Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik
Idylle mit alter und neuer Mühle.   | Foto: Umbehaue

Das könnte passieren
Mögliche Standorte für Atomare Abfälle

Die Gebiete wurden ermittelt Mögliche Standorte für Atomare Abfälle In Deutschland gibt es viel Wirtsgestein. Insgesamt 90 Teilgebiete in fast allen Bundesländern kommen nach einer ersten Auswertung geologischer Daten für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle infrage. Noch ist gar nichts entschieden, aber Bayern meldet sich schon zu Wort. Markus Söder erklärt schon mal Bayern für Ungeeignet. Man könne nicht sagen wie sich in Millionen von Jahren, die Erdverwerfungen in Bayern, auf das...

  • Essen-Süd
  • 29.09.20
LK-Gemeinschaft

10 Schulen sind durch Corona betroffen
Quarantäne nach privater Feier für 1700 Personen

Quarantäne nach privater Feier für 1700 Personen 10 Schulen sind betroffen Eine private Party stürzt nun auch die Stadt Bielefeld ins Chaos. Es kommt zu einem größeren Corona-Ausbruch. Betroffen sind 1200 Schüler und Lehrer. Auch das Testzentrum ist überlastet. Ganze Klassen an zehn Schulen sind unter Quarantäne gestellt. Ausgangspunkt ist wieder eine größere Familienfeier aus der vergangenen Woche. Nach Angaben der Stadt Bielefeld müssen 1200 Schüler und Lehrer wegen einer privaten Feier in...

  • Essen-Süd
  • 29.09.20
Politik
Auch Kinder in der Pflicht | Foto: Umbehaue

Ausweitung der Maskenpflicht wird gefordert
Täglich steigende Infektionszahlen auch in NRW

Eine Ausweitung der Maskenpflicht wird immer öfter gefordert . Nun äußert sich auch AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer dazu. Täglich steigende Corona-Neuinfektionen in Deutschland, nun hat sich auch CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Ausweitung der Maskenpflicht ausgesprochen. "Viele Unternehmen auch bei uns haben diese Maskenpflicht am Arbeitsplatz schon eingeführt. Das könnte auf jeden Fall ein Schritt sein, der auch bundesweit verpflichtend wird, jedenfalls wenn damit die...

  • Essen-Süd
  • 23.08.20
  • 1
LK-Gemeinschaft

Erstes Fastfood Verkaufsverbot an Jugendliche
Auch für stark Zucker haltige Getränke gibt es ein Verkaufsverbot

Erstes Fastfood Verkaufsverbot an Jugendliche Auch für stark Zucker haltige Getränke Immer mehr Kinder und Jugendliche kennen nur eine Ernährung. Mal eben schnelle einen Burger, Pommes und eine Coke. Dazu Bewegungsmangel und das Vorbild aus dem Elternhaus. 2010 Gab es bereits eine Investive zu Einschränkungen von Zucker und Fett in Lebensmitteln. Das wurde aber alles von der Regierung abgelehnt. Man setzte wie immer auf eine freiwillige Verpflichtung. Dabei rausgekommen ist allerdings kaum...

  • Essen-Süd
  • 09.08.20
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Politik

Corona Kabinett Lockerung ab 6 Juni
Kontaktbeschränkungen werden aber bis 29. Juni verlängert

Kontaktbeschränkungen werden bis 29. Juni verlängern Die Pressekonferenz wurde allerdings verschoben, da es noch keine Abstimmung mit den Ländern gab. Trotz der Lockerungsvorstöße einzelner Bundesländer will die Kanzlerin Angela Merkel die Abstands- und Hygieneregeln offenbar weiter verlängern. Aber es soll auch gewisse Erleichterungen geben. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel will eine weitere Verlängerung der Abstands- und Hygieneregeln in der Coronakrise umsetzen. Die gültigen...

  • Essen-Süd
  • 27.05.20
Ratgeber

Wissen macht Aha..
Das AHA Erlebnis der Bundesregierung

Wissen macht Aha.. Das AHA Erlebnis der Bundesregierung Die Bundesregierung hat ein AHA Erlebnis für uns alle. Eine Kampagne hat heute das Bundesministerium für Gesundheit gestartet. Halbseitige Anzeigen in den Printmedien . Motto Zusammen gegen Corona und #wirhaltenZusammen. Drei Grundregeln gegen Corona im Alltag. Solange bis ein Impfstoff gefunden wird. AHA Regel für alle für jeden Tag. Erstes A steht für Abstand Das H steht für Hygiene Das Zweite A steht für Alltagsmasken Eine schöne Idee...

