Bezirksregierung

Mit 22 Mitarbeitern in zehn Teams war die Bezirksregierung Düsseldorf in den vergangenen Tagen in den Kreisen Kleve und Viersen sowie der Stadt Essen unterwegs, um Lagerung und Verkauf von Silvesterfeuerwerk zu überwachen. Insgesamt wurden 139 Verstöße aufgedeckt. Dabei musste der Verkauf in mehreren Fällen unterbrochen werden. Zudem stoppte die Bezirksregierung einen illegalen Garagenverkauf. Nach zwei Jahren Pandemie-Unterbrechung beobachteten die Arbeitsschützer sowohl bei der Zahl der...

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

Der Rechtsstreit ist ad acta gelegt. Jett geht es weiter in Sachen Luftreinhalteplan (LRP) Essen. Die  Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen (LRP Essen) ist fertig. Der federführend von der Bezirksregierung Düsseldorf erstellte zweite Planentwurf liegt ab 14. Januar bis 13. Februar öffentlich aus. Jeder Bürger kann sich zu diesem Entwurf äußern. Die Fortschreibung soll zum 1. April in Kraft treten. Der Luftreinhalteplan Essen...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die von der Regierungspräsidentin Lütkes eingebrachten Forderungen bezüglich der Handhabung des Essener Cash-Pools für nachvollziehbar und unterstützt den von Stadtkämmerer Lars Martin Klieve ursprünglich angedachten Weg. „Dass die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Neuausrichtung in der Vergabe von Cash-Pool Mitteln der Bezirksregierung nicht ausreicht, stellt die Kommune vor die Frage, wie das wirtschaftlich sinnvolle Instrument überhaupt noch...

Bis zum Freitag, 6. Juli, werden die Versetzungszeugnisse an den Schulen ausgegeben. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet auch die Bezirksregierung Düsseldorf wieder die Nummer gegen Zeugniskummer an. Dort können Eltern und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären - etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn eines Schülers haben. Das Zeugnistelefon zu Fragen aus den Schulformen Realschule, Gymnasium, Gesamtschule und...