Briefwahl

Im Rahmen der Organisation der Kommunalwahlen am 13. September hat die Stadt Schwelm mit dem Versenden von beantragten Briefwahlunterlagen begonnen. Diese Unterlagen beinhalten jeweils den Wahlschein und fünf Stimmzettel: einen für die Wahl zur Ratsvertretung der Stadt Schwelm, einen für die Bürgermeisterwahl, einen für die Wahl der Vertretung des EN-Kreises, einen für die Wahl zum Landrat und einen für die Wahl zum Ruhrparlament. Bei der Zusammenstellung der Unterlagen ist der Stadt jedoch ein...

Die SPD-Bürgermeisterkandidatin für Ennepetal, Anita Schöneberg, hat mit einem Forderungskatalog auf die Panne bei der Briefwahl reagiert. Zum, so wörtlich, "Krisenmanagement im Briefwahl-Desaster durch Fehler bei der Stadtverwaltung" fordert Schöneberg u.a., dass die Hotline der Stadtverwaltung muss bis 20 Uhr geschaltet sein müsse. Die Stadtverwaltung hatte eine Hotline, die von 8 bis 16 Uhr zu erreichen sei, eingerichtet. Um darauf hinzuweisen, dass alle Briefwahlen ungültig sind, solle die...

Aufgrund der fehlerhaften Stimmzettel und der daraus resultierenden notwendigen Wiederholung der Stimmabgabe für diejenigen, die bereits gewählt haben, hat das Briefwahlbüro im Ennepetaler Rathaus, Bismarckstaße. 21, Zimmer 318 (3. Etage), ab sofort die Öffnungszeiten ausgeweitet. Das Briefwahlbüro ist nun wie folgt geöffnet: Montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr. Lesen Sie auch: Panne bei Briefwahl: 2.000 Wähler müssen neu abstimmen Anita Schöneberg: Neuwahl steht „ins Haus“ "Wählen gehen -...

Rund 2.000 Bürgern wurden für die bevorstehenden Kommunalwahlen auf ihren Antrag hin bereits Briefwahlunterlagen ausgestellt oder sie haben direkt im Wahlamt der Stadt Ennepetal gewählt. Diese Stimmen sind ungültig. Versehentlich wurden die Stimmzettel zur Wahl des Landrats und zur Wahl der Bürgermeisterin gleichfarbig auf weißem Papier gedruckt. Dies ist nach der Kommunalwahlordnung des Landes NRW nicht zulässig. „Für uns ist das ein Supergau“, kommentierte Volker Rauleff,...

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...