Bußgelderhöhung

Die Stadt Essen hat neben einer anschaulichen Industriekultur einige Highlights für Radfahrer zu bieten. Ob die Bahntrassentour, die Zechentour oder die Wasser Route usw: es gibt viele lohnenswerte Gelegenheiten, das Auto stehen zu lassen und sich stattdessen auf den Drahtesel zu schwingen. Immer mehr Bürger setzen dies auch begeistert in die Tat um. Ende April gab 2020 es Neuerungen im Bußgeldkatalog, von denen insbesondere Fahrradfahrer profitieren könnten. Die Vorteile des Radfahrens liegen...

Es vergeht kaum eine Woche, in der keine Meldung über Raser im Ruhrgebiet zu lesen ist. Erst Mitte April 2020, also wenige Tage vor den Neuerungen des Bußgeldkatalogs 2020, führte der Verkehrsdienst der Polizei Essen und Mülheim a.d. Ruhr laut einer Pressemeldung unangekündigte Geschwindigkeitskontrollen durch. Zu diesem Zweck sollen insgesamt 17.910 Fahrzeuge gemessen worden sein. Die traurige Bilanz: 1.095 Verstöße, 40 Fahrverbote wurden demzufolge ausgesprochen. Der Westdeutsche Rundfunk...

Seltener Schulterschluss der Gladbecker Politiker: Bis auf wenige - ohnehin eher unbedeutsame - Fraktionen waren sich die Ratsmitglieder einig: Der städtische Bußgeldkatalog wird deutlich verschärft, eventuell zu verhängende Bußgelder werden drastisch erhöht. Mit diesem Schritt wollen Rat und Verwaltung der immer stärker zunehmenden Vermüllung des gesamten Stadtgebietes Einhalt gebieten. Gut so! Denn nur der - spürbare - Griff in den Geldbeutel der Täter verspricht einen Erfolg gegen die...

Wer beim Schwarzfahren erwischt wird, muss seit über einem Jahr tiefer in die Tasche greifen, 60 statt wie zuvor 40 Euro Strafe zahlen. Eine abschreckende Wirkung aber scheint das erhöhte Bußgeld laut aktueller Umfrage der WirtschaftsWoche nicht zu haben. Die Zahl der Schwarzfahrer ist gegenüber dem Vorjahr nahezu gleich geblieben. Und Duisburg zählt nach wie vor zu den Hochburgen der Beförderungserschleicher. Wobei die Stadt je nach Quelle mal hinter Berlin auf Platz zwei der Städte mit dem...

Höhere Bußgelder für Müllsünder sind nach Ansicht der CDU-Fraktion ein geeignetes Mittel, um die Stadt sauberer zu machen. „Wer sich an einfache Regeln des Zusammenlebens nicht halten will, dem muss es im Geldbeutel wehtun“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler. Die Entscheidung der Verwaltung gehe in die richtige Richtung. „Duisburg hat definitiv ein Müllproblem. In einigen Vierteln nehmen wilde Müllkippen und dreckige Straßen immer mehr zu. Die bisherigen Bußgelder haben...

Müllsündern den Kampf angesagt hat die Stadt Duisburg ja schon seit längerem. Bei 6 322 wilden Müllkippen und 889 illegalen Sperrmüllablagerungen im vergangenen Jahr ist das auch bitter nötig. Gemeldete Schweinereien auf Straßen und im Grünen sollen dank des 48-Stunden-Dreck-weg-Versprechens der Kommune zwar schnell entfernt werden, besser aber wäre es, sie würden das Stadtbild erst gar nicht derart verschandeln. Höhere Bußgelder sollen nun Mülltäter zum Nachdenken bewegen, brave Bürger – so...

Auch wenn die Stadt Müllsündern schon länger den Kampf angesagt hat, ist von einem deutlichen Rückgang wilder Müllkippen im Stadtgebiet kaum etwas zu spüren. Nun sollen drastisch erhöhte Bußgelder abschreckend wirken. Einige Beispiele: Wer Altglas, Altpapier neben den Containern abstellt, muss bis zu 300 Euro dafür zahlen. Stellt jemand Sperrgut vor dem vereinbarten Abholtermin auf die Straße, muss ebenfalls „löhnen“. Ein Tag zu früh kann 100 bis 200 Euro kosten (bislang 50 bis 150 Euro). Für...

Seit dem 1. April ist eine neue Bußgeldverordnung für den Straßenverkehr in Kraft. Viele Vergehen sind teurer geworden. Wir fragten Dortmunder Bürger: Sind die neuen Bußgelder gerecht oder Abzocke?