Bundesfinanzminister

Beiträge zum Thema Bundesfinanzminister

Politik
Karin Welge | Foto: SPD Gelsenkirchen

Bundesfinanzministers Olaf Scholz Kanzlerkandidaten Nominiert
Welge zur SPD-Kanzlerkandidatur - Scholz ein echt gutes Signal für Kommunen

SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Karin Welge zeigt sich angesichts des Zeitpunkts der Entscheidung des SPD-Parteivorstands zur Nominierung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten überrascht, ist mit dem Ergebnis jedoch sehr zufrieden. „Olaf Scholz kommt als ehemaliger Erster Bürgermeister Hamburgs aus der kommunalen Familie und weiß, worauf es vor Ort ankommt“, so Welge, die in der Nominierung von Scholz auch ein klares Zeichen für Kommunen sieht. „Scholz hat sich in den...

  • Gelsenkirchen
  • 10.08.20
  • 1
Politik
"Erkennen Sie den Wert zivilgesellschaftlichen Engagements für eine lebendige Demokratie und eine ausgewogene öffentliche Debatte an!", aus der Internetpetition an den Deutschen Bundestag. | Foto: Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung

286.918 Menschen unterstützen Internetpetition
Zivilgesellschaft unter Druck: Finanzminister bedroht Rechtssicherheit für Demokratie-Engagement

"In diesem Jahr haben bereits mindestens vier Vereine den Status der Gemeinnützigkeit verloren, weil sie sich politisch einmischen. Dies zeigt, dass es dringend Klarstellungen und Ergänzungen im Gemeinnützigkeitsrecht braucht. Der Bundestag und Olaf Scholz müssen zügig Rechtssicherheit für dieses Engagement schaffen. Es gibt keinen Grund, die freie Wahl der Mittel zur Verfolgung gemeinnütziger Zwecke durch Vereine und Stiftungen zu beschränken – außer durch allgemeine Gesetze. Die kürzlich...

  • Dortmund
  • 01.12.19
Politik
Foto (von links nach rechts): Hauptgeschäftsführer des Landkreistages Nordrhein-Westfalen Dr. Martin Klein, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann), Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Landrat Dr. Ansgar Müller . | Foto: Kreis Wesel

„Kommunen brauchen Geld, um den vom Bund zugewiesenen Aufgaben gerecht zu werden“

Im Rahmen der NRW-Landrätekonferenz kam Landrat Dr. Ansgar Müller in seiner Funktion als erster Vizepräsident des Landkreistages Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz zusammen. Dr. Müller lobte den Konsolidierungskurs des Ministers und seine Rolle im Austausch mit den europäischen Kollegen und Kolleginnen. Stärker müssen jetzt die Finanzen der Kommunen in den Fokus genommen werden. Im Gespräch mit dem Minister mahnte der Landrat, der...

  • Wesel
  • 22.06.18
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