Bundesregierung

Die Pandemie ist das beherrschende Thema des Bundestags-Gesundheitsausschusses, den der heimische Abgeordnete Hubert Hüppe (65) nun kommissarisch leitet. Nie zuvor war die Arbeit dort so wichtig wie in den letzten zwei Jahren. Anlass für ein Stadtspiegel-Exklusiv-Interview. Ist Corona immer noch das beherrschende Thema bei den Sitzungen? Hubert Hüppe: „In der konstituierenden Sitzung waren wir uns einig, den Gesundheitsminister Karl Lauterbach aufzufordern, den Ausschuss in einer kurzfristigen...

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Kanzlerin Angela Merkel geben, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer vor Journalisten in Berlin. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, um bundesweit einheitliche Corona-Regelungen zu schaffen. Gesetzesänderung geplant Statt weiterer Beratungen über...

Keine Ruhetage an Gründonnerstag und Karsamstag! Es gibt doch keine zusätzliche Oster-Ruhetage bei uns in Bochum. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Beschluss zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte sie in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Nach den letzten Bund-Länder-Beschlüssen sollten Gründonnerstag und Karsamstag zu...

Keine Ruhetage an Gründonnerstag und Karsamstag! Es gibt doch keine zusätzliche Oster-Ruhetage bei uns in Bochum. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Beschluss zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte sie in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Nach den letzten Bund-Länder-Beschlüssen sollten Gründonnerstag und Karsamstag zu...

Wenn es nach der Bundesregierung geht, soll der Lockdown bis zum 18. April verlängert werden. Das geht aus einem Beschlussentwurf aus dem Kanzleramt hervor, der dem WDR vorliegt. Zudem wird darin gefordert, dass die vereinbarte "Notbremse" bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 "konsequent umgesetzt werden soll". Darüber hinaus möchte die Regierung zusätzliche verbindliche Maßnahmen beschließen für den Fall, dass die Inzidenz in einem Landkreis bestimmte Werte überschreitet. So sollen...

Immerhin: Seit seit einigen Tagen jeder Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest pro Woche hat, scheint es mit der Eindämmung der Corona-Pandemie voranzuschreiten. Wenn schon die Impfkampagne Zweifel aufkommen lässt, das Virus ausreichend zu bekämpfen, die Zahlen sprechen gerade ihre ganz eigene Sprache: Konsequent steigende Inzidenzen lassen uns die Lockerungen der vergangenen Tage und Woche infrage stellen. Und nun wurde auch noch die Impfung mit dem AstraZeneca-Impfstoff gestoppt. Drohen...

Was haben wir uns in den letzten Wochen nicht alles anhören müssen! Jetzt, nach wochenlangen Versteckspiel, ziehen Frau Merkel und Herr Spahn endlich die Notbremse: Ein Impfstoff-Gipfel mit den Länder-Chefs und Vertretern der Pharmakonzerne soll retten, was verbockt wurde und Deutschland in arge Bedrängnis gebracht bzw. der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Das planlose Rumgeeiere und Versagen in den vergangenen Wochen zeigt nur, wie weit sich die Regierungspolitik in Berlin von den Menschen im...

Was haben wir uns in den letzten Wochen nicht alles anhören müssen! Jetzt, nach wochenlangen Versteckspiel, ziehen Frau Merkel und Herr Spahn endlich die Notbremse: Ein Impfstoff-Gipfel mit den Länder-Chefs und Vertretern der Pharmakonzerne soll retten, was verbockt wurde und Deutschland in arge Bedrängnis gebracht bzw. der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Das planlose Rumgeeiere und Versagen in den vergangenen Wochen zeigt nur, wie weit sich die Regierungspolitik in Berlin von den Menschen im...

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

Eindringlicher Appell von Angela Merkel mit dem Beginn des Wochenendes Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause Nach der Pressekonferenz in dieser Woche, äußerten Politiker von der FDP bedenken. Angela Merkel weiß etwas und sagt es nicht den Bürgern und dem Parlament. Ist das wirklich so? Jetzt am Wochenende der Aufruf in ihrem Video Podcast: Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause Einige Sätze aus dem Podcast. Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht...

Neue Risikogebiete ab dem 1.10 Corona weitet sich wieder stärker aus Stetig steigende Corona-Neuinfektionen jetzt hat die Bundesregierung Regionen in mehreren europäischen Ländern neu zu Risikogebieten erklärt. Die pauschale Reisewarnung für Länder außerhalb der EU wurde aufgehoben. Ganz Belgien, Island und einzelne Regionen in vielen europäischen Ländern wurden neu wegen steigender Infektionszahlen zu Corona-Risikogebieten erklärt. Das Robert Koch-Institut aktualisierte die Risikoliste, auf...

Eine Ausweitung der Maskenpflicht wird immer öfter gefordert . Nun äußert sich auch AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer dazu. Täglich steigende Corona-Neuinfektionen in Deutschland, nun hat sich auch CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Ausweitung der Maskenpflicht ausgesprochen. "Viele Unternehmen auch bei uns haben diese Maskenpflicht am Arbeitsplatz schon eingeführt. Das könnte auf jeden Fall ein Schritt sein, der auch bundesweit verpflichtend wird, jedenfalls wenn damit die...

Wissen macht Aha.. Das AHA Erlebnis der Bundesregierung Die Bundesregierung hat ein AHA Erlebnis für uns alle. Eine Kampagne hat heute das Bundesministerium für Gesundheit gestartet. Halbseitige Anzeigen in den Printmedien . Motto Zusammen gegen Corona und #wirhaltenZusammen. Drei Grundregeln gegen Corona im Alltag. Solange bis ein Impfstoff gefunden wird. AHA Regel für alle für jeden Tag. Erstes A steht für Abstand Das H steht für Hygiene Das Zweite A steht für Alltagsmasken Eine schöne Idee...

Corona in Schlachthöfen Steigende Fälle laut dem RKI in Deutschland von 0,65 sind wir schnell wieder bei 1,13 gelandet. Die großen Lockerungen kommen doch erst ab Montag den 11.5.2020  Nicht leichtsinnig werden! Nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Westfleisch in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor. Eine Einstweilige...