BSW

Beiträge zum Thema BSW

Politik
"Unser Land braucht ein Revival seines wirtschaftlichen Erfolgsmodells mit einem starken Mittelstand und sozialen Zusammenhalt“, betont BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht. "Statt Geld für ideologische Projekte und Waffen zu verschwenden, fordern wir: Investitionen in gute Schulen, bessere Renten und Wohlstand für alle."

Bundestagswahl
BSW fordert gerechte Leistungsgesellschaft

Das Steuersystem in Deutschland bestraft Arbeit und belohnt große Vermögen, obwohl diese oft nicht auf eigener Leistung, sondern auf Erbschaften oder Ausbeutung der Arbeit anderer beruhen. Während den Fleißigen rund die Hälfte ihres Einkommens durch Steuern und Abgaben wieder abgenommen wird, liegt der Steuersatz auf Kapitalerträge nur bei 25 Prozent. Das war nicht immer so. Der effektive Steuersatz, den etwa die Milliardärin Susanne Klatten auf ihre BMW-Gewinne zahlt, ist zwischen 1996 und...

  • Dortmund
  • 08.02.25
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Politik
Der Verlauf der Umfragewerte seit der letzten Bundestagswahl im Jahr 2021: Stand 26. Januar 2025 | Foto: Von Gbuvn - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=111821916

Bundestagswahlumfrage 05.02.25
SPD & LINKE legen zu - FDP unter 5 - BSW stabil bei 6 Prozent - Grüne & AfD verlieren

Am 5. Februar 2025 veröffentlichte das Umfrageinstitut YouGov eine aktuelle Wahlumfrage zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025. Die CDU/CSU liegt derzeit bei 29 Prozent und somit im Mittelfeld ihrer Ergebnisse seit Anfang Januar, die zwischen 28 und 30 Prozent schwanken. Die SPD erreicht 18 Prozent bei einer Schwankungsbreite seit Januar zwischen 15 und 19 Prozent. Die Grünen erreichen ihr seit Jahresbeginn schlechtestes Ergebnis von 12 Prozent. In der Spitze lagen die Grünen mal bei 15...

  • Dortmund
  • 06.02.25
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Politik
In Deutschland ist die gesetzliche Rente aktuell für Millionen Bürger eine Armutsfalle. Jeder Fünfte hat nach 45 Jahren Arbeit weniger als 1200 Euro Rente. In Zukunft werden es noch weit mehr sein.

Altersarmut
Jeder fünfte Rentner in Deutschland ist armutsgefährdet

Im vergangenen Jahr ist die Altersarmut in Deutschland stark angestiegen. 3,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner sind von Armut bedroht. Das sind 300.000 mehr als noch ein Jahr zuvor. Die Armutsquote unter Rentnern stieg von 18,4 auf 19,6 Prozent. Damit gilt jeder fünfte Rentner als armutsgefährdet in Deutschland. "Die Rente ist ein Megaproblem unseres Landes. Der Kanzler spricht von stabilen Renten, dabei ist die Altersarmut so hoch wie nie. 300.000 Armutsrentner mehr in einem Jahr sind eine...

  • Dortmund
  • 04.02.25
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Politik
Sonntagsfrage: Aktuelle Wahlumfrage vom 27. Januar 2025 für die Bundestagswahl im Februar 2025. | Foto: Von Der ursprünglich hochladende Benutzer war Bayernnachrichten.de in der Wikipedia auf Deutsch - Selbst fotografiert (Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de / www.bayernnachrichten.de), Attribution, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=9657056

27.01.25
Aktuelle Bundestagswahlumfrage und die Glaubwürdigkeit von Ergebnissen

Die stets aktuellen Wahlumfragen für die kommende Bundestagswahl in Form der Sonntagsfrage werden derzeit innerhalb weniger Tage veröffentlicht und zeigen bisweilen eine erstaunliche Bandbreite für die einzelnen Parteien, die bereits Zweifel an der Glaubwürdigkeit der einen oder anderen Wahlumfrage aufkommen lassen. "Wenn ich es nicht selbst erlebt hätte, würde ich nicht glauben, dass es möglich ist: Umfrage-Institute fragen den Auftraggeber, welches Ergebnis er wünsche.", erklärt der Publizist...

