Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik
Bundesnotbremse fixiert | Foto: Umbehaue

Neuer Lockdown ab Inzidenz 100 beschlossen
Das Bundeskabinett beschließt die Bundesnotbremse

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

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  • 13.04.21
Politik
OB Thomas Kufen Statement  | Foto: umbehaue

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert
Statement des OB Kufen und Novelle des Bundesinfektionsschutzgesetzes

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

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  • 18.11.20
Politik
Warnung aus dem Kanzleramt

Warnung von Angela Merkel zum Wochenende
Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause

Eindringlicher Appell von Angela Merkel mit dem Beginn des Wochenendes Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause Nach der Pressekonferenz in dieser Woche, äußerten Politiker von der FDP bedenken. Angela Merkel weiß etwas und sagt es nicht den Bürgern und dem Parlament. Ist das wirklich so? Jetzt am Wochenende der Aufruf in ihrem Video Podcast: Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause Einige Sätze aus dem Podcast. Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht...

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  • 17.10.20
  • 8
Politik
Die Welt ist weiter gesperrt | Foto: Umbehaue

Neue Risikogebiete ab dem 1.10
Corona weitet sich wieder stärker aus

Neue Risikogebiete ab dem 1.10 Corona weitet sich wieder stärker aus Stetig steigende Corona-Neuinfektionen jetzt hat die Bundesregierung Regionen in mehreren europäischen Ländern neu zu Risikogebieten erklärt. Die pauschale Reisewarnung für Länder außerhalb der EU wurde aufgehoben. Ganz Belgien, Island und einzelne Regionen in vielen europäischen Ländern wurden neu wegen steigender Infektionszahlen zu Corona-Risikogebieten erklärt. Das Robert Koch-Institut aktualisierte die Risikoliste, auf...

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  • 01.10.20
  • 1
LK-Gemeinschaft

10 Schulen sind durch Corona betroffen
Quarantäne nach privater Feier für 1700 Personen

Quarantäne nach privater Feier für 1700 Personen 10 Schulen sind betroffen Eine private Party stürzt nun auch die Stadt Bielefeld ins Chaos. Es kommt zu einem größeren Corona-Ausbruch. Betroffen sind 1200 Schüler und Lehrer. Auch das Testzentrum ist überlastet. Ganze Klassen an zehn Schulen sind unter Quarantäne gestellt. Ausgangspunkt ist wieder eine größere Familienfeier aus der vergangenen Woche. Nach Angaben der Stadt Bielefeld müssen 1200 Schüler und Lehrer wegen einer privaten Feier in...

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  • 29.09.20
Politik
Auch Kinder in der Pflicht | Foto: Umbehaue

Ausweitung der Maskenpflicht wird gefordert
Täglich steigende Infektionszahlen auch in NRW

Eine Ausweitung der Maskenpflicht wird immer öfter gefordert . Nun äußert sich auch AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer dazu. Täglich steigende Corona-Neuinfektionen in Deutschland, nun hat sich auch CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Ausweitung der Maskenpflicht ausgesprochen. "Viele Unternehmen auch bei uns haben diese Maskenpflicht am Arbeitsplatz schon eingeführt. Das könnte auf jeden Fall ein Schritt sein, der auch bundesweit verpflichtend wird, jedenfalls wenn damit die...

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  • 23.08.20
  • 1
LK-Gemeinschaft

Erstes Fastfood Verkaufsverbot an Jugendliche
Auch für stark Zucker haltige Getränke gibt es ein Verkaufsverbot

Erstes Fastfood Verkaufsverbot an Jugendliche Auch für stark Zucker haltige Getränke Immer mehr Kinder und Jugendliche kennen nur eine Ernährung. Mal eben schnelle einen Burger, Pommes und eine Coke. Dazu Bewegungsmangel und das Vorbild aus dem Elternhaus. 2010 Gab es bereits eine Investive zu Einschränkungen von Zucker und Fett in Lebensmitteln. Das wurde aber alles von der Regierung abgelehnt. Man setzte wie immer auf eine freiwillige Verpflichtung. Dabei rausgekommen ist allerdings kaum...

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  • 09.08.20
  • 1
Politik

Corona Kabinett Lockerung ab 6 Juni
Kontaktbeschränkungen werden aber bis 29. Juni verlängert

Kontaktbeschränkungen werden bis 29. Juni verlängern Die Pressekonferenz wurde allerdings verschoben, da es noch keine Abstimmung mit den Ländern gab. Trotz der Lockerungsvorstöße einzelner Bundesländer will die Kanzlerin Angela Merkel die Abstands- und Hygieneregeln offenbar weiter verlängern. Aber es soll auch gewisse Erleichterungen geben. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel will eine weitere Verlängerung der Abstands- und Hygieneregeln in der Coronakrise umsetzen. Die gültigen...

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  • 27.05.20
Ratgeber

Wissen macht Aha..
Das AHA Erlebnis der Bundesregierung

Wissen macht Aha.. Das AHA Erlebnis der Bundesregierung Die Bundesregierung hat ein AHA Erlebnis für uns alle. Eine Kampagne hat heute das Bundesministerium für Gesundheit gestartet. Halbseitige Anzeigen in den Printmedien . Motto Zusammen gegen Corona und #wirhaltenZusammen. Drei Grundregeln gegen Corona im Alltag. Solange bis ein Impfstoff gefunden wird. AHA Regel für alle für jeden Tag. Erstes A steht für Abstand Das H steht für Hygiene Das Zweite A steht für Alltagsmasken Eine schöne Idee...

