Bundesnotbremse

Am 6. Januar hat die Stadt Düsseldorf einen für Samstag, den 8. Januar beantragten Aufzug aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt. Aufgrund eines Eilantrages der Veranstalter hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 7. Januar diese Untersagung aufgehoben und den Umzug erlaubt. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Stadt als Ordnungsbehörde nach Auslaufen der Bundesnotbremse nicht mehr berechtigt...

HSK. Die 7-Tage-Inzidenz im Hochsauerlandkreis lag am Mittwoch, 21. Mai, den fünften Werktag in Folge unter 100. Damit ist die Bundesnotbremse außer Kraft getreten und es gelten die Regelungen der NRW-CoronaSchutzVO für die Inzidenz-Bandbreite von 100-50. Im Kreis Soest ist die 7-Tage-Inzidenz schon unter 50, so dass seit Samstag, 22. Mai, weitere Erleichterungen in Kraft treten. Hier ein ÜberblickBei einer Inzidenz unter 100 gilt für Einzelhandel der Grundversorgung die Zugangsbeschränkung auf...

Die relevante Sieben-Tages-Inzidenz (RKI) im Kreises Recklinghausen liegt seit fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem Schwellenwert von 100. Damit fällt der Kreis Recklinghausen ab Freitag, 21. Mai, nicht mehr unter die Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes §28a. Stattdessen gelten ab Freitag die Regelungen der neuen Coronaschutzverordnung des Landes NRW. Für die Bürger des Kreises bedeutet dies, dass einige Maßnahmen wie die Ausgangsperre aufgehoben werden und beispielsweise die...

Die relevante Sieben-Tages-Inzidenz (RKI) im Kreises Recklinghausen liegt seit fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem Schwellenwert von 100. Damit fällt der Kreis Recklinghausen ab Freitag (21. Mai) nicht mehr unter die Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes §28a. Stattdessen gelten ab Freitag die Regelungen der neuen Coronaschutzverordnung des Landes NRW. Für die Bürger des Kreises bedeutet dies, dass einige Maßnahmen wie die Ausgangsperre aufgehoben werden und beispielsweise die...

Im Kreis Recklinghausen gibt es leider wieder sieben weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Verstorben sind in Castrop-Rauxel zwei Männer im Alter von 70 und 71 Jahren, in Dorsten eine 94-jährige Frau, in Gladbeck ein 80-jähriger Mann und eine 88 Jahre alte Frau, in Haltern am See eine 90-jährige Frau und in Recklinghausen ein 67 Jahre alter Mann. Die Inzidenz sinkt immer weiter, fiel von gestern auf heute um etwa fünf Punkte und liegt jetzt bei 61,2. Ab dem morgigen Freitag...

Die relevante Sieben-Tages-Inzidenz (RKI) im Kreises Recklinghausen liegt seit fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter dem Schwellenwert von 100. Damit fällt der Kreis Recklinghausen ab Freitag, 21. Mai, nicht mehr unter die Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes §28a. Stattdessen gelten ab Freitag die Regelungen der neuen Coronaschutzverordnung des Landes NRW. Für die Bürger des Kreises bedeutet dies, dass einige Maßnahmen wie die Ausgangsperre aufgehoben werden und beispielsweise die...

Der Hochsauerlandkreis hat in den letzten fünf aufeinanderfolgenden Werktagen einen Inzidenzwert unter 100 verzeichnen können, so dass die aktuell für den Kreis geltende Corona-Bundesnotbremse am Freitag, 21. Mai, 0 Uhr, außer Kraft tritt. Das teilte die Pressestelle des HSK heute mit. Das Land NRW hat eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, die der Kreisverwaltung nun vorliegt. Damit gelten ab Freitag, 21. Mai, wieder die geltenden landesweiten und örtlichen Regelungen. So entfällt die...

„Der Leiter des Krisenstabs, Beigeordneter Burkhard Hintzsche, hat auf das E-Mail der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER gestern binnen 15 Minuten geantwortet – und das am Feiertag; Herr Hintzsche, Vielen Dank für diese schnelle Antwort“, sagt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Seine Antwort: „Wenn nach Auslaufen der Bundesnotbremse die CoronaSchutzVerordnung des Landes NRW etwas erlaubt, ist es keine Entscheidung des...

Der Kreis Wesel ist seit vier Tagen in Folge bei einer Inzidenz von unter 100. Aktuell liegt die Inzidenz bei 85,2. Die Anzahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 16.859 (Stand: 11. Mai, 12 Uhr) im Vergleich zu 16.846 Fälle am gestrigen Montag. Fünf Tage in Folge sind nötig, damit ab dem übernächsten Tag nicht länger die Bundesnotbremse greift und damit diverse Lockerungen, unter anderem der...

