Bezirksregierung

Mit 22 Mitarbeitern in zehn Teams war die Bezirksregierung Düsseldorf in den vergangenen Tagen in den Kreisen Kleve und Viersen sowie der Stadt Essen unterwegs, um Lagerung und Verkauf von Silvesterfeuerwerk zu überwachen. Insgesamt wurden 139 Verstöße aufgedeckt. Dabei musste der Verkauf in mehreren Fällen unterbrochen werden. Zudem stoppte die Bezirksregierung einen illegalen Garagenverkauf. Nach zwei Jahren Pandemie-Unterbrechung beobachteten die Arbeitsschützer sowohl bei der Zahl der...

Die Bezirksregierungspräsidentin Anne Lütkes genehmigte jüngst den Haushalt 2016 für den Kreis Wesel. Die Fraktionsmitglieder von Grünen, CDU und FDP/VWG freuen sich über diese Bestätigung ihrer Politik aus Düsseldorf. Die neue Haushaltsplanung für den Kreis Wesel entlastet die Kommunen finanziell und ermöglicht ihnen weiterhin finanziellen Spielraum. Massive Umlageerhöhung abgewendet Der von Landrat Dr. Müller (SPD) vorgeschlagene Hebesatz von 43,1 % hätte die kreisangehörigen Kommunen in noch...

Die Bezirksregierung Düsseldorf plant im Depot Haldern in Rees-Haldern eine Zentrale Unterbringungseinheit (ZUE) für Flüchtlinge einzurichten. Bezirksregierung Düsseldorf und Stadt Rees laden daher gemeinsam alle interessierte Bürgerinnen und Bürger in die Pfarrkirche St. Georg zu einer Informationsveranstaltung ein. Im Rahmen der Veranstaltung werden Regierungspräsidentin Anne Lütkes, sowie Vertreter der Stadt und der Betreuungsorganisation über die Planungen informieren und für Fragen zur...

CDU: Schulgesetz schreibt 25 Schüler bei Gesamtschulgründung vor / Warum werden in der Rechtsverordnung des Schulministeriums größere Klassen vorgegeben? Ein „Knackpunkt für das Vertrauen“ der Schüler, Eltern und Lehrer der künftigen Gesamtschule ist aus Sicht der CDU-Hamminkeln, ob es gelingt, die Zusagen über die maximale Klassengröße einzuhalten. Bei den Elterninformationsabenden ist vom Vertreter der Düsseldorfer Bezirksregierung zugesagt worden, dass die Klassen maximal 25 Schülerinnen und...

Noch bis zum Stichtag 1. März 2013 können alte Rechte und Befugnisse an Gewässern, die bisher nicht im Wasserbuch eingetragen oder zur Eintragung angemeldet sind, bei der Bezirksregierung Düsseldorf geltend gemacht werden. Am Niederrhein. Alte Wasserrechte und alte Befugnisse, die nicht innerhalb der im Wasserhaushaltsgesetz festgelegten Frist bis zum 1. März 2013 zur Eintragung ins Wasserbuch angemeldet worden sind, erlöschen spätestens am 1. März 2020. Das Wasserbuch ist ein öffentliches,...

(Mitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf) Die durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) untersuchten Pflanzen- und Bodenproben weisen keine Belastungen auf, die im Zusammenhang zu dem Brandereignis stehen. Gemüse und Obst kann auch aus den von der Brandwolke betroffenen Gebieten wieder ohne Bedenken verzehrt werden. Unabhängig davon gelten die bereits seit längerem von der Stadt Duisburg ausgesprochenen Verzehrsempfehlungen aufgrund anderer Ursachen natürlich...

Bereits im Juni lagen die ersten Brocken zu Füßen des Berliner Tors. Damit hier Schäden, die der Zahn der Zeit anrichtete nicht noch zusätzlich Personenschäden fordern könnten, wurde nur kurze Zeit später dieses Areal abgesperrt. Jetzt wurde bekannt, dass der Förderbescheid der Düsseldorfer Bezirksregierung für die Instandsetzung des Berliner Tores im Rathaus vorliegt. Aus Mitteln der Denkmalpflege übernimmt das Land NRW 50 % der geschätzten 55 000 Euro Sanierungskosten. Die...

Die Ausgabe der Versetzungs-Zeugnisse hinterlässt nicht bei allen Schüler(inne)n pure Freude. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet auch die Bezirksregierung Düsseldorf wieder die Nummer gegen Zeugniskummer an. Dort können Eltern und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären - etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn eines Schülers haben. Das Zeugnistelefon zu Fragen aus den Schulformen Realschule, Gymnasium,...

Am heutigen Mittwoch, 23. November, findet ab ca. 17 Uhr eine Übung der Wasserrettungskräfte in Xanten statt. Das Übungsdrehbuch sieht vor, dass Wardt nicht mehr auf dem Landweg erreichbar sei. Steigendes Hochwasser führe zu so starkem Druck auf den Deich, dass dieser zu brechen drohe, so die Bezirksregierung. Das Katastrophenszenario geht davon aus, dass der Kreis Wesel entscheidet, dass die Bevölkerung von Wardt mit Booten evakuiert werden muss. An der Übung nehmen neben der Bezirksregierung...