Bezirksvertretung Rheinhausen

Ein weiteres Mal wurde die AfD im Bezirk Rheinhausen ausgegrenzt. Die AfD-Fraktion im Bezirk Rheinhausen wurde demokratisch bei der Kommunalwahl im September 2020 mit zwei Mitgliedern und einem beratenden Mitglied in die Bezirksvertretung Rheinhausen gewählt. Soweit ist dies wohl unstrittig. Die AfD wurde mit 9,22 % der Wählerstimmen im Bezirk Rheinhausen bedacht. Am vergangenen Donnerstag brachte die AfD einen Antrag in die Bezirksvertretung Rheinhausen ein, der im Vorfeld medial für Aufsehen...

In der NRZ vom 06.12.2022 äußert sich ein Bürger, der seinen Namen nicht in der Zeitung sehen möchte, zum katastrophalen Zustand der Mülleimer rund um den Friemersheimer Kruppsee. Der Zustand hätte schon längst behoben werden können, wäre da nicht der vereinbarte "Konsens gegen Rechts", welcher die AfD im demokratischen Diskurs schlichtweg ausschließt. Die AfD-Fraktion hatte zur Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 05.05.2022 genau das Problem der Mülleimer, aber auch das Problem der...

In der Ratssitzung am 19.09.2022 ging es auch darum, ein Bodenschutzgebiet für den Duisburger Westen zu verabschieden. Der Erlass zur Rechtsverordnung zum Bodenschutzgebiet Duisburg wurde in der Sondersitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 16.09.2022 kontrovers diskutiert. Wir, als AfD-Fraktion, begrüßen die nunmehr eingeleiteten, gefahrenabwehrenden Maßnahmen ausdrücklich. Allerdings greift uns die Beschlussvorlage in vielen Punkten zu kurz. Die Information der Bürger über eine...

+++Altparteien in der BV-Rheinhausen lehnen AfD-Anträge pauschal ab!+++ In der 8. Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 05.05.2022 lehnten die Altparteien erneut alle Anträge der AfD-Fraktion pauschal ab. Es gab keine Wortbeiträge zu den Anträgen von Seiten der anderen Parteien. Die Ablehnungen wurden mit keinem Wort erklärt. Unser beratendes Mitglied Alexander Schaary prangerte dieses undemokratische Verhalten in einem Wortbeitrag an, worauf sich ein Vertreter der SPD darüber mit einem...

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung-Rheinhausen stimmte die AfD-Fraktion gegen eine Resolution, die von CDU und SPD eingebracht wurde und u.a. eine Behelfsbrücke für die marode Cölve-Brücke forderte. Zuvor war von Herrn Matthias Vollstedt, Stabsstellenleiter für Strategische Infrastrukturentwicklung bei der Stadt Duisburg, dargelegt worden, dass eine Behelfsbrücke nicht sinnvoll sei. Der genaue Zustand der Cölve-Brücke sei unbekannt, zudem werde ein Neubau der Brücke von Bund und...

Da wurden schon schwere Geschütze aufgefahren. Die Interessengemeinschaft "Cölve-Brücke" hatte im Dezember 2020 Duisburgs Oberbürgermeister, Sören Link, zur "Persona non grata" in den Stadtteilen Oestrum/Trompet/Bergheim erklärt. Hintergrund war das städtische Versagen rund um die marode "Cölve-Brücke" und die jahrelange Sperrung. Zudem warf man seitens der IG Cölve Brücke OB Link Wortbruch vor. Nun griff die SPD, aus Sicht der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rheinhausen, zu einem...