Bußgelder

Die erneute Festlegung von Spanien und die Niederlande als Hochrisikogebiete, bereitet Eltern von Schulpflichtigen Kindern Probleme. Alle nicht geimpften Personen müssen wenn sie aus einem solchen Land wieder nach Deutschland einreisen in Quarantäne. Da Kinder meist noch nicht geimpft wurden, müssen diese dann in die Quarantäne. Da die Eltern ihre Kinder dann wo möglich nicht alleine lassen können, müssen sie Zwangsläufig auch in Quarantäne. Dazu kommen dann noch die möglichen Maßnahmen des...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April ist das...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April 2021...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April ist das...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 war das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Seit dem 24. April...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar 2021 ist das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Die Ordnungsbehörden...

214 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnungen des Landes hat das Hildener Ordnungsamt bis zum Stichtag 9. Februar festgestellt. An Buß- und Verwarnungsgeldern wurden bisher 14.000 Euro kassiert, weitere 20.000 Euro stehen noch aus. Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Bürgeraktion in der letzten Sitzung des Hauptausschusses hervor. Der Fehlbetrag ergibt sich, weil etliche Verfahren noch nicht abgeschlossen sind oder erst vor kurzer Zeit eröffnet wurden,...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg kontrollieren seit Mitte Juni 2020 intensiv die Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Täglich sind Mitarbeiter des Bürger- und Ordnungsamtes gemeinsam mit den Kontrolleuren der DVG unterwegs. Seit dem 25. Januar ist das Tragen von medizinischen Masken in Bussen, Bahnen und an Haltestellen durch die Coronaschutzverordnung verpflichtend festgelegt. Die Ordnungsbehörden...

Ab Montag nehmen die Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus in NRW weiter Fahrt auf. Dann sind Medizinische Masken (OP-Masken, Masken des Standards FFP2 oder vergleichbar (KN95/N95)) in vielen Bereichen verpflichtend: Beispielsweise beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen, aber auch an Haltestellen und Bahnhöfen. Kinder unter 14 Jahren, die aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, müssen ersatzweise eine Alltagsmaske tragen. Ab 25. Januar bis vorerst...

Die Vorschläge zu einer Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen vor Ort von der Gladbecker Stadtverwaltung haben Gehör gefunden: Am heutigen Freitag, 15. Januar, unterzeichnete Landrat Bodo Klimpeldie eine neue Allgemeinverfügung des Kreises Recklinghausen, die in Gladbeck bereits ab Samstag, 16. Januar, eine erweiterte Maskenpflicht in zusätzlichen Teilen der Innenstadt sowie in den Freizeitanlagen in einigen Bereichen Wittringens (Marathonbahn, beide große Parkplätze)sowie in Nord-und Südpark...

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg ziehen eine positive Bilanz zur Einhaltung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im vergangenen Jahr: Mehr als 97 Prozent der Fahrgäste halten sich an die Tragepflicht. DVG und Ordnungsamt kontrollierten in 2020 insgesamt rund eine halbe Million Fahrgäste. Das Bürger- und Ordnungsamt verhängte dabei knapp 1.000 Bußgelder. Die Zahl der Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Schutz oder falsch angelegten Schutz nahm im...

Angesichts der steigenden Infektionszahlen im Kreis Recklinghausen kündigt die Polizei noch strengere Kontrollen an. Maskenverweigerer und Menschen, die gegen die Schutzauflagen verstoßen, müssen mit Bußgeldern rechnen. Die Corona-Infektionszahlen sind in den vergangenen Wochen stark gestiegen. Ab dem 2. November gelten deshalb weitreichende Maßnahmen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Neben den kommunalen...

Bochum: Fast 1000 Corona-Anzeigen gestellt - so reagiert die Stadt auf Kritik Bochumer Bürger. Bürgern, die Kontrollen im gemessenen Umfang vermissen. Kassiert wurde bei Verstößen gegen das Ansammlungsverbot und Abstandsregeln. Nicht eingehaltene Hygiene-Konzepte fehlender Beschilderung, Spuckschutz, oder dort wo einfach der Mund-Nasenschutz fehlte oder verweigert wurde. Damit es auch weiterhin gut läuft kündigte die Stadt an ihren Ordnungsdienst aufzustocken . Noch in diesem Jahr sollen 20...

Seit heute (1. Oktober) gelten neue Corona-Verordnungen für NRW. Dabei gibt es Veränderungen und Ergänzungen unter anderem für private Feiern, Bußgelder für falsch ausgefüllte Listen und für Weihnachtsmärkte. Die neuen Verordnungen gelten zunächst bis zum 31. Oktober. Private Feiern aus herausragendem Anlass (zum Beispiel Hochzeitsfeiern) außerhalb des eigenen privaten Bereichs müssen – wenn mindestens 50 Teilnehmende erwartet werden – mindestens drei Werktage vorher beim Ordnungsamt angemeldet...

