Bundespressekonferenz

Die Rente ist sicher, so Norbert Blüm (nicht ausreichend). Löcher in der Rentenkasse sollen gestopft werden. Eine neue Rentenreform! Wenn Politiker lächelt vor die Kamera treten, will man den Bürgern meist etwas als Erfolg verkaufen. So auch heute bei der Pressekonferenz des Arbeitsministers Heil und des Finanzminister Lindner. Man möchte die Renten auf 48 % der Vergleichsrente belassen und sicherstellen. Aktien sind das Zauberwort Aktienerträge sollen die Renten ausgleichen. Dafür nimmt man...

Mitten in der Laufenden vierten Corona Welle ist jetzt eine neue Mutation des Virus entdeckt worden. Europa schottet sich von Südafrika abnach dem man dort die Entdeckung einer neuen Corona-Variante bekannt gegeben hatte. Diese wird nun als B.1.1.529 bezeichnet. Sie verfügt über 32 Mutationen im Spike-Protein und ist, vermutlich noch ansteckender als die Delta-Variante. Über die Wirksamkeit von vorhandenen Impfstoffen ist noch nichts bekannt. Auch sei diese Mutation noch nicht in Deutschland...

SÜDWESTFALEN. IHK NRW Präsident Ralf Stoffels, zugleich auch Präsident der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen, zum vorliegenden Beschlussentwurf für die heutige Bund-Länder-Konferenz mit Bundeskanzlerin Merkel: „Die durchsickernden Entwürfe für die heutigen Beschlüsse zeigen erste konkretere Pläne für Öffnungsschritte auf. Ich würde sagen, das ist ein kleines Licht am Ende des Tunnels. Es ist richtig, Buchhandlungen, Gartenmärkte, körpernahe Dienstleistungsbetriebe zu...

Einschneidende Maßnahmen open End Ab dem 16.12  greift der harte Lockdown Der Einzelhandel muss in weiten Teilen vom 16. Dezember bis zum 10. Januar schließen. Ausnahmen: Lebensmittel-Einzelhandel, Wochenmärkte und Direktvermarkter für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsläden,...

Kapitulation vor den eigenen festgelegten Zahlen.Bodo Ramelow trat heute zuerst vor die Presse und Berichtete aus der Sitzung. Dabei stellte er noch mal heraus, das es im Sommer in Thüringen 47 Corona Fälle gab, nun sei man bei über 5000. Das zeigt die Schnelligkeit des Virus und die Notwendigkeit der Maßnahmen. Die 50 war die Marke um als Hotspot mit verschärften Maßnahmen eingestuft zu werden. Der Wert wurde laut den Politikern, so hoch gewählt, da man der Meinung war, diesen nie zu...

Zur Eindämmung Pandemie will Deutschland die geltenden Kontaktbeschränkungen noch einmal verschärfen und einheitliche Vorschriften für den Schulbetrieb einführen. Aufenthalt in der Öffentlichkeit, nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstands gewünscht. Auf private Feiern soll zunächst bis zum Weihnachtsfest gänzlich verzichten werden. Kinder und Jugendliche sollen sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen. Private Zusammenkünfte...

Um Deutschland herum explodieren die Corona Infektionszahlen. Besonders in Belgien steht das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch. Dieses will die Bundesregierung vermeiden. Bei 75% der Fälle kann man nicht mehr ermitteln, wo der mögliche Infektionsort war. Lange hatten sich die Politiker bemüht, den Begriff Shutdown oder Lockdown zu vermeiden. Doch nun hat sich die Lage in Deutschland stätig verschlimmert. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten entscheiden, das öffentliche...

Gestern hatte bereits Armin Laschet seinen Plan für NRW vorgestellt. Zusammen gefasst kann man sagen, dass alles was der Arbeitnehmer in seiner Freizeit machen könnte, nicht mehr möglich ist. Chinesische Verhältnisse werden in NRW dann zwar Zeitlich befristet eingeführt. Gehe zur Arbeit, (Solange es keine Freizeitaktivität ist), gehe Einkaufen, gehe nach Hause ins Bett und morgens dann wieder zur Arbeit. Keine Rosigen Aussichten! Es bleibt die Hoffnung, dass alle diese Maßnahmen nur im November...

Historische Gipfel mit Angela Merkel angekündigt, es wird ein Schlag für die Gastronomie  Pressekonferenz der Länder über einheitliche Maßnahmen Eine ergänzende Maskenpflicht und eine Sperrstunde in  der Gastronomie ist im Gespräch. Neue Maßnahmen sollen schon dann doch erst greifen, wenn die Zahl der Neuinfektionen 50 pro 100.000 Einwohner in einer Region innerhalb einer Woche überschreitet. In NRW ist jeder dritte mit Corona infiziert Die erweiterte Maskenpflicht soll dort eingeführt werden,...

Heute aus der Pressekonferenz von Jens Span mit dem RKI RKI: Entwicklung der Fallzahlen in Deutschland macht mir große Sorgen Verdoppelung auf 4.058 registrierte Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland Gesundheitsminister Jens Spahn äußerte sich "sehr besorgt" über die stark gestiegenen Infektionszahlen. Es gebe in Berlin teilweise ein "sorgloses, ignorantes Verhalten" von Menschen, weshalb er nun auch die neuen Corona-Maßnahmen des Berliner Senats begrüßte. Insgesamt ist Deutschland...