  • Essen-Süd
  • 16.05.20
  • 1
Politik

Corona in Schlachthöfen
wieder steigende Corona Fälle laut dem RKI in Deutschland

Corona in Schlachthöfen Steigende Fälle laut dem RKI in Deutschland von 0,65 sind wir schnell wieder bei 1,13 gelandet. Die großen Lockerungen kommen doch erst ab Montag den 11.5.2020  Nicht leichtsinnig werden! Nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Westfleisch in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor. Eine Einstweilige...

  • Essen-Süd
  • 10.05.20
Politik

Gestern bei Anne Will
Raus aus dem Corona Stillstand

Gestern bei Anne Will Raus aus dem Corona Stillstand Darum ging es am Sonntag bei Anne Will. Gäste im Studio, Olaf Scholz, Vizekanzler, Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Robert Habeck, Vorsitzender der Grünen, Jutta Allmendinger, Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Markus Söder, nahm per Videoanruf teil. Hildegard Müller, ist Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie und vertritt die Lobby und Forderungen (Wünsche) der Autoindustrie. Mann...

  • Essen-Süd
  • 04.05.20
Politik

Petersberger Klimadialog
68 deutsche Unternehmen geben einen Appell an die Bundesregierung ab

Wir befinden uns zurzeit im Umbruch. Daher sollte der Klimaschutz nicht aus den Augen verloren werden. Daher unterzeichneten 68 deutsche Unternehmen diesen Appell an die Bundesregierung. Quelle: Presseerklärung der Stiftung 2° Berlin Unternehmensappell für Krisenbewältigung und Zukunftsfähigkeit Mit einem Klima-Konjunkturprogramm unsere Wirtschaft krisenfester machen. 68 große deutsche Unternehmen appellieren an die Politik, Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise mit...

  • Essen-Süd
  • 27.04.20
Politik

Gestern bei Anne Will
Armin Laschet greift Virologen an "Alle paar Tage werden die Meinung geändert"

Armin Laschet greift Virologen an "Alle paar Tage werden die Meinung geändert" Gäste waren, Armin Laschet, Frau Berndt der Süddeutschen Zeitung, Karl Lauterbach, Annalena Baerbock und Christian Lindner der nur mal wieder im TV präsent sein wollte. Seit seiner Weigerung an der Regierung teilzunehmen, kann man ihn mit seinen Forderungen so nicht mehr ganz ernst nehmen. Er hatte schließlich die Möglichkeit gestaltend mitzuwirken. Die meiste Kompetenz strahlten in der Sendung wohl Frau Berndt der...

  • Essen-Süd
  • 27.04.20
Politik
Fußpflegerin Antje Grass-Kraus ist - z.B. anders als Frisöre - weit weg vom Kunden. Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpflege-Studios nicht. Fotos: Archiv
2 Bilder

Frisör okay, Füße oh weh
Fußpflege ab 4. Mai wieder erlauben

UPDATE:  Es gibt neue Entwicklungen zum Thema. Mehr In dieser Woche hat die Bundesregierung entschieden: Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpfleger aber nicht. Dabei können sich viele Menschen ihre Haare noch selber waschen, ihre Problem-Füße aber nicht selber pflegen. Eingewachsene Zehnägel, Nagelbettentzündungen usw. - das sind nicht nur bei Senioren die Folgen. Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen-Steele kennt die...

  • Essen-Steele
  • 17.04.20
  • 9
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Politik

Pressekonferenz Bundesregierung 15.04.2020
Kontaktbeschränkungen wegen dem Coronavirus bis 3. Mai verlängert

Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus bis 3. Mai verlängert Laut PK vom 15.04.2020 von Angela Merkel Hier die Wichtigen Stichpunkte :  Öffnung von Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern. unter Auflagen zur Hygiene,  Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Unabhängig von der Verkaufsfläche können Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen. Ebenso Kultureinrichtungen wie Bibliotheken zoologische und...

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
Politik

Corona, wer bekommt ein Beatmungsgerät?
Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger bei einer Corona Erkrankung?

Wer bekommt ein Beatmungsgerät? Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger in Deutschland? Es mag makaber klingen, aber mit dieser Frage beschäftigt sich zur Zeit der ETHIKRAT in Deutschland. In den Zeiten von Corona stellen sich leider diese Fragen. Wie geht man mit dem knappen Gut Herz-Lungenmaschine um? Durch den Spar Wahn im Gesundheitssystem aller Länder haben wir im Gesundheitssektor ein knappes Gut. Ärzte, Pflegepersonal, Krankenhausbetten, Medizinische Geräte sind auf einmal Mangelware...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert. | Foto: Archiv/Miriam Dabitsch

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  • 14
Politik

Armin Laschet gegen Angela Merkel
Corona dieses mal prescht NRW vor

In einem Bericht der WAZ vom 28.03.2020, denkt Armin Laschet  für NRW darüber nach, die Schulen und Kindergärten ab dem 20.04.2020 wieder zu öffnen. Noch nicht mal aus Bayern gab es schon öffentliche Überlegungen dazu. Laut Bundesregierung, Angela Merkel sollten wir doch erst rückläufige  Infektionszahlen abwarten!  Dazu sollten wir doch auch damit rechnen, dass noch 60 - 70 % der Deutschen Bundesbürger sich mit Corona infizieren könnten. Warum dann diese Eile? Laut dem Robert Koch Institut...