Ein Kommentar Wer mit offenen Augen in Gladbeck unterwegs ist, wird schnell fündig: Ganz viele Bürger verstoßen - bewusst oder auch unbewusst - gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-/Nase-Maske sowie den immer wieder beschworenen Mindestabstand. Nun ja, ernsthafte Konsequenzen müssen die "Verweigerer" ja nicht fürchten, denn es hat den Anschein, als würden derartige Verstöße kaum oder gar nicht geahndet. Dabei können Ordnungsbehörden sehr wohl Bußgelder verhängen. Und da sind dann in...

Wer in Bussen, Bahnen, an Haltestellen, Bahnsteigen oder U-Bahnhöfen ohne Mund-Nasen-Bedeckung angetroffen wird, riskiert ein Bußgeld von 150 Euro. So sieht es die Coronaschutzverordnung des Landes NRW vor. Kontrolliert wird die Einhaltung der Maskenpflicht in Essen und Mülheim durch die Ordnungsämter sowie durch die Ruhrbahn. Mitarbeiter der Ruhrbahn können jetzt eine Anzeige beim Ordnungsamt einreichen, wenn sie Menschen ohne Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen, an Haltestellen und...

In Nordrhein-Westfalen werden die Coronaverordnungen bis zum 15. September verlängert. Neben der Einführung einer lokalen Corona-Bremse, um passgenau und noch schneller in betroffenen Kommunen auf ein erhöhtes lokales Infektionsgeschehen reagieren zu können, gelten ab dem 1. September neue Regeln für die Genehmigung von Veranstaltungen sowie in Schulen. Hierfür werden die Bestimmungen zur grundsätzlichen Maskenpflicht auf dem Schulgelände verlängert. Die zunächst vorsorglich eingeführte...

Exakt seit Montag, 27. April, gilt in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Corona-Maßnahmen die Verpflichtung, an zahlreichen öffentlichen Orten Mund und Nase zu bedecken. Diese Vorgabe, darauf weist die Stadt Gladbeck jetzt nochmals ausdrücklich hin, gelte auch für den Bereich des Gladbecker Wochenmarktes. Seitens der Verwaltung hat man allerdings den Eindruck, dass vielen Besuchern des Marktes jedoch nicht bewusst ist, dass der Markt sich über den gesamten Bereich der Horster Straße (ab der Ecke...

Wieder mal für negative Schlagzeilen sorgte in jüngster Zeit das Hochhaus Steinstraße 72 in Butendorf: Immer wieder missachten Bewohner des Hochhauses Steinstraße 72 die Corona-Regeln, weshalb der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) und die Polizei in den letzten Wochen täglich zu der Adresse gerufen wurden. Neben der Durchsetzung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Bußgelder wurde in den vergangenen Wochen zusätzlich noch ein weiterer Ansatz verfolgt: Gemeinsam mit der Ausländerbehörde...

Durch die aktuell gültige Coronaschutz-Verordnung, hat das Land NRW unter anderem sämtliche Veranstaltungen und Versammlungen untersagt, die nicht der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen. Zu diesen Veranstaltungen zählen auch alle Osterfeuer, darauf weisen die Ordnungsämter der Gemeinde Alpen und Sonsbeck hin. Somit dürfen diese Feuer in diesem Jahr nicht abgebrannt werden. Hierbei spiele es keine Rolle, ob es sich um ein...

Ein Kommentar Die Düsseldorfer Landesregierung macht Druck - auch auf die Gladbecker, die sich einfach nicht an die Vorgaben der Coronaschutzverordnung halten wollen. Vor wenigen Tagen wurde ein eilig zusammengestellte Straf- und Bußgeldkatalog vorgelegt. Ein Bußgeldkatalog, der es in sich hat. So werden öffentliche Ansammlungen von mehr als zwei Personen - es gelten nur wenige Ausnahmen - mit einer Buße von 200 Euro geahndet. Pro Person versteht sich. Und wer einer mehr als zehnköpfigen Gruppe...

Strenge Kontrollen führt die Stadt durch, um in Dinslaken sicherzustellen, dass die Sicherheitsvorschriften eingehalten werden. Bußgelder von 200 Euro bis mehrere tausend Euro sind möglich. Die ersten Bußgeldverfahren laufen bereits, es geht um 800 Euro. Erste BußgeldverfahrenDie Stadt Dinslaken hat die ersten Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Rechtsverordnung zum Schutz vor Corona-Neuinfizierungen eingeleitet. In Dinslaken-Lohberg wurden die Daten von 4 Personen aufgenommen. Sie...

Zur Umsetzung des Kontaktverbots ist auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ein Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht worden. Grundsätzlich sollen Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit (250 Euro Bußgeld). Bei Zusammenkünften von mehr als zwei Personen, aber weniger als 10 Personen, in der Öffentlichkeit, muss jede Person 200 Euro Bußgeld bezahlen. Wer...

Auch am Dienstag hat sich wieder unter Leitung von Bürgermeister Michael Heidinger der Stab für außergewöhnliche Ereignisse getroffen. Unter anderem wurden die Bußgelder in Corona-Zeiten festgelegt. Bußgeldkatalog veröffentlicht Laut Presseamt der Stadt heißt es wie folgt: "Das NRW-Innenministerium hat einen Bußgeldkatalog erstellt. Er regelt den Umgang mit Verstößen gegen die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus. Auf dieser Grundlage wird die Dinslakener...