  • Dortmund
  • 28.01.25
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Politik
"Die Bundesregierung lässt sich aber auch bei den Dublin-Flüchtlingen über den Tisch ziehen. Wenn Deutschland jeden dritten Dublin-Flüchtling aufnimmt, aber nur jeden dreizehnten überstellt, dann zeigt das, wie absurd die Migrationspolitik von Scholz und Faeser ist.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW).

Grenzkontrollen? - "Merz-Anträge werden das Problem nicht lösen!"

"Wir werden zustimmen, aber die Merz-Anträge sind teilweise bloße Symbolik und werden das Problem nicht lösen", sagt Sahra Wagenknecht (BSW). Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: "Wer den Menschen weismacht, dass wir unsere Grenzen komplett kontrollieren können, macht ihnen etwas vor. Viele kommen doch heute schon über die grüne Grenze. Ein wirksamerer Hebel wäre daher, die Asylgesetzgebung dahingehend zu verändern, dass nur noch diejenigen in Deutschland Anspruch auf ein...

  • Dortmund
  • 27.01.25
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Politik
INSA hat am 18. Januar 2025 eine aktuelle Wahlumfrage zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 veröffentlicht.  | Foto: Von Alexander Hauk / www.alexander-hauk.de - Eigenes Werk - transferred from de.wikipedia, Attribution, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=8906652

18.01.25
Wahlumfrage: Vier Parteien legen zu - Union & AfD verlieren

Im Vergleich zur letzten Wahlumfrage von INSA verliert die Union zwei Prozentpunkte von 31 auf 29 Prozent. Die Union liegt somit zum ersten Mal seit Juli 2024 wieder unter 30 Prozent. Ebenso verliert die AfD im Vergleich zur letzten INSA-Umfrage einen Prozentpunkt an Zustimmung. SPD, FDP, LINKE und das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) legen um einen bzw. um einen halben Prozentpunkt zu. Während das BSW von Sahra Wagenknecht mit sieben Prozent deutlich den Sprung in den nächsten...

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  • 20.01.25
  • 3
Politik
Bei den Programmen von Union, FDP und AfD profitieren Haushalte mit hohem Einkommen stärker von geplanten Steuerreformen. | Foto: Von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=87433013

Welche Partei fördert Alleinverdiener-Ehepaar mit zwei Kindern und niedrigem Einkommen?

Das ZEW Mannheim hat berechnet, wie sich die Parteiprogramme zur Bundestagswahl finanziell auf Privathaushalte auswirken. Demnach entlasten die vorgeschlagenen Steuersenkungen von FDP, CDU/CSU und AfD höhere Einkommensklassen deutlich, während die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linken und BSW besonders für untere und mittlere Einkommen einen Zuwachs beim Einkommen bedeuten. Zu diesem Ergebnis kommt ein ZEW-Forscherteam, das die Auswirkungen zentraler Reformvorschläge zu Steuern,...

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  • 18.01.25
Politik
Im Februar werden die Sitze im Deutschen Bundestag wieder neu besetzt. Zwei Institute melden aktuelle Wahlumfragen zur Bundestagswahl 2025. | Foto: Von Times - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11470038

Bundestagswahl 2025
Aktuelle Wahlumfrage von INSA und YouGov

INSA und YouGov haben am 13. und am 15. Januar 2025 jeweils eine aktuelle Wahlumfrage zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 veröffentlicht. Beide Umfrageinstitute sagen ein Scheitern von FDP und LINKE an der 5-Prozenthürde voraus während das Bündnis-Sahra-Wagenknecht (BSW) mit 6,5 bzw. 6 Prozent den Einzug in den nächsten Bundestag als neu gegründete Formation klar schaffen würde. Allerdings hofft die LINKE mit dem Erreichen von mindestens drei Direktmandaten die 5-Prozenthürde umgehen zu...