  • Essen-Süd
  • 29.03.20
Politik

Corona update trauriger Rekord
Corona Update Amerika First

Einen traurigen Rekord meldet NTV jetzt aus Amerika. Mit 86000 infizierten hat die USA jetzt die meisten Krankheitsfälle. Ein trauriges Amerika First. Wenn die Zahlen aus China stimmen gab es dort "nur" 81000 infizierte. Auch die Arbeitslosen sind in den USA durch ihr System Einstellen und Rausschmeißen über Nacht auf 3.000.000 gestiegen. Da kann man nur froh sein, dass wir in Deutschland leben. Aber auch hier gibt es keine Entwarnung! Auch hier sind die Fallzahlen um 6600 neue Fälle auf 44000...

  • Essen-Süd
  • 27.03.20
Politik

Corona weitere Einschränkungen in NRW
Zusammenkunftsverbot in Leverkusen ab heute ausgesprochen

Laut dem WDR und NTV wurde jetzt in Leverkusen ein Zusammenkunftsverbot unter freien Himmel für mehr als zwei Personen ausgesprochen. Dieses gilt nicht für Familienmitglieder. Dieses gilt auch nicht für berufliche Aktivitäten  und Einkäufe. Gültigkeit erst einmal bis zum 19.4.2020. jetzt haben auch Bochum, Köln und Dortmund nachgezogen.   Morgen wird die Bundesregierung über eine Ausgangssperre beraten.

  • Essen-Süd
  • 20.03.20
Politik

Guten Tag: Dicke Luft in Essen

Dicke Luft in der Grünen Hauptstadt: Die EU-Kommission hat die Bundesregierung darüber informiert, dass in elf Gebieten in NRW weiterhin die Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten werden. Auch in Essen. Das giftige Gas entsteht unter anderem bei der Verbrennung fossiler Energieträger und ist damit Bestandteil der Abgase von Kraftfahrzeugen. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da Deutschland bereits seit 2010 die zulässigen Grenzwerte unterschreiten hätte...

  • Essen-Süd
  • 22.03.17
Politik
Foto: Copyright (c) Geralt / pixabay.de

Terminservicestellen: Hilfe oder Mogelpackung?

Gesetzlich Versicherte, die öfter oder plötzlich für eine dringende Diagnose zu einem Facharzt gehen müssen, haben in der Vergangenheit lange Wartezeiten in Kauf nehmen müssen. Die Initiative der Bundesregierung, einen Facharzttermin über die seit dem 25. Januar 2016 eingerichteten Terminservicestellen finden und vermitteln zu lassen, scheint deshalb zunächst einmal eine gute Idee zu sein. Allerdings nur, wenn man nicht genauer hinsieht. Für Menschen mit Seltenen Erkrankungen gibt es dazu noch...

  • Essen-Süd
  • 10.02.16
Politik
Foto: Emil Zander

Matthias Hauer (CDU): Bund verdoppelt Soforthilfe für Flüchtlinge/ NRW muss Gelder zu 100 Prozent an Kommunen weitergeben

Bei einem Spitzentreffen im Bundeskanzleramt hat der Bund gestern den Ländern und Kommunen zugesagt, zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen seine Soforthilfe zu verdoppeln. Für Nordrhein-Westfalen stehen damit in diesem Jahr zusätzlich 108 Millionen Euro für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Wo das Land NRW versagt, hat der Bund die Not der Kommunen bei der Bewältigung der steigenden...

  • Essen-Süd
  • 12.06.15
  • 1
Politik
Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: Dirk Heidenblut. Foto: privat

Bremst Berlin die Langzeitarbeitslosen aus?

Trotz Stress mit der Umstellung auf die Optionskommune ist es dem JobCenter in Essen in diesem Jahr bisher gelungen, den größten Teil der Mittel für Langzeitarbeitslose wirkungsvoll einzusetzen. Aber eben nicht den ganzen Betrag. Über das Warum, und wie das Geld doch noch vor Ort erhalten bleiben kann, sprachen wir mit dem sozialpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen sind die Eingliederungsmittel sinnvoll einzusetzen. Wie...

  • Essen-Steele
  • 25.09.12
  • 5
Politik
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73
  • 1
  • 2
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