Bildungspaket

Beiträge zum Thema Bildungspaket

Politik

Erfahrungen mit dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT - besser BUTT, am. = „für’n Arsch“) ist eine schlechte Antwort der Bundesregierung auf die vernichtende Rüge des Bundesverfassungsgerichts zum Hartz IV-Regelsatz für Kinder. Die Bundesregierung hatte zuvor für allein stehende Erwachsene einen monatlichen Bedarf für Bildung in Höhe von 1,39 € „ermittelt“. Kinder erhielten je nach Alter nur einen Bruchteil, zwischen 0,29 € - 1,16 €, davon zuerkannt. Davon sollten sowohl die schulischen Bedarfe, aber auch die...

  • Iserlohn
  • 31.08.15
  • 3
Politik

Die Lüge mit dem Bildungspaket

Nach Einschätzung von Sozialverbänden und namhaften Sozialrichtern erfüllt das Bildungspaket in der vorliegenden Form die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht. In der Entscheidung vom 09.02.2010, Az.: 1 BvL 1/09; 1 BvL 3/09; 1 BvL 4/09 wurde der Bundesregierung eine klare Aufgabe gestellt, sie müsse veranlassen, dass alle existenznotwendigen Aufwendungen realitätsgerecht und nachvollziehbar ermittelt werden. In der Entscheidung heißt es: „Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur...

  • Iserlohn
  • 14.04.12
  • 9
Politik

Würdelose Bittstellerei – die Schikane mit dem Bildungspaket

In einem erfrischend scharfzüngigen Kommentar watscht ANJA MAIER von der TAZ das „Bildungspaket für Kinder“ aus Hartz IV-Familien ab. http://www.taz.de/Hartz-IV-Zuschuss-fuer-Kinder/!90458/ Nach einem Artikel der „Süddeutschen Zeitung“ vom 26.03.2012 haben seit dem 1. April 2011 etwa 2,5 Millionen Kinder Anspruch auf Leistungen nach dem Bildungspaket. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Berechnung der Regelleistungen für Kinder aus Hartz IV-Familien scharf gerügt und eine bedarfsgerechte...

  • Iserlohn
  • 29.03.12
Politik

Hartz IV: Eilklage gegen den neuen 364-Euro-Regelsatz

Hartz IV: Eilklage gegen den neuen 364-Euro-Regelsatz „In der letzten Aprilwoche wurde eine von uns unterstützte Eilklage gegen den fehlerhaft ermittelten und zu geringen Regelsatz von 364 € beim Sozialgericht eingereicht,“ teilt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin mit. „Unsere Bürgerinitiative dankt Dr. Ulrich Sartorius, Lehrbeauftragter an der Universität Freiburg und langjähriger Dozent bei der Deutschen Anwalt Akademie, für seine Unterstützung bei diesem Verfahren. Quelle:...

  • Iserlohn
  • 04.05.11
Ratgeber

Kritische Übersicht über die Neuerungen der Sozial-Gesetzgebung

Harald Thomé, Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht, gilt bei Sozialrechtlern weithin als anerkannter Experte. Der Mitbegründer des Vereins Tacheles e.V. in Wuppertal (1994) und des Internetportals http://www.tacheles-sozialhilfe.de/ begleitet die Hartz IV-Gesetzgebung sowie die Sozialrechtsprechung kompetent und kritisch. In seinen Folienvorträgen, die er regelmäßig aktualisiert veröffentlicht, gibt er eine Übersicht, über die Neuerungen der Gesetzgebung:...

  • Iserlohn
  • 26.03.11
Politik

Bildungspaket - Jetzt handeln - kein Geld verschenken – Frist 30.04.2011

Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) kritisiert die mangelhafte Informationspolitik der Regierung. „Das Arbeitsministerium preist zwar im Internet das Bildungspaket mit bunten Bildern und schönen Worten an, erwähnt aber an keiner Stelle die Fristen, die für eine Nachzahlung einzuhalten sind“ „Die Nachzahlung für den Zeitraum 1. Januar bis 31. März beträgt laut KOS mindestens 30 Euro. Wird in der Schule oder der Kita ein Mittagessen angeboten, dann sind es sogar...

  • Iserlohn
  • 26.03.11
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.