Bettlägerigkeitsbescheinigung

. . . dann basteln sie sich eine eigene . . .  Das ist Schikane pur. Zumindest reflektieren das Betroffene seit Jahren!  Keinem Arzt sind solch absurden Atteste bekannt. Damit nicht genug.  Bereits seit der Einführung von Hartz IV werden solche Versuche von Sonderforderungen von Datenschatzbeauftragten gerügt, von der Bundesagentur für Arbeit   als unzulässsig abgelehnt und von Sozialgerichten verworfen (SG Hildesheim, Urteil v. 14.07.2020, Az.: S 38 AS 1417/17).    In einer Antwort auf eine...

Wenn mir die Beratungspraxis eines gezeigt hat, dann dass ein nicht unbedeutender Teil der Erwerbslosen schon Panikattacken hat wenn Post vom Jobcenter kommt oder dort Termine anstehen. Und das hat Gründe. Dabei muss herausgestellt werden, dass man nicht einfach alle Schuld daran auf die Sachbearbeiter schieben kann. Der überwiegende Teil macht seinen Job, Dienst nach Vorschrift, arbeitet aber in einem System, dass durch die jahrelange Sanktionspraxis zurecht als Existenzbedohung gewertet...

Jeder Arbeitgeber muss sich mit einer normalen Arbeitsunfähigkeit zufrieden geben. Warum fordern Jobcenter mehr? Das Informationsfreiheitsgesetz erlaubt Nachfragen. Das Portal www.fragdenstaat.de hilft beim Fragen stellen. Beispiel: Wer hat das Formular entwickelt? Wann wurde es entwickelt? Wie ist die Anwendungsweise dokumentiert? Auf welcher Rechtsgrundlage ist die Forderung begründet? Warum werden Kostenübernahmezusagen auf 5,36 € beschränkt und nicht die volle Kostenübernahme zugesagt. Es...

In einer Mitteilung der Bundesregierung vom 20.05.2022 heißt es unmissverständlich zweideutig: SGB II: Sanktionen werden ausgesetzt "Die Sanktionsregelungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende sollen befristet bis 1. Juni 2023 ausgesetzt werden. Jobcenter dürfen in dieser Zeit bei Pflichtverletzungen keine Sanktionen erlassen. Das hat der Bundestag beschlossen." "Im Zeitraum des Moratoriums dürfen die Jobcenter keine Sanktionen bei Pflichtverletzungen verhängen, etwa bei der Weigerung,...

In einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts, 10 AZR 596/159, vom 02.11.2016 hat die 10. Kammer über eine Teilnahmeverpflichtung zu einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit entschieden. tagesschau.de Die Pressemitteilung des BAG Nr. 59/16 vom 04.11.2016 fasst den Tenor der Entscheidung zusammen: Teilnahme an einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit „Ein durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhinderter Arbeitnehmer ist regelmäßig nicht...

Nachdem eine Kundin zwei Terminvorladungen nicht wahrnehmen konnte, stellte der Fallmanager Atta Omas (Name geändert) die existenzsichernden Leistungen ein, obwohl die Kundin jeweils durch ärztliche Atteste entschuldigt war. Bei der kurzen Vorsprache in der Notfallsprechstunde am 02.09.2015 in Begleitung eines Beistandes forderte Atta Omas die Kundin auf für die Termine sogenannte „Wegeunfähigkeitsbescheinigungen“ des Arztes vorzulegen. Die Kundin hatte sich bei Ihrem Arzt tatsächlich auch...