Blockade

Mit 9.703 JA-Stimmen (73,6 Prozent) zu 3.489 NEIN-Stimmen (26,4 Prozent) ist das Stenkhoffbad gerettet: Schon 9.407 JA-Stimmen hätten zum Erhalt des Stenkhoffbads ausgereicht. „Damit ist die Bottroper SPD-Führung mit ihrer Blockade-Strategie erfreulich klar gescheitert: Zunächst wollten sie den Bürgerentscheid behindern und ins Leere laufen lassen. Erst viel später sind sie dann umgeschwenkt: SPD-Kreisvorsitzender und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes hat ja vor zwei Wochen alle...

Gladbeck. Eindeutiger kann ein Fazit nicht ausfallen: "Parken auf dem Markt - jetzt!". So jedenfalls sieht Volker Musiol (Mitglied des SPD-Ortsvereins Stadtmitte und Ratsherr) die Situation nach der jüngsten Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung. Nach Angaben von Musiol würden der SPD-Ortsverein und auch die -Ratsfraktion das Ziel, das Parken auf dem Marktplatz wenigstens versuchsweise zuzulassen, schon seit längerer Zeit verfolgen. Bislang seien diese Pläne aber immer...

Manchmal sitzt man vor der Kiste, freut sich, dass man mal eine kleine Pause machen kann und das bisschen Freizeit dazu nutzen kann, um mal wieder irgendetwas zu seinem Besten zu geben. Dann kommt die Blockade, der Black-out. Man hat eigentlich soo viel Material und dann kommt... gar nichts! Kennen Sie das? Manchmal echt nervig. Später nochmal versuchen? Was ist, wenn man später nicht mehr die Zeit dazu hat? Notizen machen ist dabei auch eine hilfreiche Sache. Stressig und anstrengend, etwas zu...

Stolze 3,7 Millionen Euro stehen für die Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Gladbecker Fußgängerzone zur Verfügung. Verdammt viel Geld. Doch was helfen teure Umbaumaßnahmen, wenn das ehemalige „Peek & Cloppenburg“-Haus am Marktplatz weiterhin vor sich hin gammelt? Eine Immobilie, die durchaus schon die Aufmerksamkeit von Investoren auf sich gezogen hat. Deutlich wurde dabei immer wieder, dass eine Vermarktung des Areals beziehungsweise des Gebäudes scheinbar direkt mit der Forderung...

In seiner Begrüßungsrede für Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen des ZDH-Forums in Berlin (13. September 2012) kritisiert ZDH-Präsident Kentzler die Verweigerer der Energiewende. Die Blockade der steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung nennt Kentzler "geschäftsschädigend und extrem frustrierend". Er fordert darüber hinaus die Zulassung von Energieberatern des Handwerks zu öffentlich geförderten Beratungsprogrammen: "Handwerker sind überzeugende Botschafter der Energiewende und können die...

ZDH-Präsident Otto Kentzler kritisiert die Blockade der Länder beim Gesetz zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung. Kentzler konstatiert gegenüber der Augsburger Allgemeinen und der Neuen Osnabrücker Zeitung: "Milliardeninvestitionen hängen fest. Wenn die Energiewende nicht gelingt, wäre das ein Armutszeugnis für die Politik." "Der Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung könnte ein echter Sanierungsbeschleuniger sein. Doch die...

In der vergangenen Woche nahm die Polizei drei Jugendliche in den Räumen des ehemaligen Berufskollegs nach Anrufen von Anwohnern fest. Die Jugendlichen hielten sich mehrere Tage in den Kellerräumen auf. Sie traten Türen ein, schlugen Fenster und Glastüren ein und beschmierten die Wände z.T. mit verfassungsfeindlichen Symbolen. Damit haben sich die Befürchtungen der Holsterhauser SPD bestätigt. "Die SPD hat im Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung bereits im April 2007 (!) den Antrag...

"Wir müssen ernst machen mit der steuerlichen Entlastung unterer und mittlerer Einkommensbezieher", fordert ZDH-Präsident Otto Kentzler in einem Interview mit der Wirtschaftswoche (29. August 2011). Sein Argument: Lohnsteigerungen werden "überdurchschnittlich abkassiert", die "kalte Progression" spült dem Fiskus so bis 2012 neun Milliarden Euro zusätzlich in die Kassen. Mehr Netto vom Brutto ist finanzierbar, so Kentzler, denn die höheren Steuereinnahmen aufgrund der Konjunktur sind noch gar...

Vieles in der Stadt ist abhängig vom Engagement der Wirtschaft. Um das macht sich Heinz Lison, Sprecher der Mülheimer Wirtschaft und stellvertretender Aufsichtsvorsitzender der Wirtschaftsförderung, Sorge. „Wir müssen aufpassen, dass die Unternehmer nicht den Spaß daran verlieren, in Mülheim zu investieren“, warnt er. Grund dafür sei das teils schon vergiftete politische Klima und die Blockade zwischen Politik und Verwaltung. „Mülheim hat nach außen hin einen wesentlich besseren Ruf als in der...