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  • 16.05.20
  • 1
Politik

Corona in Schlachthöfen
wieder steigende Corona Fälle laut dem RKI in Deutschland

Corona in Schlachthöfen Steigende Fälle laut dem RKI in Deutschland von 0,65 sind wir schnell wieder bei 1,13 gelandet. Die großen Lockerungen kommen doch erst ab Montag den 11.5.2020  Nicht leichtsinnig werden! Nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Westfleisch in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor. Eine Einstweilige...

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  • 10.05.20
Politik

Gestern bei Anne Will
Raus aus dem Corona Stillstand

Gestern bei Anne Will Raus aus dem Corona Stillstand Darum ging es am Sonntag bei Anne Will. Gäste im Studio, Olaf Scholz, Vizekanzler, Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Robert Habeck, Vorsitzender der Grünen, Jutta Allmendinger, Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Markus Söder, nahm per Videoanruf teil. Hildegard Müller, ist Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie und vertritt die Lobby und Forderungen (Wünsche) der Autoindustrie. Mann...

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  • 04.05.20
Politik

Petersberger Klimadialog
68 deutsche Unternehmen geben einen Appell an die Bundesregierung ab

Wir befinden uns zurzeit im Umbruch. Daher sollte der Klimaschutz nicht aus den Augen verloren werden. Daher unterzeichneten 68 deutsche Unternehmen diesen Appell an die Bundesregierung. Quelle: Presseerklärung der Stiftung 2° Berlin Unternehmensappell für Krisenbewältigung und Zukunftsfähigkeit Mit einem Klima-Konjunkturprogramm unsere Wirtschaft krisenfester machen. 68 große deutsche Unternehmen appellieren an die Politik, Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise mit...

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  • 27.04.20
Politik

Gestern bei Anne Will
Armin Laschet greift Virologen an "Alle paar Tage werden die Meinung geändert"

Armin Laschet greift Virologen an "Alle paar Tage werden die Meinung geändert" Gäste waren, Armin Laschet, Frau Berndt der Süddeutschen Zeitung, Karl Lauterbach, Annalena Baerbock und Christian Lindner der nur mal wieder im TV präsent sein wollte. Seit seiner Weigerung an der Regierung teilzunehmen, kann man ihn mit seinen Forderungen so nicht mehr ganz ernst nehmen. Er hatte schließlich die Möglichkeit gestaltend mitzuwirken. Die meiste Kompetenz strahlten in der Sendung wohl Frau Berndt der...

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  • 27.04.20
Politik

Corona, wer bekommt ein Beatmungsgerät?
Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger bei einer Corona Erkrankung?

Wer bekommt ein Beatmungsgerät? Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger in Deutschland? Es mag makaber klingen, aber mit dieser Frage beschäftigt sich zur Zeit der ETHIKRAT in Deutschland. In den Zeiten von Corona stellen sich leider diese Fragen. Wie geht man mit dem knappen Gut Herz-Lungenmaschine um? Durch den Spar Wahn im Gesundheitssystem aller Länder haben wir im Gesundheitssektor ein knappes Gut. Ärzte, Pflegepersonal, Krankenhausbetten, Medizinische Geräte sind auf einmal Mangelware...

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  • 08.04.20
Politik

Armin Laschet gegen Angela Merkel
Corona dieses mal prescht NRW vor

In einem Bericht der WAZ vom 28.03.2020, denkt Armin Laschet  für NRW darüber nach, die Schulen und Kindergärten ab dem 20.04.2020 wieder zu öffnen. Noch nicht mal aus Bayern gab es schon öffentliche Überlegungen dazu. Laut Bundesregierung, Angela Merkel sollten wir doch erst rückläufige  Infektionszahlen abwarten!  Dazu sollten wir doch auch damit rechnen, dass noch 60 - 70 % der Deutschen Bundesbürger sich mit Corona infizieren könnten. Warum dann diese Eile? Laut dem Robert Koch Institut...

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  • 29.03.20
Politik

Corona update trauriger Rekord
Corona Update Amerika First

Einen traurigen Rekord meldet NTV jetzt aus Amerika. Mit 86000 infizierten hat die USA jetzt die meisten Krankheitsfälle. Ein trauriges Amerika First. Wenn die Zahlen aus China stimmen gab es dort "nur" 81000 infizierte. Auch die Arbeitslosen sind in den USA durch ihr System Einstellen und Rausschmeißen über Nacht auf 3.000.000 gestiegen. Da kann man nur froh sein, dass wir in Deutschland leben. Aber auch hier gibt es keine Entwarnung! Auch hier sind die Fallzahlen um 6600 neue Fälle auf 44000...

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  • 27.03.20
Politik

Corona weitere Einschränkungen in NRW
Zusammenkunftsverbot in Leverkusen ab heute ausgesprochen

Laut dem WDR und NTV wurde jetzt in Leverkusen ein Zusammenkunftsverbot unter freien Himmel für mehr als zwei Personen ausgesprochen. Dieses gilt nicht für Familienmitglieder. Dieses gilt auch nicht für berufliche Aktivitäten  und Einkäufe. Gültigkeit erst einmal bis zum 19.4.2020. jetzt haben auch Bochum, Köln und Dortmund nachgezogen.   Morgen wird die Bundesregierung über eine Ausgangssperre beraten.

  • Essen-Süd
  • 20.03.20
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