Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik
Großes Freude herrschte vor einigen Wochen beim ersten Spatenstich zum Glasfaserausbau in Oberhausen. Jetzt laufen die Arbeiten auf Hochtouren. Auf dem Foto die Beteiligten, v.l. Nils Geue (Bezirksregierung Düsseldorf und Land NRW), Bernhard Rose (Tiefbauunternehmen Grethen), Gerd Gevering (Geschäftsführer Epcan), Christoph Wegener(Atene Kom), Dirk Tendahl (Projektleiter Muenet), Carsten Kupzick als Breitbandverantwortlicher der Stadt Oberhausen und Ralf Güldenzopf, Dezernent für Strategische Planung und Stadtentwicklung.
Foto: Tom Thöne
2 Bilder

Oberhausen greift in die Fördertöpfe von Bund und Land
Glasfaser ist das Netz der Zukunft

„Das ist kein Sprint, das ist ein Marathon“, sagt Carsten Kupzick. Der Breitbandbeauftragte der Stadt Oberhausen ist jedoch zuversichtlich, dass bald die meisten Haushalte im gesamten Stadtgebiet Nutznießer gefüllter Fördertöpfe von Land und Bund werden, um dadurch schnellere, noch leistungsstärkere Internetanschlüsse zu erhalten. „Der flächendeckende Glasfaserausbau ist eine Grundvoraussetzung dafür“, erläutert Kupzick im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger, „und da haben wir in Oberhausen schon...

  • Oberhausen
  • 12.08.21
  • 1
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert. | Foto: Archiv/Miriam Dabitsch

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik

Bundestag gegen ungeschwärzten CIA-Folterreports

Heute, 30.1.2015, hat der Bundestag über den Antrag der GRÜNEN diskutiert, den CIA-Folterbericht über das Internierungs- und Verhörprogramm der CIA vollständig und ungeschwärzt von den zuständigen Stellen in den USA zur Verfügung gestellt zu bekommen. Dieser Antrag wurde von Union und SPD abgelehnt. Während im Dezember in der Bundestagsdebatte noch große Worte verkündet wurden, hat man heute erneut vor den USA gebuckelt und den Menschenrechten einen Bärendienst erwiesen, Edward Snowden lässt...

  • Oberhausen
  • 30.01.15
Überregionales

Wann kommt Edward Snowden nach Deutschland?

Wie ich auf der Internetseite des Institutes für Spionage in Oberhausen gelesen habe wäre Snowden in Deutschland potentiell gefährdet. Ich bin gespannt, was die Bundesregierung sich von einer Vernehmung von Snowden verspricht. Was denkt Ihr über die Sicherheitsbedenken, die Ingo Mersmann in seiner Pressemitteilung anführt? Hier die Pressemitteilung vom 14.05.2014 “Snowden wäre in Deutschland potentiell gefährdet Oberhausen, 14.05.2014. Ingo Mersmann, internationaler Spionageexperte und...

  • Oberhausen
  • 16.05.14
Politik

Steuer-Selbstanzeigen steigen rasant!

laut Bundesregierung sind 10 760 Steuerselbstanzeigen gemeldet – aktuell laut Presse 14.500 zum 30.06.13. Im ersten Halbjahr 2013, soviel wie insgesamt 2012 oder 34,76% mehr als die Bundesregierung angibt. Die harte Haltung der Opposition, insbesondere des Landes NRW, zahlt sich mit 3 Mrd. € Mehreinnahmen aus. Im Jahr 2012 wurden aus 15 Bundesländern bisher 10.760 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung gemeldet. Vergleichszahlen zu früheren Jahren gebe es laut Bundesregierung nicht, weil...

  • Oberhausen
  • 19.07.13
  • 2
Politik

Europa am Scheidewege? Ist die Politik am Ende?

Griechenland gerettet, bringt Zypern Europa zu Fall? Nun rächt sich die fehlende - demokratische Legitimation, - Disziplin, - Kontrolle und - Hierarchie. Dazu wurden die Gemeinschaftseinrichtungen vom Altenheim bis zu den Schulen alle dem Spielball der Kräfte überlassen. Scheitert nun das System, das einzig und allein auf finanzielle Werte gegründet ist. Wo sind die Politiker mit Prinzipien ohne Furcht vor Bänkern und wütenden Wählern. Wer gibt den Armen und Minderheiten das Gefühl, sie gehören...

  • Oberhausen
  • 21.03.13
  • 3
Politik
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73
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