Brandbrief

Endlich mal wieder ein kurzes Lebenszeichen. Eine hilfebedürftigen Person aus Herten zu unterstützen erweist sich als schwieriger als gedacht. Allerdings war für mich nicht zu erwarten, was ich beim Jobcenter Herten beobachten muss. Bereits 2011 hatten drei Team-Leiter und 25 weitere Kollegen aus diesem Bereich  in einem Brandbrief an den Landrat Cay Süberkrüb, SPD, den Hertener Bürgermeister Ulrich Paetzel, SPD  sowie an die Führungsetagen von Arbeitsagentur und Jobcenter gerichtet, außerdem...

Nachgefragt. Mit der Einführung des Bürgergeld darf man vergleichen.        In einem Brandbrief an hochrangige Behördenvertreter 2011 Recherchen Brandbrief an hochrangige Behördenvertreter 2011 Nachgefragt: Brandbrief an hochrangige Behördenvertreter 2011

Abhängig Beschäftigte sind weisungsgebunden. Aber was ist mit der Remonstrationspflicht? "Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und -beamte ist diese in § 63 des Bundesbeamtengesetzes (BBG), für Landesbeamtinnen und –beamte in § 36 des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) geregelt. Grundsätzlich trägt der Beamte die volle persönliche...

Besorgte Tierschützer und Tierliebhaber aus verschiedenen Stadtteilen Düsseldorfs haben sich in der Geschäftsstelle der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER gemeldet und auf folgenden, extrem dringlichen Sachverhalt hingewiesen: Die in Düsseldorf wild lebenden Tiere brauchen JETZT Hilfe, JETZT Futter! Durch die Hitzesommer der letzten Jahre, den Klimawandel und den ständig, zu wenig gefallenen Niederschlag haben die Tiere Hunger und Durst. Sie verspüren den Klimanotstand am eigenen Leib....

Lukas Günther, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, unterstützt die Kritik mehrerer Gelsenkirchener Digital-Start-ups an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (die WAZ berichtete): „Altmaiers Verhalten spiegelt eine fehlende Wertschätzung wider und wirft Fragen auf. Wir teilen die Enttäuschung der CEOs.“ „Dabei stellen Startups wie XignSys, Aware 7 oder auch Trustcert – alles Ausgründungen aus der Westfälischen Hochschule - aktuell unter Beweis, dass sie mit Ihren...

Wirbel in den Bundesländern durch die Aufforderung die vereinbarte Notbremse sofort Umzusetzen. Der Virologe Drosten fordert sogar den Holzhammer und einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie. Erste Reaktionen aus dem Norden. Hamburg verhängt über Ostern eine Ausgangssperre von 21 – 5 Uhr. Die Kitas werden nach Ostern wieder einen Notbetrieb fahren. Schleswig Holstein will nach Ostern alle Schüler und Lehrer regelmäßig verpflichtet testen. Ohne Test darf niemand ein Schulgebäude betreten. NRW ?...

Die Stellungnahme von Bürgermeisterin Bettina Weist ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten: "Aus dieser Krise schaffen wir es nur gemeinsam. Wir brauchen auch nach Corona eine lebendige Innenstadt, mit Geschäften, Dienstleistung und einer attraktiven Gastronomie. Deshalb benötigen wir dringend eine Perspektive, wie es weitergehen kann.“ Zu diesem Fazit gelangte Weist nach Gesprächen mit den Gladbecker Einzelhändlern, weshalb sie sich in einem "Brandbrief" hilfesuchend beim...

Die Corona-Pandemie hat das Land weiter fest im Griff und der Lockdown mutet an, zur Dauerlösung zu werden. Aber anders als im Frühjahr wurden die Kindergärten dieses Mal nicht geschlossen. Und das stellt die Einrichtungen vor große Probleme. Der Evangelische Kirchenkreis Soest-Arnsberg betreibt fünfzig Kitas, die für mehrere tausend Kinder verantwortlich sind. Soest-Arnsberg. Seit der zweiten Januarwoche arbeiten die Erzieher nach den Regeln des „eingeschränkten Pandemiebetriebes“. In einem so...

