Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Ist Düsseldorf gut mit Bunkern ausgestattet?

Vor über zwei Jahren begann der Krieg in der Ukraine. Vor fast einem halben Jahr der zwischen der Hamas und Israel. Außerdem gibt es noch viele weitere Kriege und Konfilkte weltweit. Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Bunker und besseren Schutz der Zivilbevölkerung. Da in der Düsseldorf der Sitz eines der größten deutschen Rüstungskonzere und Automobilzulieferer ist, könnte dies bei Kriegsbeteiligten eine Motivation sein, eines Tages vielleicht auch Düsseldorf ins Visier zu nehmen....

  • Düsseldorf
  • 18.03.24
  • 1
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Initiativen gegen Zirkus-Wildtier-Auftrittsverbote

„In Düsseldorf ist es derzeit aufgrund gerichtlicher Überprüfung nicht möglich, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen. Da der Stadtrat dies jedoch mehrheitlich möchte, muss das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Um diese Änderung zu erreichen, müssen sowohl die Stadtverwaltung, als auch die Parteien, die das wollen, ihre Möglichkeiten wahrnehmen, sei es über den Städtetag, sei es in Gesprächen mit den im Bundestag vertretenen Abgeordneten,“...

  • Düsseldorf
  • 07.04.23
Politik
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keine Freikarten zu MTV European Music Awards
Das Fest der Musik bleibt unbelastet

Vom 4. bis 12. November fand in Düsseldorf die MTV Music Week statt, bevor dann, am 13. November im PSD Bank Dome der MTV European Music Awards 2022, eines der größten globalen Musik-Events des Jahres gefeiert wurde. „Da in Düsseldorf seit Monaten über Freikarten diskutiert wird, fragten wir zu diesen Veranstaltungen in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung“,erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller...

  • Düsseldorf
  • 20.12.22
Politik

Anfrage zu MTV European Music Awards
Wurden Freikarten genutzt?

„Wie bekannt, wird in Düsseldorf seit Monaten über den Umgang mit Freikarten diskutiert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da der Oberbürgermeister im November auf dem kleinen Dienstweg nicht dazu Stellnung nehmen wollte, sahen wir uns veranlasst, nun in der Ratsversammlung nachzufragen: 1.) Welche Vertreter der Stadtverwaltung haben im Zeitraum 4. bis 13.11.2022 an Veranstaltungen im Rahmen der MTV Music Week bzw. der MTV European...

  • Düsseldorf
  • 06.12.22
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik

Anfragen in heutiger Ratssitzung
Wie geht es in Düsseldorf bei den Deckenlüftern weiter?

In den letzten Wochen war in Presseberichten vieles zu Deckenlüftern für Grundschulen zu lesen oder zu hören. Insbesondere die Berichte der letzten vierzehn Tage geben Anlass, zu Fragen, zu der die Verwaltung im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung antworten wird. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Stadtverwaltung Düsseldorf muss insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den Schulkindern, aber auch...

  • Düsseldorf
  • 29.04.21
Politik
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Initiative zum Verbot von Wildtieren in Zirkussen starten

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, sich z.B. im Städtetag, aber auch auf andere Weisen und Möglichkeiten dafür einzusetzen, dass das Tierschutzgesetz dahingehend verändert wird, dass es Kommunen erlaubt ist, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen und dem Stadtrat den Sachstand dieser Bemühungen spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020 ausführlich vorzustellen....

  • Düsseldorf
  • 15.12.19
Politik
Sylvia Pantel (MdB, Mitte) stand dem Lokalkompass Düsseldorf am Dienstag Rede und Antwort. | Foto: Ingo Lammert
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"Jeder Tag ist Wahlkampf": Interview mit der Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel

Im September 2013 wurde Sylvia Pantel direkt in den Bundestag für den Wahlkreis Düsseldorf-Süd gewählt. Am 29. Juni nominierte die Vertreterversammlung der CDU Düsseldorf die Politikerin aus Wersten erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Am Dienstag hat Sylvia Pantel den Lokalkompass Düsseldorf besucht. Hier sprach sie über ihre politische Arbeit, ihre aktuellen Projekte und Ziele. Seit drei Jahren vertreten Sie die Interessen der Bürger im Deutschen Bundestag. Worauf sind...

  • Düsseldorf
  • 13.10.16
Politik
Vier für Berlin: Sylvia Pantel und Thomas Jarzombek (beide CDU) gewannen ihre Wahlkreise direkt. Andreas Rimkus (SPD) und Sarah Wagenknecht (Die Linke) ziehen dank vorderer Listenplätze in den Bundestag ein. | Foto: RB-Archiv/Die Linke

Vier für Berlin: Pantel, Wagenknecht, Jarzombek und Rimkus im Bundestag

So spannend der Wahlausgang aus Bundespektive auch war, so zeitig, klar und deutlich zeichnete sich in Düsseldorf ab, wer die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt in der nächsten Legislaturperiode in Berlin vertreten wird. Sowohl Sylvia Pantel als auch Thomas Jarzombek gewannen die Direktwahlkreise mit deutlichem Abstand vor ihren SPD-Kontrahenten für die CDU. Der im Duell mit Pantel unterlegen Andreas Rimkus musste allerdings bis weit in die Nacht hinein zittern bis bekannt wurde, dass sein...

  • Düsseldorf
  • 25.09.13
  • 1
Politik
Andreas Rimkus, Uwe Warnecke, Gerhard Hansen, Sahra Wagenknecht und Sylvia Pantel (v.l.) diskutieren mit den Düsseldorfern. Peter Heinen (3.v.l.) führte durch den Abend. | Foto: Stefanie Siegel
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Auf dem Podium: Bundestagskandidaten diskutierten im Düsseldorfer Süden

Fünf Kandidaten mit demselben Ziel: ein Sitz im Bundestag. Im Düsseldorfer Süden stellten sie sich bei einer Podiumsdiskussion ihren potentiellen Wählern vor. Der Saal in der Freizeitstätte Garath war bis auf den letzten Platz besetzt. Viele Zuschauer standen oder saßen auf den Treppenstufen. Vorne auf dem Podium: Sylvia Pantel (CDU), Andreas Rimkus (SPD), Uwe Warnecke (Grüne), Gerhard Hansen (FDP) und Sahra Wagenknecht (Linke). Eingeladen hatten die Bürger- und Interessengemeinschaft Garath...

  • Düsseldorf
  • 12.06.13
  • 1
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