Bundespressekonferenz

Die Rente ist sicher, so Norbert Blüm (nicht ausreichend). Löcher in der Rentenkasse sollen gestopft werden. Eine neue Rentenreform! Wenn Politiker lächelt vor die Kamera treten, will man den Bürgern meist etwas als Erfolg verkaufen. So auch heute bei der Pressekonferenz des Arbeitsministers Heil und des Finanzminister Lindner. Man möchte die Renten auf 48 % der Vergleichsrente belassen und sicherstellen. Aktien sind das Zauberwort Aktienerträge sollen die Renten ausgleichen. Dafür nimmt man...

Kapitulation vor den eigenen festgelegten Zahlen.Bodo Ramelow trat heute zuerst vor die Presse und Berichtete aus der Sitzung. Dabei stellte er noch mal heraus, das es im Sommer in Thüringen 47 Corona Fälle gab, nun sei man bei über 5000. Das zeigt die Schnelligkeit des Virus und die Notwendigkeit der Maßnahmen. Die 50 war die Marke um als Hotspot mit verschärften Maßnahmen eingestuft zu werden. Der Wert wurde laut den Politikern, so hoch gewählt, da man der Meinung war, diesen nie zu...

Zur Eindämmung Pandemie will Deutschland die geltenden Kontaktbeschränkungen noch einmal verschärfen und einheitliche Vorschriften für den Schulbetrieb einführen. Aufenthalt in der Öffentlichkeit, nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstands gewünscht. Auf private Feiern soll zunächst bis zum Weihnachtsfest gänzlich verzichten werden. Kinder und Jugendliche sollen sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen. Private Zusammenkünfte...

Um Deutschland herum explodieren die Corona Infektionszahlen. Besonders in Belgien steht das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch. Dieses will die Bundesregierung vermeiden. Bei 75% der Fälle kann man nicht mehr ermitteln, wo der mögliche Infektionsort war. Lange hatten sich die Politiker bemüht, den Begriff Shutdown oder Lockdown zu vermeiden. Doch nun hat sich die Lage in Deutschland stätig verschlimmert. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten entscheiden, das öffentliche...

Gestern hatte bereits Armin Laschet seinen Plan für NRW vorgestellt. Zusammen gefasst kann man sagen, dass alles was der Arbeitnehmer in seiner Freizeit machen könnte, nicht mehr möglich ist. Chinesische Verhältnisse werden in NRW dann zwar Zeitlich befristet eingeführt. Gehe zur Arbeit, (Solange es keine Freizeitaktivität ist), gehe Einkaufen, gehe nach Hause ins Bett und morgens dann wieder zur Arbeit. Keine Rosigen Aussichten! Es bleibt die Hoffnung, dass alle diese Maßnahmen nur im November...

Pauschale Reisewarnung wird aufgeboben Die pauschale Reisewarnung für gut 160 Staaten wegen der Corona Pandemie gilt nach Angaben des Auswärtigen Amtes nur noch bis zum 30. September. Das Bundeskabinett beschloss heute eine begrenzte Verlängerung. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes dämpft aber die Erwartungen der Reisebranche. Man hoffe, dass eine enge Absprache auch mit anderen EU-Ländern möglich sein wird. Angestrebt ist, dass es in Europa eine einheitliche Regelung geben wird. Ab dem 1...

NRW schlägt 600 Euro Corona-Bonus pro Kind vor Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise beschließen, jetzt werden erste Vorschläge bekannt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte vor allem die Kaufkraft zu stärken. Eltern sollen demnach für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, so ein Vorschlag von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Die NRW-Landesregierung wollte unter anderen Familien einen Bonus von 600 Euro pro Kind geben. Das Kindergeld...

Außenminister Heiko Maas  mit europäischen Nachbarn, Tourismus soll früher möglich werden Für Montag den 18.5.2020 ist ein Gespräch mit den Vertretern der EU-Reiseländer für deutsche Touristen geplanten. Man wird über Reise-Lockerungen sprechen, so ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag bei einer Pressekonferenz. Bund und Länder vereinbarten, auf Quarantäne-Regeln für Reisende aus EU-Ländern, dem Schengen-Raum und Großbritannien zu verzichten. Ausnahmen soll es nur für Länder mit hohen...