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  • 17.01.25
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Politik
Die bilateralen Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und Menschen aus der Ukraine umfassen bereits insgesamt 33,9 Milliarden Euro (Stand: 15. Mai 2024).  | Foto: Von Gerben van Es/Ministerie van Defensie - http://www.defensie.nl/onderwerpen/materieel/inhoud/communicatie-en-informatiesystemen/doelgegevens-evaluatie-cel-dec, CC0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=32765794

Weitere 3 Milliarden Euro deutsche Militärhilfe für Ukraine

Noch kurz vor der Bundestagswahl wollen SPD, CDU/CSU, FPD und Grüne Fakten schaffen. Weitere drei Milliarden Euro soll die Ukraine an Militärhilfe aus Deutschland erhalten. Die Finanzierung ist unklar. Die SPD möchte für die Ukraine neue Kredite aufnehmen und die Schuldenbremse stoppen. Das lehnen Grüne, FDP und die Union ab, die Einsparungen in anderen Bereichen, vermutlich unter anderem im sozialen Bereich und bei der Infrastruktur vornehmen möchten. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt...

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  • 17.01.25
  • 3
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Politik
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zusammen mit der umstrittenen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), die auf EU-Ebene ebenfalls eine massive Aufrüstung fordert. | Foto: Von © European Union, 2024, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=155850726

Aufrüstung
Habeck fordert 160 Milliarden für Waffen

Noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will 3,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung in Aufrüstung und Kriegsvorbereitung stecken. Das wären dann an die 160 Milliarden Euro pro Jahr und somit mehr als das Doppelte dessen, was der Bund für Bildung, Gesundheit, Familien und Innere Sicherheit pro Jahr zusammen ausgibt. "Wie irre ist das denn und vor allem: Wer soll das bezahlen?", fragt Sahra Wagenknecht (BSW). Wer verhindern will, dass Habeck zusammen mit Taurus-Merz unser Land...

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  • 06.01.25
Politik
Die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag wird am 23. Februar stattfinden. Die Umfrage vom 30.12.24 stammt von INSA. | Foto: Von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=87433013

30.12.24
INSA-Wahlumfrage zur Bundestagswahl

CDU/CSU - 31 Prozent  SPD - 16,5 Prozent Grüne - 12 Prozent FDP - 3,5 Prozent DIE LINKE - 4 Prozent AfD - 20,5 Prozent Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) - 7 Prozent Sonstige 5,5 Prozent Onlinepanel 27.12.24 bis 30.12.24 2004 Befragte

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  • 01.01.25
  • 1
Politik
Beschluss des Parteivorstands des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu den Sondierungsergebnissen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen vom 30. Oktober 2024.
2 Bilder

Dokumentiert
Beschluss des BSW-Parteivorstands zu den Sondierungsergebnissen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen vom 30. Oktober 2024

Vor rund einem Jahr haben wir uns aufgemacht, die neue Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit" auf den Weg zu bringen. Wir haben in diesem Jahr Geschichte geschrieben und bei der Europawahl und drei Landtagswahlen große, für eine so junge Partei beispiellose Wahlerfolge erzielt. Sie zeigen: Viele Menschen setzen große Hoffnungen in das BSW. Tausende Unterstützer haben sich mit hohem persönlichen Einsatz für uns engagiert und unsere Wahlkämpfe überhaupt erst möglich...

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  • 01.11.24
Politik
"Die Mehrheit der Bevölkerung hat eine andere Sicht auf den Krieg in der Ukraine als die Bundesregierung, die CDU und der Medien-Mainstream.", erklärt Sahra Wagenknecht (BSW). | Foto: BSW

Sahra Wagenknecht
65 Prozent der Bevölkerung für Waffenstopp im Gegenzug für Waffenstillstand

Die Mehrheit der Bürger will Friedensverhandlungen mit Russland. Dafür sprechen sich 68 Prozent der Befragten einer aktuellen INSA-Umfrage aus, die Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer in Auftrag gegeben habe. Nur jeder fünfte ist absolut oder eher dagegen. 65 Prozent würden es befürworten, wenn der Westen Russland einen Stopp der Waffenlieferungen im Gegenzug für einen Waffenstillstand anbieten würde. In Ostdeutschland sind sogar 79 Prozent für einen Waffenstillstand. Lediglich 28 Prozent der...

