Bezirksregierung

Mit 22 Mitarbeitern in zehn Teams war die Bezirksregierung Düsseldorf in den vergangenen Tagen in den Kreisen Kleve und Viersen sowie der Stadt Essen unterwegs, um Lagerung und Verkauf von Silvesterfeuerwerk zu überwachen. Insgesamt wurden 139 Verstöße aufgedeckt. Dabei musste der Verkauf in mehreren Fällen unterbrochen werden. Zudem stoppte die Bezirksregierung einen illegalen Garagenverkauf. Nach zwei Jahren Pandemie-Unterbrechung beobachteten die Arbeitsschützer sowohl bei der Zahl der...

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

Der Rechtsstreit ist ad acta gelegt. Jett geht es weiter in Sachen Luftreinhalteplan (LRP) Essen. Die  Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen (LRP Essen) ist fertig. Der federführend von der Bezirksregierung Düsseldorf erstellte zweite Planentwurf liegt ab 14. Januar bis 13. Februar öffentlich aus. Jeder Bürger kann sich zu diesem Entwurf äußern. Die Fortschreibung soll zum 1. April in Kraft treten. Der Luftreinhalteplan Essen...

Die Befürchtungen der Anwohner sind seit Montag, 14. Januar, Gewissheit: Der Jahresmittelwert der Benzolbelastung ist im Bereich des Fünfhäuserweg in Scholven überschritten worden. Nun berät sich BP mit der Bezirksregierung. Nachdem die Bezirksregierung Münster am 18. Oktober 2012 noch bekannt gab, dass die Benzolbelastung in Gelsenkirchen-Nord/ Scholven deutlich gesunken sei, konnte sich dieser positive Trend nicht bis zum Jahresende halten. Denn nun stellte sich heraus, dass das letzte...

Der Bundesverkehrswegeplan wird in seinen Teilbereich Schiene, Schifffahrt und Straße derzeit in den Bundesländern, Kommunen und Regionalräten beraten. Für Schiene und Binnnenschifffahrt ist das Beteiligungsverfahren in Nordrhein-Westfalen abgeschlossen. Für den Bereich Straße galt das nicht, denn der lag seitens der Landesverwaltung bzw. Bezirksregierungen noch nicht vor. Es darf vermutet werden, dass der Bereich "Asphalt" stärker umstritten zwischen SPD und Grünen auf Landesebene ist. Letzte...

Bis zum Freitag, 6. Juli, werden die Versetzungszeugnisse an den Schulen ausgegeben. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet auch die Bezirksregierung Düsseldorf wieder die Nummer gegen Zeugniskummer an. Dort können Eltern und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären - etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn eines Schülers haben. Das Zeugnistelefon zu Fragen aus den Schulformen Realschule, Gymnasium, Gesamtschule und...

Der Fall Envio ist noch in den Hinterköpfen. Deshalb wollen Politik und Anwohner den möglichen PCB-Müll-Fund auf dem Gelände des Essener Entsorgungsunternehmens Harmuth in keinem Fall auf die leichte Schulter nehmen. Über sieben Tonnen verdächtige Abfälle sind dort bei einer routinemäßigen Anlagen-Überwachung entdeckt worden. Nach Angaben von Harmuth-Geschäftsführer Stefan Strüngmann handelt es sich dabei um Bauschutt aus einer Lüner Schule sowie einem Krankenhaus aus Duisburg. Marielle Erb von...

In dieser Woche wurden die Halbjahreszeugnisse an den Schulen ausgegeben. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet die Bezirksregierung Düsseldorf die Nummer gegen Zeugniskummer an. Wie die Bezirksregierung mitteilt, können dort Eltern und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären - etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn haben. Das Zeugnistelefon zu Realschule, Gymnasium, Gesamtschule und Berufskolleg bei der...