Blockupy

Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut der Demokratie. Unter dem Deckmantel dieses demokratischen Rechts toben sich allerdings auch Krawallmacher aus, die ausschließlich auf der Suche nach Randale sind. Weltwirtschaftsgipfel, Hogesa, EZB – ich wage einmal zu behaupten, dass die überwiegende Mehrzahl gewalttätigen Demonstranten dabei nur ein Ziel verfolgt: Gewalt auszuüben. So auch in Frankfurt, wo unter anderem Polizeiautos angezündet wurden und eine Polizeiwache vor der Stürmung stand. Und...

„Ich sehe mich außer Stande, meine politischen Ideale noch mit der Arbeit in der Ratsfraktion zu vereinen. Die Differenzen zwischen meinen teilweise radikalen Ansichten und der realen Umsetzung von Politik in der Grünen-Ratsfraktion sind einfach zu groß.“ Der Stadtverordnete der Grünen Karsten Finke wird sein Mandat im Rat der Stadt niederlegen. Mit diesem Schritt reagierte er auf die Kritik an einem von ihm verfassten – und inzwischen gelöschten – Beitrag als Blogger im Internet über die...

Frankfurt am Main. Bedroht Polizeigewalt unsere Demokratie? „Bürgerkriegssoldaten gegen unbedarfte Bevölkerung in T-Shirts und Freizeitkleidung.“ Mit einem riesigen Polizeiaufgebot stoppte die Polizei bei der Blockupy-Demonstration in Frankfurt am 01.06.2013 die friedlichen Demonstranten. Inzwischen sind etliche Videos veröffentlicht worden. Mit Pfefferspray gegen Greise. Lassen wir die Bilder sprechen: youtube Ein Erlebnisprotokoll von Axel Köhler-Schnura, 64, Ökonom, von der...

Bei den Blockupy Protesten am Wochenende in Frankfurt gab es rund 250 Verletzte, darunter auch zweijährige Kinder. Die Polizei setzte sinnlos Gewalt gegen die Demonstrierenden ein und kesselte hunderte Bürger über 10 Stunden bei Kälte und Regen ein, obwohl die Versammlung und die Route angemeldet und gerichtlich bestätigt war. Die Bundestagskandidaten der Piratenpartei, die sich am Wochenende in Hessen trafen, verurteilen die Einschüchterung der Demonstranten und den unverhältnismäßigen...