Bezirksvereinigung Essen

Leider wurde meine Bürgeranfrage nicht zugelassen. Ferner wurde mir laut Beschlusstext vorgeworfen: mittels des § 24 der Gemeindeordnung NRW Einfluss auf die Tagesordnung zu nehmen. Darüber hinaus fand eine rechtliche Prüfung statt. Nun ja mit jeder eingereichten Bürgeranfrage nach § 24 GO NRW nimmt man Einfluss auf die Tagesordnung. In den letzten Jahren wurde der Inklusion immer mehr Bedeutung geschenkt, das zeigt nicht zuletzt die Gründung eines Inklusionsbeirats der Stadt Essen am...

Am vergangenen Montag (06.11.2023) habe ich meine Bürgeranfrage (gemäß § 24 GO NRW) zur Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke sowie zur Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Die Verwaltung hat zeitnah darauf reagiert, und die Bürgeranfrage steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung (14.11.2023) des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden...

Leider wird die letzte Ruhestätte zum Gedenken an die Verstorbenen nicht von allen mit dem nötigen Respekt behandelt. Bereits seit mehreren Monaten kommt es auf unseren Friedhof immer wieder zu Brandstiftungen, Vandalismus, Diebstähle und Vermüllung. Was geht in diesen Menschen nur vor? Die Bürgerinitiative „Karnap im Wandel“ reichte eine Bürgeranfrage zum Thema „Vandalismus auf dem Karnaper Friedhof“ bei der Bezirksvertretung V ein. Bezugnehmend auf den „SPD will kritischen Bürger nicht...

In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung V am 20.09.2022 steht meine Bürgeranfrage (Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW) Ersatz einer entfernten Sitzbank und Verlagerung eines Abfallbehälters im Bräukerwald-Park auf der Tagesordnung. Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung V nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Aufstellung einer neuen Sitzbank sowie die Umsetzung eines Abfallbehälters im Bräukerwald und bittet den Fachbereich 67 - Grün und Gruga - um...