wird die Pläne der SPD-Bundestagsfraktion...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sind in Berlin mit der Auftaktklausur der SPD-Fraktion in das politische Jahr 2017 gestartet: „Wir engagieren uns für einen handlungsfähigen Staat, der verlässlich für mehr Gerechtigkeit und mehr Sicherheit sorgt.“ Mit Beschlüssen zu innerer Sicherheit, Steuergerechtigkeit, Managergehältern sowie Unterstützung von Familien und Al-leinerziehenden haben die SPD-Bundestagsabgeordneten die Themen für die kommenden Monate abgesteckt....

„Der Einsatz hat sich gelohnt. In der laufenden 18. Wahlperiode profitieren zahlreiche Projekte in Duisburg von Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Allein für das Projekt „BIWAQ-Duisburg – Menschen und Quartiere stärken“ bekomme Duisburg in den Programmgebieten Marxloh und Hochfeld Fördermittel des Bundes von mehr als 700.000 Euro. Mehr als 900.000 Euro kommen aus Mittel des...