Brandmauern

Pauschale Wahlversprechen, "faule" Kompromisse, fördern das Misstrauen! Sozial darf nicht länger ein Unwort sein!Alle Jahre wiederholt sich der Vorgang. Wahlversprechen sind ausgerichtet auf die Wählergruppen ohne Antwort auf die erkennbaren Problemlagen. Der Wähler kann nicht erkennen, ob seine Problemlagen die Kompromisse erfassen und wirklich angegangen werden sollen, ob sie das wirklich Wollen? Soziales Handeln war gestern! Die zahlenden Mitglieder der „Altparteien“ halbierten sich seit...

Die Wahl des Bezirksbürgermeisters in Wattenscheid sorgt für Kontroversen und Irritationen, da CDU und Grüne ihren Kandidaten mithilfe einer rechten Partei durchsetzten. „Das wirft grundlegende Fragen zur politischen Ethik und Integrität auf“, kritisiert Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Ein solches Bündnis untergrabe das Vertrauen der Wähler und die Glaubwürdigkeit der Parteien. „Wenn Prinzipien für Macht geopfert werden, verlieren demokratische Prozesse an...

Der parteilose Amtsinhaber wird von der SPD unterstützt. Das hat der örtliche Fraktionschef der Genossen in Dithmarschen bereits mehrfach erklärt. Auch die AfD will den seit 2018 amtierenden Landrat wählen. Eine Mehrheit ist für bisherigen Landrat ohne die AfD kaum möglich. Er würde eine Wahl auch mit Stimmen der AfD annehmen. Die Wahl ist geheim.

(Köln / Berlin) Die Freien Wähler Köln kritisieren die geplante Gründung einer weiteren Rechtspartei unter Führung des umstrittenen, ehemaligen Spitzenbeamten des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: „Wir verurteilen bei der Werteunion vor allem das Fehlen einer Brandmauer nach Rechtsaußen, insbesondere was die AfD betrifft. In der heutigen AfD wimmelt es nur so von Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild. Politische Steigbügelhalter für Nazis braucht nun wirklich...

Auf der gestrigen Sonderratssitzung in Marl verteidigte Bürgermeister Werner Arndt die Kosten in Höhe von 129 Millionen Euro für die Rathaussanierung gegen die Kritik des Stadtrates.  Nach einem ausführlichen Bericht der Verantwortlichen der Rathaussanierung, unter anderem mit dem Marler Bürgermeister, ging es im öffentlichen Teil der von der CDU einberufenen Sonderratssitzung in die Diskussion. Die Baudezernentin Baudeck musste sich schwere Vorwürfe anhören, die auf das Versagen der Verwaltung...

Das schlichte und doch so ausdrucksstarke Wort Danke machte mehr als einmal die Runde, als Falk Paschmann gemeinsam mit seiner Mutter Ilselore Einsatzkräfte der Mülheimer Feuerwehr und weiterer Organisationen in den neueröffneten Edeka-Markt im Hafen-Center an der Weseler Straße einlud. Beim Rundgang durch den neuen Markt wurde Dr. Ilselore Paschmann emotional: „Ohne Ihren tatkräftigen und nicht ungefährlichen Einsatz würden wir wahrscheinlich heute nicht zusammen sein.“ Erinnerungen an den...

Die IHK Düsseldorf hat die zum Deutschen Bundestag kandidierenden Vertreter von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE und AfD eingeladen. Als bekannt wurde, dass auch die AfD-Kandidaten eingeladen wurden, haben Thomas Jarzombek (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erklärt, an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen zu wollen. Daraufhin hat die IHK die AfD-Kandidaten wieder ausgeladen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER:...

Zu Kunstwerken sollen Brandmauern in der City werden. Vorbild für die Bezirksvertretung, bei der die Idee der CDU gut ankam, sind das Unionviertel und die Nordstadt, wo Streetart die Fassaden schmückt. So könnte auch die Fassade zwischen Appelrath & Küpper und Gravis Store an der Kampstraße künstlerisch (Bild) gestaltet werden. Doch entschied sich die BV Innenstadt-West nicht dafür, dass ein Fachgremium ein Konzept für einen Wettbewerb entwickelt, sondern würde gern einzelne Projekte...

Unter dem Motto „Farbige Fassaden - Freundlichere Umwelt - Schöneres Dortmund“ ist an der Innungs-Geschäftsstelle an der Langen Reihe in Körne der Startschuss für den 38. Dortmunder Fassadenwettbewerb für das Jahr 2011 gefallen. Teilnehmen können Eigentümer von Haus-, Wohnungs- oder Gewerbeobjekten, Mieter und Pächter (als Einzelperson oder als Gruppe) sowie Firmen, die die farbige Gestaltung der gemeldeten Fassaden initiiert oder in Auftrag gegeben haben. Die Arbeiten müssen von einem...