Gladbeck. Nein, der SPD-Ortsverein Gladbeck-Mitte will nicht länger warten und auf ein Wunder hoffen: In einem "Brandbrief" an Bürgermeister Ulrich Roland fordert der Ortsvereins-Vorsitzende Volker Musiol mit Nachdruck eine "...dringende Veränderung der Situation im Goetheplatz-Tunnel..." an. Bereits im Mai, so Musiol, habe man auf die problematische Situation hingewiesen. Doch seit dem damaligen Ortstermin habe sich die Lage nicht gebessert, sei vielmehr eher noch schlechter geworden. Nach...

DIE LINKE im Rat der Stadt hat entschieden, keinen Brief in Sachen Kommunalfinanzen an die Landesregierung zu unterzeichnen, der auch vom Vertreter der rassistischen AfD unterschrieben wird. Die Ratsmitglieder der LINKEN wenden sich stattdessen mit einem eigenen Schreiben gleicher Zielrichtung an die Landesregierung. Das Schreiben enthält eine zusätzliche Passage, die gegen die rassistische Hetze der AfD im Zusammenhang mit der Frage der Haushaltgestaltung Stellung nimmt. Dazu erklärt Niels...

Der Brandbrief der Bottroper Ratsparteien an die Landesregierung, in der eine auskömmliche Finanzierung der Kosten für die Integration der Flüchtlinge in Bottrop gefordert wird, entwickelt sich immer mehr zu einem Glücksfall für die AfD Bottrop. Die FDP Bottrop meint dass die Landesregierung mit lächerlichen 500000 Euro die Stadt Bottrop so weit subventionieren kann, dass sogar die beschlossene Grundsteuererhöhung wieder gekippt werden könnte und verweigert die Unterschrift. Die Grünen und die...

Aktuell vergeht kein Tag ohne eine Meldung, in der sich eine der Bottroper Ratsparteien in Bezug auf den Brandbrief an die Landesregierung nicht lächerlich macht. Was war geschehen? Durch die Zusage der Schwarz-Gelben Landesregierung der Stadt Bottrop knapp 500000 Euro an Integrationspauschale in Aussicht zu stellen meldete die WAZ am 23.01. was die FDP bereits Tage zuvor selbst rausposaunt hatte: “Eigentlich wollten Fraktionen und Gruppen das Land gemeinsam an finanzielle Verpflichtungen...

In der letzten Ratssitzung stellte der Weezer Bürgermeister Ulrich Francken seine Beweggründe für das Unterzeichnen des Brandbriefes dar. Er stimme nicht mit allen Punkten überein. Ihm sei es darum gegangen, Druck auf die Bundesregierung aufzubauen, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Die Grünen Weeze kritisieren dieses Verhalten. „In diesem Brandbrief sind Forderungen enthalten, die sind ein no go“, sagt Torsten Kannenberg Sprecher der Grünen Weeze. Unter anderem wird gefordert, die...

Auch die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, Frau Westkamp, hat den Brandbrief von 215 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an die Bundeskanzlerin Merkel und die NRW-Ministerpräsidentin Kraft unterschrieben. Der Brandbrief war eine Initiative des Stadte- und Gemeindebunds. Die WWW-PIRATEN-Fraktion im Rat der Stadt Wesel hat zur aktuellen Situation in Wesel einen Antrag an die Bürgermeisterin Westkamp gestellt. Der Antrag im Wortlaut: Unterbringung von Geflüchteten / Erfüllung Pflichtaufgaben Sehr...

„Chaotische Zustände“ macht der Betriebsrat der Stadtwerke Oberhausen seit dem Fahrplanwechsel am 9. Juni im eigenen Haus aus und richtet nun öffentlich scharfe Angriffe gegen die STOAG-Geschäftsführung. Es muss schon einiges passieren, bis ein Betriebsrat mit einem Brandbrief an die Öffentlichkeit geht. Nach eigener Auskunft hat der Betriebsrat den diesbezüglichen Wunsch der Belegschaft geprüft und erkannt, dass Zurückhaltung keine Option mehr ist. Daher hat der Betriebsrat beschlossen, sich...