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Beiträge zum Thema bundesländer

Politik
Gottesdienst zu Weihnachten | Foto: Umbehaue

Verlängerung der Ferien und Änderung der Hotspotdefinition
Lockdown bis 10.1.2021 möglich

Diese Punkte wurden von den Bundesländern ausgearbeitet. Lockdown: Die Bundesländer sind sich einig, dass der gegenwärtige Lockdown light bis zum 20. Dezember verlängert werden soll. Zunächst war eine schrittweise Öffnung ab dem 13. Dezember angedacht, aber die Infektionszahlen geben das zurzeit aber nicht her. Kontaktbeschränkungen: Eine Ausweitung zum Tragen der Alltagsmasken und eine erneute Verschärfung der Kontaktbeschränkungen ist geplant. Die Bundesländer mit SPD Regierung lehnen die ein...

  • Essen-Süd
  • 23.11.20
Politik

Straßenverkehrsordung wird überarbeitet
Bußgeldkatalog - Tempoverstöße sollen entschärft werden

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will nur kurz nach dem Inkrafttreten der neuen Straßenverkehrsordnung Verschärfungen für Autofahrer wieder rückgängig machen. Das Verkehrsministerium Überarbeitet einen Teils des Bußgeldkatalogs. Bei der Überarbeitung der Strafen für Verkehrssünde geht es vor allem darum, dass schon bei einer einmaligen Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 Kilometern pro Stunde innerorts und 26 Kilometer pro Stunde außerorts ein Monat Führerscheinentzug droht. Dies sorge...

  • Essen-Süd
  • 15.05.20
Politik

Neues von der Bundespressekonferenz 11.05.2020
Antworten des "Corona Kabinett"

Fragen an die Bundespressekonferenz 11.05.2020    Regierungssprecher Steffen Seibert nannte die PK selber als Corona Kabinett Frage: COVID-19-Pandemie (Schwankungen der Basisreproduktionszahl R0, Einstellung der regelmäßigen Pressekonferenzen durch das Robert-Koch-Institut). Antworten Sinngemäß: Es wären normale Schwankungen, die durch das Meldeverfahren zu Stande kommen und haben noch nichts mit den Lockerungen zu tun, die ja jetzt erst greifen. Nachfrage es wurde doch schon vor zwei Wochen...

  • Essen-Süd
  • 12.05.20
Politik

Auch Lockerungen in Bayern
Bayern zieht jetzt auch schon nach

Auch  Lockerungen in Bayern Bayern zieht jetzt auch schon nach Erst hatte sich Markus Söder noch über die anderen Bundesländer beklagt und jetzt geht er auch schon den Weg mit. Vor der Pressekonferenz am 6.5 gibt Markus Söder Lockerungen in Bayern bekannt. Die bisher geltenden Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben. Kontaktbeschränkungen und Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber weiter verboten. Ab dem 6.5 ist es erlaubt, eine Person außerhalb des eigenen Hausstands und auch...

  • Essen-Süd
  • 05.05.20
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