Bezirksregierung

Mit 22 Mitarbeitern in zehn Teams war die Bezirksregierung Düsseldorf in den vergangenen Tagen in den Kreisen Kleve und Viersen sowie der Stadt Essen unterwegs, um Lagerung und Verkauf von Silvesterfeuerwerk zu überwachen. Insgesamt wurden 139 Verstöße aufgedeckt. Dabei musste der Verkauf in mehreren Fällen unterbrochen werden. Zudem stoppte die Bezirksregierung einen illegalen Garagenverkauf. Nach zwei Jahren Pandemie-Unterbrechung beobachteten die Arbeitsschützer sowohl bei der Zahl der...

Auch außerhalb der Schule sind sie gute Freunde, haben einen ganz "geheimen Geheimclub" gegründet. Und ohne zuviel zu verraten, können auch bei den Clubaktivitäten der drei Jungs Spaß an Logik, an Tüftelei und der Zusammensetzung nicht direkt offensichtlicher Sachzusammenhänge keinesfalls schaden. Dass Christian, Linus und Kasimir darin gut sind, haben die drei Schüler der Klasse 3a der Borbecker Schlossschule beim Online-Teamwettbewerb Mathematik unter Beweis gestellt. von Christa Herlinger...

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

Der Rechtsstreit ist ad acta gelegt. Jett geht es weiter in Sachen Luftreinhalteplan (LRP) Essen. Die  Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen (LRP Essen) ist fertig. Der federführend von der Bezirksregierung Düsseldorf erstellte zweite Planentwurf liegt ab 14. Januar bis 13. Februar öffentlich aus. Jeder Bürger kann sich zu diesem Entwurf äußern. Die Fortschreibung soll zum 1. April in Kraft treten. Der Luftreinhalteplan Essen...

Es ist ein Hilferuf, wie man ihn nur selten vernimmt. Eine Ratsfraktion bittet die Landesregierung darum, die eigene Stadt unter Kontrolle zu nehmen. Die Mülheimer Bürgerinitiative (MBI) fordert in einem Schreiben, unter anderen an den Ministerpräsidenten, den Verkehrsminister, den Wirtschaftsminister und die Regierungspräsidentin, dass Mülheim unverzüglich unter Kuratel der Landesbehörden gestellt wird. Sowohl mit einer Art Sparkommissar, als auch zur direkten Beaufsichtigung und Korrektur von...

Die Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf, die eingelegte Berufung gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurückzuziehen und somit den Weg für einen Abriss der Beitz-Villa und eine Vermarktung der Liegenschaft frei zu machen, trifft auf große Zustimmung der Essener FDP-Fraktion. „Wir haben das Vorhaben von Planungsdezernent Hans-Jürgen Best und dem Grundstückseigner ThyssenKrupp, das Gelände am Weg zur Platte zur hochwertigen Bebauung frei zu geben, von Anfang an unterstützt“,...

Auf der Mülheimer Ratssitzung gab es mehr als nur Querelen um den Oberbürgermeister Die Ratssitzung war natürlich stark geprägt von den Querelen rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Doch zunächst stand auch ein wenig die Sacharbeit im Vordergrund. Die Fragestunde hatte es jedenfalls in sich. „Die RWE-Aktien sind im freien Fall, spätestens seit dem Desaster im Hambacher Forst nicht mehr zu halten.“ Das meinte die grüne Ratsfrau Franziska-Krumwiede-Steiner. Also sei doch endgültig der...

In den vergangenen Tagen wurden die Jahreszeugnisse an den Schulen ausgegeben. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet auch die Bezirksregierung Düsseldorf wieder die "Nummer gegen Zeugniskummer" an. Dort können Eltern sowie Schülerinnen und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären – etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn einer Schülerin oder eines Schülers haben. Das Zeugnistelefon zu Fragen aus den Schulformen...

Die Kleiderkammer in der Erstaufnahmeeinrichtung hilft aus der größten Not Die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes „EAE“ auf dem ehemaligen Kutel-Gelände in Fischlaken gilt als gutes Beispiel einer menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen. Menschen, die auch nachts, oft ohne jede Habe, nur mit dem Nötigsten am Körper, vor der Tür stehen. Vertreter der Bezirksregierung Düsseldorf, von European Homecare und „Werden hilft!“ stellten nun ihr neuestes Vorzeige-Projekt in der EAE vor: Die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die von der Regierungspräsidentin Lütkes eingebrachten Forderungen bezüglich der Handhabung des Essener Cash-Pools für nachvollziehbar und unterstützt den von Stadtkämmerer Lars Martin Klieve ursprünglich angedachten Weg. „Dass die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Neuausrichtung in der Vergabe von Cash-Pool Mitteln der Bezirksregierung nicht ausreicht, stellt die Kommune vor die Frage, wie das wirtschaftlich sinnvolle Instrument überhaupt noch...

Am Freitag haben der Regierungsvizepräsident der Bezirksregierung Düsseldorf, Roland Schlapka, und Oberbürgermeister Reinhard Paß den Mietvertrag für die Einrichtung einer Erstaufnahmeunterkunft von Flüchtlingen auf dem ehemaligen Kutel-Gelände unterzeichnet. Planungssicherheit „Ich bin froh, dass wir nun Planungssicherheit bekommen, um der steigenden Zahl von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, hier eine menschenwürdige Unterkunft bieten zu können. Mit der Vertragsunterschrift kann...

