Bund

Beiträge zum Thema Bund

Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion 
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Archiv

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zubringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des  Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines  Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Steele
  • 18.01.21
Politik
Offenbar das große Vorbild des heutigen SPD-Finanzministers Olaf Scholz: SPD-Reichwehrminister Gustav-"Einer muss der Bluthund sein"-Noske (rechts) zusammen mit dem rechtsextremen Generalleutnant Freiherr von Lüttwitz im Jahre 1920. | Foto: Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-0718-501 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5347329

Olaf Scholz - Der Noske unserer Tage
Faschisten jubeln: SPD-Finanzminister entzieht Naziverfolgten Gemeinnützigkeit

"Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel." Dieser Schwur von Buchenwald ist die Handlungsmaxime des Verein VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Diesem wackeren Verein, der im März 1947 von Überlebenden der Nazi-Konzentrationslager und Gefängnisse, darunter auch zahlreiche gestandene Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,...

  • Dortmund
  • 23.11.19
  • 1
  • 1
Politik

Bund entlastet Kommunen
Fast 2,2 Millionen Euro mehr für Duisburg

Duisburg wird 2019 um 2.186.231,22 Euro bei der Gewerbesteuerumlage entlastet. "Bereits ein Jahr früher als vorgesehen wird der 'Fonds Deutsche Einheit' getilgt, die Kommunen müssen so einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht zahlen", erklären die Duisburger Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Die SPD hatte angekündigt, finanzielle Spielräume zu nutzen, um die Kommunen zu unterstützen. "Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die...

  • Duisburg
  • 05.11.18
Politik
Der SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß. Foto: privat

2,6 Millionen Euro für Kamen, Bergkamen und Bönen

Kamen/Bergkamen/Bönen. „Kamen, Bergkamen und Bönen profitieren von einem Fünf-Milliarden-Euro-Paket des Bundes zur finanziellen Entlastung der Kommunen“, teilt der Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß (SPD) mit. Mit insgesamt rund 2,6 Millionen Euro werden die Wahlkreisstädte Kamen (942.000 Euro), Bergkamen (1,087 Mio Euro) sowie die Gemeinde Bönen (596.000 Euro) ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, erklärt der hiesige Landtagsabgeordneter Rüdiger Weiß. Dies geht aus ersten Berechnungen der...

  • Kamen
  • 20.07.16
Politik
Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann, Michael Gerdes und Sven Volmering bei der Übergabe im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin. | Foto: Privat
2 Bilder

Bund fördert Breitbandausbau in Dorsten mit 50.000 Euro

Die Bewerbung der Stadt Dorsten für die umfangreichen Breitband-Fördermaßnahmen war erfolgreich. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Dorsten geht somit weiter voran: Am Mittwoch, 6. Juli, wurden die Förderbescheide des Bundes für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau an die Städte und Gemeinden übergeben. Dorsten erhält zunächst 50 000 Euro für Beraterleistungen, die eine rasche Entwicklung kommunaler Netzausbau-Projekte ermöglichen sollen. In...

  • Dorsten
  • 08.07.16
Politik
"Wir fordern die SPD auf, endlich Gesicht zu zeigen: Gegen privilegierte Konzernklagerechte, gegen die Unterminierung der Demokratie durch regulatorische Kooperation, gegen die Schwächung ökologischer und sozialer Standards und gegen die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen wie zum Beispiel der Wasserversorgung.", so Maja Volland, BUND-Handelsexpertin. | Foto: BUND
6 Bilder

BUND-Aktivisten fordern TTIP-Absage - Kundgebung vor Willy-Brandt-Haus mit SPD-Politiker-Zitaten

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben anlässlich des heute im Willy-Brandt-Haus stattfindenden SPD-Konvents gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Mit langen aufgespannten roten Bändern erinnerten sie die Delegierten an die "Roten Linien" der Partei zu TTIP und hielten Schilder hoch mit TTIP-kritischen Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel ("Das Freihandelsabkommen leidet an mangelnder Transparenz"),...

  • Dortmund-Nord
  • 20.06.15
Politik
Bürgermeisterkandidat Werner Schulte (SPD)

Werner Schulte (SPD): Bund und Land müssen sich stärker an Flüchtlingsarbeit beteiligen

„Die Hilfe für Flüchtlinge ist eine der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Wir müssen denen helfen, die vor Krieg, Krankheit und Katastrophen fliehen und bei uns Asyl suchen“, erklärt der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte (SPD). Die Gemeinde Hünxe leiste dabei nach besten Möglichkeiten eine hervorragende Arbeit. „Nicht nur die Bemühungen der Verwaltung, auch das ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger ist einmalig.“ Dennoch könne mehr getan werden,...

  • Hünxe
  • 13.03.15
Politik
"Die Energiewende ist in Gefahr! Die Regierung will den Zubau der Erneuerbaren Energien mit einem Ausbaudeckel und massiven Förderkürzungen ausbremsen. Dies ist Klientelpolitik für klimaschädliche Kohlekraftwerke und die angeschlagenen Energiekonzerne. Zudem droht damit eine neue Debatte um längere AKW-Laufzeiten.", so der Aufruf zur Energiewende-Demo am 10. Mai 2014. | Foto: www.energiewende-demo.de
2 Bilder

Energiewendedemo in Berlin: 12.000 zu Lande, zu Wasser und in der Luft - "Energiewende darf nicht kentern"

Am letzten Samstag demonstrierten mehr als 12.000 Menschen zu Lande, zu Wasser und in der Luft gegen gegen die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu sabotieren. Mit unzähligen Booten auf der Spree, einem Demonstrationszug zur CDU-Parteizentrale sowie mit vielen grün-weißen Luftballons forderten Sie die Energiewende nicht auszubremsen. Der Demo-Zug wurde von .ausgestrahlt, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact und den...

  • Dortmund-Ost
  • 11.05.14
  • 1
  • 1
Politik
Atomkraft NEIN DANKE!

Weiterentwicklung der DEW21 - extrem kurzfristige Anhörung der Stadt Dortmund am 2.September

Jetzt Montag (2.September) findet völlig überraschend von 18.30 Uhr bis 21.30 im Werksaal DEW21, Von-den-Berken-Straße 10, 44141 Dortmund eine Informationsveranstaltung der Stadt Dortmund zum Thema "Weiterentwicklung der DEW21" statt. Teilnehmen können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Die offizielle Einladung erfolgte erst am letzten Donnerstag und dann auch noch am späten Nachmittag. Während sich Frau Bonan, Ombudsfrau der Stadt Dortmund für Bürgerinitiativen, mit Hinweis auf die...

  • Dortmund-Nord
  • 01.09.13
  • 1
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Schulsozialarbeit: Zuständigkeit liegt beim Land

"Die Schulsozialarbeit in Herne muss bestehen bleiben." Mit dieser Aussage stellt sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter auf die Seite der insgesamt 21 Sozialarbeiter in unserer Stadt. "Die Frauen und Männer leisten eine großartige Arbeit, die nicht mehr wegzudenken ist", so Schlüter weiter. Kritisch beurteilt Markus Schlüter allerdings die Forderungen der SPD dafür weiterhin den Bund in die Pflicht zu nehmen. Hintergrund: Die CDU-geführte Bundesregierung hat den Ländern für die...

  • Herne
  • 28.05.13
Politik

SPD Broich vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Donnerstag, 08.11.2012...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.10.12
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.