blaulicht

Der Direktkandidat für #Altendorf für Die PARTEI bei der Kommunalwahl 2020 ist David Müller. Geboren wurde dieses Mitglied des berüchtigten Müller-Clans in der DDR. Bereits im Jahr 2011 ist er nach Altendorf gezogen. „Mit verfallener Bausubstanz und Sprachen die man nicht verstehen kann fühle ich mich hier sehr heimisch“. Programmatisch setzt er sich für die Wiedervereinigung der verwandten Pflanzen #Hopfen & #Hanf ein und möchte den kaputten Stadtteil als Neu-Kalifornien einem...

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Nach reichlich Druck von den Kommunen hat nun NRW- Ministerpräsident A. Laschet ( CDU) eine landesweite Maskenpflicht angekündigt . Start Montag 27.April 2020. Liebe Bochumer es ist soweit. Denkt an eure/ unsere Sicherheit. Beim Einkauf und in Bahn und Bus ... Maskenpflicht .

Die Zahl der bestätigten Corona Fälle  nimmt in Bochum weiter nur langsam zu. Das ist zunächst erfreulich.  Traurig: Sieben Tote ... NRW: 180 Menschenleben kostete  Corona in NRW. Bis Mittwoch wurden insgesamt 16.344 Menschen positiv auf den Coronavirus getestet. Am Vortag waren es noch 15.251. Ein schneller Sprung. Deshalb: Haltet Abstand. Abstand ist Lebenswichtig. Helft mit - vermeidet Gruppenbildung. Hallo, ihr jungen Leute. Bewegt etwas, macht euch stark für ... Abstand halten. Postet es...

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

Die Polizei im Kreis Unna bekommt mehr Personal. Das NRW-Innenministerium hat kürzlich die Personalverteilung für die 50 Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen festgelegt. „Die Zahl der Straftaten in unserem Land ist auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Dennoch ist die Anzahl von Gewaltdelikten und die Gewaltbereitschaft nahezu unverändert hoch. Daher ist es wichtig, dass die Polizei weiterhin personell verstärkt wird.“, erklärt der CDU-Kreisverbandsvorsitzende Marco Morten Pufke....

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

Deutliche Worte fand der neue Leitende Polizeidirektor Michael Kuchenbecker beim Besuch des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider. Auf seine Mitarbeiter ist der neue Polizeichef im Kreis richtig stolz. Er ist erst seit wenigen Wochen oberster Polizist im Märkischen Kreis, Leitender Polizeidirektor Michael Kuchenbecker. Aber was er von seiner Behörde bereits mitbekommen hat, macht ihn stolz: „Ich treffe hier auf ein hohes Maß an Motivation, Willen und Ideen. Die Mitarbeiter geben...

Am 06.03.2014 ist die Ortsumgehung Büderich (B58n) für den Verkehr freigegeben worden. Die Umgehung ist inzwischen schon ganz gut von den Verkehrsteilnehmern angenommen worden, aber nach wie vor nutzt auch ein nicht unerheblicher Anteil die Ortsdurchfahrt Büderich. Von daher beantragt der CDU Ortsverband Büderich, dass auf den Wegweisertafeln der B58n in Fahrtrichtung Alpen und Geldern auch auf die A57 hingewiesen wird, in Fahrtrichtung Wesel sollte auch auf die A3 hingewiesen werden. Wir gehen...

Zu viel Verkehr, zu viele Raser, ungesicherter Gehweg: Anwohnern der Sprockhöveler Straße zwischen dem Kreisverkehr an der oberen Holthauser Straße und Niedersprockhövel reicht es. Sie möchten, dass die Geschwindigkeit in diesem Bereich herab gesenkt wird von 60 auf 50 Stundenkilometer und die Polizei dies regelmäßig kontrolliert. So abwegig, wie sich das zunächst liest, ist ihr Ansinnen gar nicht, wie Peter Oberdellmann erläutert: „Verkehrszählungen haben gezeigt, dass hier genauso viel...