Die Vorstellung des neuen Nahverkehrsplanes der Stadt Mülheim sorgt für Aufregung: Insbesondere das geplante Aus für die Linie 151 führt zu Ärger bei den über 100 Besuchern. Das Gute an der Sache: Nichts ist entschieden. Donnerstag, 15.50 Uhr, Ratssaal der Stadt Mülheim: Rund 100 Bürger sind angereist, um an der Sitzung des Aussschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität teilzunehmen. Die meisten der Zuhörer sind Senioren und die sind mächtig sauer. Der Grund: Im neuen...

Die Befürchtungen der Anwohner sind seit Montag, 14. Januar, Gewissheit: Der Jahresmittelwert der Benzolbelastung ist im Bereich des Fünfhäuserweg in Scholven überschritten worden. Nun berät sich BP mit der Bezirksregierung. Nachdem die Bezirksregierung Münster am 18. Oktober 2012 noch bekannt gab, dass die Benzolbelastung in Gelsenkirchen-Nord/ Scholven deutlich gesunken sei, konnte sich dieser positive Trend nicht bis zum Jahresende halten. Denn nun stellte sich heraus, dass das letzte...

Der Bundesverkehrswegeplan wird in seinen Teilbereich Schiene, Schifffahrt und Straße derzeit in den Bundesländern, Kommunen und Regionalräten beraten. Für Schiene und Binnnenschifffahrt ist das Beteiligungsverfahren in Nordrhein-Westfalen abgeschlossen. Für den Bereich Straße galt das nicht, denn der lag seitens der Landesverwaltung bzw. Bezirksregierungen noch nicht vor. Es darf vermutet werden, dass der Bereich "Asphalt" stärker umstritten zwischen SPD und Grünen auf Landesebene ist. Letzte...

Als Übergangsquartier für Flüchtlinge wird ab Mittwoch, 17. Oktober, die Turnhalle der ehemaligen Hauptschule Lohstraße in Frintrop fungieren. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte alle Städte in NRW um kurfristige Hilfe gebeten. Derzeit kommen täglich bis zu 350 Asylbewerber, vor allem aus Mazedonien und Serbien, in Dortmund und Bielefeld an. An normalen Tagen sind es bis zu 100 täglich. Die Aufnahmekapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen sind aufgrund der plötzlichen und sprunghaft...

Eigentlich sollten die Stadtwerke Essen im Oktober dieses Jahres mit der Kanalbaumaßnahme auf der Kupferdreher Straße zwischen Hinsbecker Berg und der Zufahrt zum Gewerbegebiet Christine beginnen. Geschätzte Bauzeit: etwa viereinhalb Jahre. Schon vorher war klar: Kupferdreh droht damit der Verkehrskollaps, denn bereits im Frühjahr 2013 soll es mit den vorbereitenden Bauarbeiten zur Erneuerung der Kampmannbrücke durch die Stadtwerke losgehen (lokalkompass.de berichtete). „Damit sind zur selben...

Bis zum Freitag, 6. Juli, werden die Versetzungszeugnisse an den Schulen ausgegeben. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet auch die Bezirksregierung Düsseldorf wieder die Nummer gegen Zeugniskummer an. Dort können Eltern und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären - etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn eines Schülers haben. Das Zeugnistelefon zu Fragen aus den Schulformen Realschule, Gymnasium, Gesamtschule und...

Der Fall Envio ist noch in den Hinterköpfen. Deshalb wollen Politik und Anwohner den möglichen PCB-Müll-Fund auf dem Gelände des Essener Entsorgungsunternehmens Harmuth in keinem Fall auf die leichte Schulter nehmen. Über sieben Tonnen verdächtige Abfälle sind dort bei einer routinemäßigen Anlagen-Überwachung entdeckt worden. Nach Angaben von Harmuth-Geschäftsführer Stefan Strüngmann handelt es sich dabei um Bauschutt aus einer Lüner Schule sowie einem Krankenhaus aus Duisburg. Marielle Erb von...

In dieser Woche wurden die Halbjahreszeugnisse an den Schulen ausgegeben. Neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen bietet die Bezirksregierung Düsseldorf die Nummer gegen Zeugniskummer an. Wie die Bezirksregierung mitteilt, können dort Eltern und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären - etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn haben. Das Zeugnistelefon zu Realschule, Gymnasium, Gesamtschule und Berufskolleg bei der...

Jetzt ist es also geschafft, die Politik hat sich auf einen Kompromiss zur Bäderfrage. verständigt. Demnach soll als Ersatz für das marode Hauptbad am Standort Thumfeld ein neues Bad entstehen, das den Anforderungen für den Schul- und Vereinssport entspricht. „Dafür wird ein Kostenansatz von maximal 9,7 Mio notwendig“, erklärt Ratsherr und Sportausschussvorsitzender Klaus Diekmann. Zudem wird eine mögliche optionale Erweiterung als Kombibad planerisch offen gehalten. Das Borbecker Stadtbad soll...