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  • 25.08.24
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Politik
"Ein großer Dank gebührt unseren Wählerinnen und Wählern. Ihr habt uns Euer Vertrauen geschenkt. Wir sind uns der hohen Verantwortung bewusst, die Ihr uns damit übertragen habt.", erklärt Sahra Wagenknecht.

Sahra Wagenknecht
Europawahl-Ausgang: Historischer Erfolg für das BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es erst seit fünf Monaten und trotzdem hat diese neue politische Formation bereits Parteiengeschichte geschrieben. Denn bisher ist es noch keiner Partei im Jahr ihrer Gründung gelungen, sofort 6,2 Prozent bei einer bundesweiten Wahl zu erzielen. Die meisten Wählerinnen und Wähler wechselten übrigens von der SPD zum BSW. Aber es gab auch eine beachtliche Wählerwanderung von Linken, AfD, CDU, FDP und sogar Grünen zur Wagenknechtpartei. "Im Unterschied zu...

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  • 17.06.24
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Politik
Die sanierungsbedürftigen Autobahnkilometer haben laut dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in der Zeit von 2018 bis 2022 um rund 23 Prozent zugenommen.

Deutschlands Infrastruktur ist marode

Immer mehr Schienen, Brücken und Straßen sind marode. Wie das Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bekanntgab, stieg die Zahl der sanierungsbedürftigen Autobahnkilometer zwischen 2018 und 2022 von 5.797 auf 7.112. Die Zahl der Bahnbrücken, die ersetzt werden müssen, stieg zwischen 2021 und 2023 sogar von 1.089 auf 1.160. "Für diesen Verfall der Infrastruktur tragen CDU und CSU die Hauptverantwortung, die es über viele Jahre versäumt haben, in...

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  • 10.05.24
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Politik
Mischt offensichtlich die politische Landschaft in Deutschland auf: Sahra Wagenknecht liegt mit ihrem Bündnis Sahra Wagenknecht in Wahlumfragen gleichauf mit der SPD bei 14 Prozent. | Foto: BSW

Wahlumfrage
Sonntagsfrage: Bündnis Sahra Wagenknecht bei 14 Prozent

Wahlumfragen haben ja oft auch etwas von Wahrsagen. Spannend dürfte an den aktuellen Wahlumfragen das Abschneiden der neuen Partei der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht sein. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird im Juni 2024 zur Europawahl antreten und im September 2024 bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Wähler von radikalen Parteien trauen sich oft bei Umfragen nicht, sich zu bekennen. Bei manchen Wahlumfragen wird auch mit Suggestivfragen gearbeitet. So...

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  • 17.01.24
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Politik
Wer würde eine Wagenknecht-Partei wählen? Bei Meinungsumfragen erhält die neue Partei einen Stimmenanteil von bis zu 12 Prozent. | Foto: Creative Commons-Lizenz CC BY-ND 3.0 - statista.com

BSW
Wer würde eine Wagenknecht-Partei wählen?

Am letzten Montag wurde die neuste Partei Deutschlands mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Berlin gegründet. Zunächst durch 45 Mitglieder. Am ersten Parteiparteitag am 27. Januar 2024 sollen dann rund 450 Mitglieder teilnehmen. Man wolle bewusst langsam wachsen, um vernünftige Menschen als Mitglieder anzusprechen. Zuletzt traten bereits bekannte Persönlichkeiten dem Bündnis Sahra Wagenknecht bei. "Wir streben an, mittelfristig eine Volkspartei zu werden", erklärte Sahra Wagenknecht. "Wie...

  • Dortmund
  • 11.01.24
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