Seit kurzem gilt die so genannte Bundes-Notbremse auch in großen Teilen Nordrhein-Westfalens: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt die Inzidenz von 100, greifen bundeseinheitliche Maßnahmen, die das Infektionsgeschehen eindämmen sollen. Das betrifft auch den Friseurbesuch. Die Verbraucherzentrale NRW in Dinslaken klärt auf, welche Bestimmungen beachtet werden müssen: Vor dem Besuch: • Bin ich gesund? Wer gerade eine Infektion der Atemwege oder Fieber hat, sollte den...

SICHERER FRISEURBESUCH Zusätzliche Regeln fürs Haareschneiden in Kreisen mit Bundes-Notbremse Ab dem 24. April 2021 gilt die so genannte Bundes-Notbremse auch in großen Teilen Nordrhein-Westfalens: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt die Inzidenz von 100, greifen bundeseinheitliche Maßnahmen, die das Infektionsgeschehen eindämmen sollen. Das betrifft auch den Friseurbesuch. Die Verbraucherzentrale NRW klärt auf, welche Bestimmungen beachtet werden müssen. Vor dem Besuch: •...

Die Bundesnotbremse ist beschlossen. Seit Samstagfrüh, 24. April, um 0 Uhr treten neue Corona-Regeln in Kraft. Bis dahin gilt noch die aktuelle Allgemeinverfügung des Kreises Unna. Diese wird durch die Bundesregeln abgelöst. Der Kreis Unna liegt mit der aktuellen Inzidenz weit über den darin gesetzten Grenzwerten. Kreis Unna. "Die ab Samstag geltenden bundeseinheitlichen Regeln sollen helfen, die dritte Welle der Pandemie auch im Kreis Unna zu bremsen", sagt Landrat Mario Löhr. "Und das ist gut...

Nach einer aktuellen Information des Landes gelten ab Montag (26. April) die neuen Regeln für die Schulen und Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege. Damit gilt ab Montag der Distanzunterricht in den Schulen. Eine Ausnahme gilt für Abschlussklassen und Förderschulen. Fällt die Inzidenz wieder stabil (also fünf Tage in Folge) unter 165 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen einer Woche, so kehren die Schulen in den Wechselmodus aus Präsenz- und Distanzlernen zurück....

Die Bundesnotbremse ist beschlossen. Vorbehaltlich der offiziellen Feststellung durch das Land, mit der im Laufe des Tages noch zu rechnen ist, gelten ab Samstag, 24. April, um 0 Uhr die neuen Corona-Regeln. Da die 7-Tages-Inzidenz im Kreis Recklinghausen seit einigen Tagen knapp unter 200 liegt, überschreitet sie die in dem Bundesgesetz festgelegten Grenzwerte deutlich. Wenn ein Kreis an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100 überschreitet, gelten dort ab dem übernächsten Tag...

Ab Samstag, den 24.04. gilt in Essen die Bundesnotbremse inklusive der umstrittenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 5 Uhr.  Dann darf man das Haus nur noch aus bestimmten Gründen verlassen.  Um ihre öffentliche Aufgabe weiterhin wahrzunehmen, hat die Ruhrbahn angekündigt vorerst nichts an den Betriebszeiten zu ändern.  Das heißt es gilt wie schon seit einiger Zeit ein eingeschränkter Betrieb der Nacht-Express-Linien bis ca. 0 Uhr. Am Wochenende bleibt auch der neue On-Demand...

Die Bundes-Notbremse gilt seit Samstag. Wenn ein Kreis an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100 überschreitet, gelten dort ab dem übernächsten Tag ergänzende Schutzmaßnahmen, ab einer Inzidenz über 165 gelten besondere Maßnahmen in Schulen und Kitas. Mit Inkrafttreten der neuen Regelungen von Bund und Land werden die Allgemeinverfügungen des Kreises Recklinghausen zum Einkaufen mit Testoption und zu den Schulen aufgehoben. Die Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht bleibt...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Wenn unsere Politiker etwas gut können, dann ist es kein Klartext. Wieder einmal wird die Bundesnotbremse zerredet. Größter Streitpunkt die Ausgangssperre. Diese soll nun anstelle von 21 Uhr erst um 22 Uhr beginnen. Ab 22 Uhr sind dann nur noch sportliche Aktivitäten und Spaziergänge erlaub. Um Mitternacht muss man dann bis um 5 Uhr morgens zu Hause bleiben. Es sei denn es gibt dringende Gründe, die dagegen sprechen. Gestern auch der Kasper bei Anne Will. Vorher wurde immer gefordert, dass...

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...