Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Populistisch – oder mehr Popo-listig – Bundestag mit Regierungserklärung der Kanzlerin

Am gestrigen Mittwoch (29.01.) hielt Kanzlerin Angela Merkel die erste Regierungserklärung der neuen Koalition vor dem Deutschen Bundestag. Die Rede der Kanzlerin war grundsätzlich nicht schlecht, sprach sie doch viele aktuelle Themen an. Doch sie sprach sie halt nur an und benannte die Haltung der Regierung dazu, ohne auch nur konkret zu werden oder notwendige Aktivitäten klar zu benennen. Fazit: Ja, die benannten Themen gibt es. – Und das war es auch schon. Der Oppositionschef, Gregor Gysi...

  • Alpen
  • 30.01.14
Politik

Ist es eine TV-Serie, bei der das Hinhören sehr weh tut ?

Nein, es ist der TV-Einblick in den Bundestag! Man muss sich das einfach wenigtens einmal angetan haben, um zu wissen, woher Politikverdrossenheit kommen kann! Alle Parteien schließen mit den Hoffnungsworten auf den 22. September, den Tag der Bundestagswahlen. Kein gutes Zeichen für Geschaffenes aber ein deutliches Zeichen für monatelangen politischen Stillstand – reine Wahlwerbung! Wahnsinn, was da alles versprochen wird! CDU/CSU weist darauf hin, dass sie in ihren Regierungsjahren geschafft...

  • Alpen
  • 17.05.13
Politik

Wir Abgeordneten werden hier „verarscht“ ! Entschuldigung Herr Bundestagspräsident ! (*)

Die Verzweiflung über die Unvernunft, am vergangenen Freitag etwas im Bundestag zu beschließen und am liebsten auch noch vom Bundespräsidenten abzeichnen und in Kraft treten zu lassen, welches durch die unmittelbar zuvor gefassten Beschlüsse in Brüssel zum „Altpapier“ zu zählen ist – diese Verzweiflung steckt in diesem Luftmachen der Abgeordneten der LINKEN. Die übrigen Parteien lächelten darüber oder zeigten ihren Unmut darüber, dass die LINKE auch noch die Absetzung dieser Beschussfassungen...

  • Alpen
  • 01.07.12
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