 Gebiete in elf EU-Ländern werden als Risikogebiete neu ausgewiesen. Die Bundesregierung hat weitere Regionen in elf Ländern der Europäischen Gemeinschaft wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen zu Risikogebieten erklärt. Laut der Liste vom Robert-Koch-Instituts (RKI). Seit der letzten Änderung sind  nun die nachfolgenden Gebiete dazugekommen: Dänemark: Region Hovedstaden Frankreich: Regionen Bretagne, Centre-Val de Loire und Normandie Irland: Region Dublin Kroatien: Gespanschaft...

Pauschale Reisewarnung wird aufgeboben Die pauschale Reisewarnung für gut 160 Staaten wegen der Corona Pandemie gilt nach Angaben des Auswärtigen Amtes nur noch bis zum 30. September. Das Bundeskabinett beschloss heute eine begrenzte Verlängerung. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes dämpft aber die Erwartungen der Reisebranche. Man hoffe, dass eine enge Absprache auch mit anderen EU-Ländern möglich sein wird. Angestrebt ist, dass es in Europa eine einheitliche Regelung geben wird. Ab dem 1...

Aus der Bundespressekonferenz Verschärfung der Corona Regeln Kanzlerin Merkel berät mit den Ministerpräsidenten über ein Mindestbußgeld für Maskenverweigerer.  Allerdings können sich die Ministerpräsidenten nicht auf eine einheitliche Linie einigen. Man soll Rücksicht, Umsicht und Vorsicht walten lassen. Großveranstaltungen sollen bis Jahresende weiter verboten bleiben. Seit 11 Uhr beraten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder und traten um 16:40 Uhr vor die...

25000 Euro Bußgeld oder Corona Zwangstest Weiter steigende Corona Infektionszahlen Lange hat es gedauert, in vielen Ländern sind die Sommerferien schon vorbei, jetzt erläutertJens Spahn die Maßnahmen in einer Pressekonferenz. Egal ob man mit Flugzeug, Bahn, Bus oder Auto aus Risikogebieten einreisen will, ab Samstag müssen sich alle, die aus einem Land oder einer Region mit hohen Covid-19-Infektionszahlen nach Deutschland einreisen wollen, auf das Corona-Virus testen lassen. Mit dieser...

NRW schlägt 600 Euro Corona-Bonus pro Kind vor Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise beschließen, jetzt werden erste Vorschläge bekannt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte vor allem die Kaufkraft zu stärken. Eltern sollen demnach für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, so ein Vorschlag von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Die NRW-Landesregierung wollte unter anderen Familien einen Bonus von 600 Euro pro Kind geben. Das Kindergeld...

Außenminister Heiko Maas  mit europäischen Nachbarn, Tourismus soll früher möglich werden Für Montag den 18.5.2020 ist ein Gespräch mit den Vertretern der EU-Reiseländer für deutsche Touristen geplanten. Man wird über Reise-Lockerungen sprechen, so ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag bei einer Pressekonferenz. Bund und Länder vereinbarten, auf Quarantäne-Regeln für Reisende aus EU-Ländern, dem Schengen-Raum und Großbritannien zu verzichten. Ausnahmen soll es nur für Länder mit hohen...

Grenzen weiter nur eingeschränkt geöffnet. Freier Grenzübertritt für Schwarzgeld Horst Seehofer gibt nur die Grenze zu Luxemburg komplett frei. Luxemburg ist in der Vergangenheit durch Schwarzgeld Transfer in Verruf geraten. Jetzt wird ab dem 15.5 der uneingeschränkte Grenzverkehr nach Luxemburg wieder möglich. Erst mal Pendler, die Urlauber später: Ab Samstag will Deutschland die Grenzkontrollen zur Schweiz, Österreich und Frankreich lockern. Alle Grenzübergänge zu diesen Ländern werden...

Angela Merkel wendet sich nach ihrer Videokonferenz mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Harz, kurz an die Presse und bedankt sich bei allen Gesundheitsämtern in Deutschland. Der Öffentliche Gesundheitsdienst hat in der Pandemie-Bekämpfung eine zentrale Rolle gespielt. „Es arbeiten dort engagierte Menschen, sie werden diese Arbeit schaffen“. Wo Verstärkung notwendig ist, werde man sie zusammen mit den Ländern geben. Zusätzlich sei die Bundeswehr bereit, Unterstützung zu leisten. Im...

Bundespressekonferenz - Beschlussvorlage Corona Lockerungen die Länder entscheiden, aber Es gibt Vorgaben für den Fall wieder ansteigender Infektionen Der Bund wird weitere Maßnahmen aus dem Lockdown den Bundesländern selbst überlassen. Die Regierung besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen, so die Deutsche Presse-Agentur dpa unter Berufung auf die Beschlussvorlage. Die Länder sollten demnach sicherstellen, dass in Landkreisen...