BSW

Beiträge zum Thema BSW

Politik
"Wir brauchen eine goldene Regel der öffentlichen Finanzen, die es den EU-Mitgliedsstaaten erlaubt, Kredite in Höhe ihrer Investitionen aufzunehmen.", erklärt Fabio de Masi (BSW). | Foto: Photographer: Philippe STIRNWEISS Copyright: © European Union 2024 - Source : EP

Der Elefant im Raum: Kritik der Wettbewerbsfähigkeitsstrategie für Europa von Mario Draghi

Die Europäische Kommission hat 2024 den Draghi-Bericht als "Wegbereiter für die Wettbewerbsfähigkeit der EU" bezeichnet. In einem Papier des Ökonomen Fabio de Masi und des Wirtschaftswissenschaftlers Dirk Ehnts werden die wichtigsten im Bericht aufgeworfenen Fragen sowohl empirisch als auch theoretisch kritisch diskutiert. "Nachdem die Kritiker der EU-Fiskalregeln in Politik und Medien jahrelang in der Minderheit waren, ist die Forderung nach mehr öffentlichen Investitionen mittlerweile Common...

  • Dortmund
  • 23.01.25
  • 1
Politik
Der Himmel ist bewölkt. Das Wetter können wir nicht ändern. Informieren wir uns und denken selbst was wir wollen. | Foto: SiegfriedRäbiger

Neuwahlen zum Bundestag
Fordern CDU/CSU (realistisch) Neuwahlen

Ist es Stimmungsmache ohne Konzept, oder gilt das Lindnerpapier?Vorzeitige Neuwahl mit Termin 9. März 1925 oder regulär am 28. September 2025. In beiden Fällen werden AfD und BSW mitspielen. Ist es ein lautes Pfeifen im Dunklen Wald. Theoretisch sind Neuwahlen möglich, der Bundespräsident kann sie beschließen. wenn 1. der Bundeskanzler dem Parlament die sogenannte Vertrauensfrage stellt – also abstimmen lässt, ob er noch Kanzler bleiben soll – 2. und dann die Mehrheit der Abgeordneten ihm nicht...

  • Duisburg
  • 04.11.24
Politik
Die guten Wahlergebnisse des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei den Kommunalwahlen in Ostdeutschland geben der neuen Partei Rückenwind für die Europawahl am 9. Juni 2024.

28.05.2024
Europawahlkampf: Sahra Wagenknecht in Düsseldorf und Köln

Die zentralen Wahlkampfveranstaltungen des Bündnis Sahra Wagenkencht (BSW) mit der Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht (MdB) werden in Düsseldorf (Schadowplatz, Beginn 17:00 Uhr) und Köln (Chlodwigplatz, Beginn 19:00 Uhr) stattfinden. Die Stimmung ist nach dem guten Abschneiden des BSW bei den Kommunalwahlen in Ostdeutschland entsprechend kämpferisch. Als neue Formation wird das BSW auf dem rund 80 cm langen Wahlschein auf dem Listenplatz 28 zu finden sein. "Lasst uns morgen gemeinsam ein...

  • Düsseldorf
  • 27.05.24
  • 3
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