Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik
Dem deutschen Volke "Würdigung" für Randalierer | Foto: umbehaue

Was macht der Rechtsstaat?
Ritterschlag für Sylvester Randalierer

Eskalationen in der Silvesternacht. Man verabredete sich aus verschiedenen Stadtteilen um sich gegenseitig mit Feuerwerk zu beschießen. Nicht genug damit, es wurden auch noch Rettungskräfte angegriffen. Dieses unerklärliche Phänomen, gibt es leider schon länger. Warum greift man Rettungskräfte an? Jeder von uns, kann einmal auf sie angewiesen sein. Leider ist der größte Teil der Randalierer wieder aus dem Kreis der Personen mit Migrationshintergrund. Das wirft dann auch wieder ein schlechtes...

  • Essen-Süd
  • 05.01.23
  • 1
Politik
Schlechte Nachricht für Warmduscher. Badetag nur mit zusätzlicher Decke. | Foto: umbehaue

KABINETTSBESCHLUSS ZUR Energiespar-Verordnung
Schwierige Zeiten für Warmduscher

Ab dem 1. September gelten in Deutschland nun Maßnahmen zum Energiesparen. Das wurde von der Bundesregierung heute beschlossen! Die Temperatur in öffentlichen Gebäuden wird auf maximal 19 Grad Celsius abgesenkt. Bisher gab es eine empfohlene Mindesttemperatur in Büros für 20 Grad. Bereiche, wie Flure und Foyers, sollen möglichst gar nicht mehr beheizt werden. Ausgenommen sind aber soziale Einrichtungen. Auch eine Temperaturvorgabe für privaten Wohnraum, besteht in diesem Zeitraum nicht mehr....

  • Essen-Süd
  • 24.08.22
  • 2
Politik
Wer Regiert in Berlin | Foto: umbehaue
2 Bilder

Wunden lecken und weiter so
Das waren die Fehler der Politiker- Meinung

Diese Bundestagswahl, war in erster Linie eine Wahl von Personen. Die SPD konnte sicherlich nur davon profitieren, dass die anderen Kandidaten für das Bundeskanzleramt von den Bürgern gar nicht akzeptiert wurden.   Immer wieder die Sünde Nr.1 Nicht auf das Volk hören. Das persönliche Ego steht über den Wünschen der Bürger. Man mag ihn mögen oder nicht, wäre Markus Söder als Kanzlerkandidat aufgestellt worden, hätte keine Partei eine Change gehabt. Wäre dann zusätzlich auch Robert Habeck...

  • Essen-Süd
  • 01.10.21
Politik
OB Thomas Kufen Statement  | Foto: umbehaue

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert
Statement des OB Kufen und Novelle des Bundesinfektionsschutzgesetzes

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

  • Essen-Süd
  • 18.11.20
Politik

Corona update trauriger Rekord
Corona Update Amerika First

Einen traurigen Rekord meldet NTV jetzt aus Amerika. Mit 86000 infizierten hat die USA jetzt die meisten Krankheitsfälle. Ein trauriges Amerika First. Wenn die Zahlen aus China stimmen gab es dort "nur" 81000 infizierte. Auch die Arbeitslosen sind in den USA durch ihr System Einstellen und Rausschmeißen über Nacht auf 3.000.000 gestiegen. Da kann man nur froh sein, dass wir in Deutschland leben. Aber auch hier gibt es keine Entwarnung! Auch hier sind die Fallzahlen um 6600 neue Fälle auf 44000...

  • Essen-Süd
  • 27.03.20
Politik
Stress am Stinnes-Stadion: Am Mittwoch gingen Flüchtlinge wegen des schleppenden Asylverfahrens auf die Barrikaden. Archivfoto: Gohl

Protest am Zeltdorf: Karnaper Flüchtlinge demonstrieren vor Stinnes-Stadion

Erst vor wenigen Tagen war das Zeltdorf im Karnaper Mathias-Stinnes-Stadion in den Schlagzeilen, weil einer der Bewohner drohte, sich aus Protest über sein Schicksal selbst anzuzünden, am Mittwoch kam es nun zu einer Demo vor der Einrichtung. Protestiert wurde gegen das schleppende Asylverfahren und die fehlende Beschulung der Kinder. Die Stadt Essen kennt die Problematik: Mehr als die Hälfte aller Anträge sind bisher noch nicht einmal in Bearbeitung. Alles dann eigentlich doch weniger schlimm,...

  • Essen-Nord
  • 08.01.16
  • 1
Politik
Interview der ZDF Redakteurin Andrea Budke mit Essener Sozialdezernent Peter Renzel

Essener Sozialdezernent Peter Renzel fordert im ZDF Heute Journal vom Bund und vom Land eine Kostenerstattung für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Die Stadt Essen hat 2013 über 16 Millionen Euro aufgewendet und ist an der Grenze ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Das Land hat einen Zuschuss von nur 2,3 Millionen Euro gezahlt, das sind 14% der Aufwendugen. Anläßlich einer Pressekonferenz des Städte- und Gemeindebundes in Berlin zum Thema Kostenbelastungen der Kommunen wegen der steigenden Asylbewerberzahlen hat der Essener Sozialdezernent dem ZDF heute ein kurzes Interview für das Heute Journal am 3.1. um 22.45 Uhr zum Kostenaufwand...

  • Essen-Ruhr
  • 04.01.14
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