Bezirksvertretungen

Alle bisher noch anhängigen Klagen gegen die Wahlwiederholung bei den elf Bezirksvertretungen wurden am vergangenen Freitag, 25. Mai, zurück genommen. Diese Nachricht erhielt Oberbürgermeister Ullrich Sierau telefonisch vom Vorsitzenden der 15. Kammer beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. OB Sierau bat daraufhin den Regierungspräsidenten Dr. Gerd Bollermann um die Bestellung der Landes-Beauftragten für die elf Bezirksvertretungen. Mit der Rücknahme der Klagen ist der Weg nun frei für die...

Der Weg für eine gemeinsame Neuwahl des Rates der Stadt und der Bezirksvertretungen ist frei. Die Klagen aus den elf Bezirksvertretungen gegen die Wiederholungswahl werden zurück gezogen. Harald Hudy, Bezirksbürgermeister aus Huckarde und Sprecher der SPD-Bezirksvertreter: „Nach dem eindeutigen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts macht es keinen Sinn, die Klagen gegen die Wahlwiederholung in den Bezirken aufrecht zu erhalten. Eine Fortsetzung des Rechtsstreits wäre sinnlos und...

Bis Freitag, 18. Mai, tagen in Bocuhm ein Ausschuss, zwei Bezirksvertretungen und ein Beirat. Am Dienstag tritt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6 zusammen. Die Mitglieder beschäftigen sich mit der Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen für das Westkreuz und dem Artenschutz auf Friedhöfen. Ebenfalls am Dienstag treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord um 15 Uhr im...

Ungeachtet der Möglichkeit der Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht hat das OVG in Münster in Sachen Ratswahl-Wiederholung juristische Pflöcke gesetzt. Wie es jedoch mit der möglichen Wiederholung der Wahlen zu den Bezirksvertretungen weitergeht, steht in den Sternen, die Zeitschiene ist ungewiss. „Wir können keine realistische Einschätzung geben“, sagte gestern Karsten Herfort, Pressedezernent am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, bei dem noch diverse Klagen Dortmunder Bezirksvertreter...

In der Woche bis Freitag, 25. November, tagen der Rat, ein Ausschuss, ein Beirat und zwei Bezirksvertretungen. Die Sitzung des Beirats Bochum-Agenda 21 findet am Dienstag um 18 Uhr in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6 statt. Die Mitglieder befassen sich mit dem Projekt “Bochumer Seniorenarbeit” und dem “Fair Trade Town”. Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des...

In der Woche bis Freitag, 22. Oktober, tagen zwei Bezirksvertretungen und ein Beirat. Am Dienstag um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder des Frauenbeirates in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum BVZ, Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Sie befassen sich mit dem Netzwerk A und dem Projekt “Bochumer Seniorenarbeit”. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie...

In der Woche von Montag, 10. Oktober, bis Freitag, 14. Oktober, tagen fünf Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen der Ablaufplan zur GmbH-Gründung der Alten- und Pflegeheime sowie der Halbjahresbericht 2011 der Zentralen Dienste. Ebenfalls am Dienstag treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord um 15 Uhr im Sitzungssaal des Amtshauses...

Bis Freitag, 30. September, tagen ein Ausschuss, zwei Beiräte und der Rat. Am Dienstag tagt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die Krötenwanderung und die Grüne Hauptstadt Europas. Am Mittwoch treffen sich die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der Tagesordnung stehen die Umgestaltung von Kinderspielplätzen und die...