Bundeskanzler Olaf Scholz

Beiträge zum Thema Bundeskanzler Olaf Scholz

Politik

Ampel
Statement von Bettina Lugk, MdB zur Entscheidung des Bundeskanzlers

Die Entscheidung für die Entlassung des Finanzministers ist gefallen. Aus meiner Sicht ist das nur konsequent, insbesondere wenn man bedenkt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz gestern Mittag nochmals ein Angebot für eine Haushaltseinigung unterbreitet hat. Gerade die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft und Unterstützung des Arbeitsmarktes sind für uns hier im Sauerland unverzichtbar. Die Frage der Energiepreise bewegt viele mittelständische Unternehmen zutiefst. Die aus der...

  • Iserlohn
  • 07.11.24
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LK-Gemeinschaft
OB und Kanzler gedenken der Opfer des Anschlags | Foto: Foto Stadt Solingen

Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach: Es geht nicht nur um Solingen, es geht um unser Land

Nach dem heimtückischen Anschlag während der Feier zum Stadtjubiläum am vergangenen Freitag reiste heute Bundeskanzler Olaf Scholz nach Solingen. Am Ort des Anschlags am Fronhof legte er zusammen mit Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, dessen Stellvertreterin Mona Neubauer und NRW-Innenminister Herbert Reul Rosen ab und gedachte der Opfer. Zuvor hatte sich der Bundeskanzler zusammen mit den anderen politischen Gästen im Rathaus nach der Lage erkundigt,...

  • Gelsenkirchen
  • 27.08.24
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Politik

Einwurf
Ukraine - Russland

Lieber Herr Dr. Scholz, liebe Bundesregierung, hier noch etwas zu diesem Krieg und dem Kabinett der Grazien: Es ist noch aus unserer Sicht nichts passiert, was den Krieg angeht! Amerika bestellt bei uns Waffen und wir bauen sie. Aber es ist kein deutscher Soldat vor Ort im Kriegseinsatz! Bei Taurus, da wurde überlegt. Villt wirklich mit Zeitungsente! Sie wollen Frieden! Und nur Russland, Amerika und die Ukraine eröffneten den Krieg. Zum Teil durch Sanktionen, aber nicht wirklich wegen unserem...

  • Bochum
  • 13.08.24
Politik

Was sagt Scholz eigentlich dazu?
Der "Klimakanzler" hüllt sich in Schweigen

Moment mal, da war doch was...war Olaf Scholz nicht mit der Ambition angetreten, Klimakanzler zu werden? Ich hätte es von keinem Bundeskanzler erwartet, dass er Erpressung als Mittel der Politik duchgehen lässt. Von einem selbsternannten Klimakanzler hätte ich aber noch viel weniger erwartet, dass er eine Verwässerung des Klimaschutzgesetzes stillschweigend akzeptiert. Als wenn es nicht andere Mittel als ein flächendeckendes Fahrverbot geben würde. Warum weigert sich die FDP so standhaft, ein...

  • Duisburg
  • 19.04.24
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LK-Gemeinschaft
Kanzler Olaf Scholz besuchte die Einsatzorte im Landkreis Mansfeld-Südharz am 4. Januar, zusammen mit Ministerpräsident Haseloff.  | Foto: Foto: THW/ Marcel Gelies-Nohr
4 Bilder

THW-Einsatz in Sachsen-Anhalt
THW LVBEBBST: Hochwassereinsatz nach Sturmtief Zoltan- Rund 2,5 Millionen Sandsäcke später: Erste Zwischenbilanz THW-Einsatz in Sachsen-Anhalt

THW LVBEBBST: Hochwassereinsatz nach Sturmtief Zoltan- Rund 2,5 Millionen Sandsäcke später: Erste Zwischenbilanz THW-Einsatz in Sachsen-AnhaltBerlin. Nach 14 Tagen im Nonstop-Einsatz gegen das von Sturmtief Zoltan verursachte Hochwasser wird am Samstag die Anzahl der THW-Helferinnen und Helfer im Landkreis Mansfeld-Südharz stark zurückgefahren. THW-Einsatzkräfte werden weiterhin die mobilen Hochwasserpegel und einige Pumpen betreiben. Auch die Leitungs- und Koordinierungsstäbe (LuK) im...

  • Gelsenkirchen
  • 13.01.24
  • 2
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